Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit

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Ski-Weltcup droht erneut zu Gängel-Umleitung des Elberadweges zu führen

Wie eine Anfrage des Stadtrates Norbert Engemaier (Fraktion DIE LINKE) ergab, ist ein zentraler Punkt des Stadtratsbeschlusses zur Durchführung des Ski-Weltcups noch immer nicht erfüllt. So sollte der Oberbürgermeister in Zusammenarbeit mit dem Veranstalter eine leistungsfähige und sichere Lösung zur Umleitung des Radverkehrs erarbeiten und schließlich auch umsetzen. Dazu erklärt Stadtrat Norbert Engemaier: “Die Fraktion DIE LINKE lehnte den Ski-Weltcup ab, da zum einen die tonnenweise Produktion und …
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LINKE stellt Antrag zum Dresdner Fernsehturm an den Stadtrat

Der Dresdner Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung mit einem Antrag (siehe Anlage) der LINKEN zur Zukunft des Fernsehturms befassen. Dieser Antrag trägt den Titel „Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden“. Er wurde jetzt eingereicht. Bereits am kommenden Montag befasst sich der Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden besteht, mit der Initiative der LINKEN. Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich beim …
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Schollbach: »Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne«

Zu den aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Dresdner Fernsehturms erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Der Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne. Es wäre wunderbar, wenn er aus seinem Dornröschenschlaf erweckt werden könnte. 75 Prozent der Dresdnerinnen und Dresdner sprechen sich dafür aus, den Fernsehturm wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Daraus ergibt sich ein Auftrag für …
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Anfragen ergeben: OB Hilbert war in weniger als zwei Jahren über vier Monate auf Dienstreise

Anfragen (AF2431/18 und AF2574/18) des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach haben ergeben, dass der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in weniger als zwei Jahren über vier Monate auf Dienstreise war. In den Jahren 2016 und 2017 reiste er an insgesamt 130 Tagen dienstlich umher. Nachdem Hilbert im Jahr 2016 bereits 29 Dienstreisen mit 57 Dienstreisetagen (fast zwei Monate) unternommen hatte, steigerte sich deren Zahl im Jahr 2017 auf 37 Dienstreisen mit 73 Dienstreisetagen (über …
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