Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Verwaltung unter liberaler Verantwortung zu träge, um Fördermittel für den Fernsehturm zu sichern

Im alten Ägypten ließen die Pharaonen Pyramiden bauen, um sich Denkmäler über den eigenen politischen Tod hinweg zu setzen, in Dresden planen die Kommunalpolitiker Türme. Frau Stadträtin Sturm (SPD) gründete ein Wohltätigkeitskomitee für den Wolfshügelturm, Herr Genschmar (FB) einen Ausschank am Lugturm, die AfD bedauert sicherlich, dass alle Bismarcktürme in Dresden und Umgebung schon revitalisiert wurden und Herr Zastrow (FDP) hält es mit der Hofewiese, allerdings nur mit …
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Verkehrs- und klimapolitische Geisterfahrt

Matthis zu Äußerungen der CDU zur Zukunft der DVB Der Fraktionsvorsitzende der CDU Peter Krüger und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Veit Böhm haben sich heute in der DNN zur zukünftigen Finanzierung der Dresdner Verkehrsbetriebe und zu den geplanten Fahrpreiserhöhungen im Verkehrsverbund Oberelbe geäußert. Dabei wollte Veit Böhm eine Angebotseinschränkung nicht ausschließen. Peter Krüger äußerte unter anderem : „Wir können in Dresden kein Schlaraffenland bei den Fahrpreisen aufrecht erhalten“. Dazu …
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Verkehrswende in Dresden Warten auf Godot?

2020 hatte der Stadtrat unserem Antrag "Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen, Verkehrssicherheit erhöhen, Radverkehr fördern, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten ermöglichen" in Teilen zugestimmt. Jetzt gab es die erste Beschlusskontrolle aus dem Geschäftsbereich von Baubürgermeister Stephan Kühn. Die Stadtverwaltung wartet demnach noch auf das Inkrafttreten der im letzten Jahr beschlossenen Novelle auf Bundesebene. Die Prüfung der Schulwegsicherheit in Oberwartha, die ebenfalls Gegenstand unseres Antrages war, ergab, dass die …
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Vorrang für Bus und Bahn

LINKE bringt Antrag zur Beschleunigung des ÖPNV ein Die Sachverständigenanhörung zur finanziellen Zukunft der DVB in den drei zuständigen Stadtratsausschüssen hat eindrucksvoll verdeutlicht, dass angesichts vieler kostensteigernder Faktoren (u.a. Energie- und Beschaffungskosten) die einzige relevante Möglichkeit der Kostensenkung in der DVB derzeit in der Beschleunigung des Verkehrs liegt. Dadurch wird die DVB nicht nur für die Fahrgäste attraktiver, sie kann dadurch auch bei gleichbleibenden Taktzeiten viele Fahrzeuge im Umlauf sparen, was in nahezu allen …
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Mehr Zebrastreifen für Dresden

Fußgängerüberwege verbessern die Fußgängersicherheit und die Bewegungsmöglichkeiten für Fußgänger im Straßenverkehr, wenn andere Querungshilfen nicht möglich oder sinnvoll sind. In Dresden gibt es im Vergleich zu anderen Großstädten nur sehr wenige solcher Überwege. Daher hatten wir 2018 gemeinsam mit Grünen und SPD einen Antrag zur Einrichtung von 20 neuen Zebrastreifen im Stadtgebiet von Dresden eingebracht und beschlossen. In einer gestern veröffentlichten Beschlusskontrolle der Stadtverwaltung heißt es nun, dass elf neue …
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Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt ab 2022

Der Neustädter Markt steht seit Sommer 2021 unter Denkmalschutz. Das bedeutet aber auf keinen Fall Stillstand. Wie die Verwaltung auf eine Anfrage von uns mitteilte, wird derzeit eine Vorlage zur Finanzierung des östlichen Krachtbrunnens vorbereitet. 50% der Sanierungskosten können durch den Denkmalschutz des Freistaates Sachsen finanziert werden, den Rest trägt die Stadt. Es sind auch einige Spenden von Bürgerinnen und Bürgern zusammengekommen. 2022 soll es mit der Sanierung losgehen. LINKE-Stadtrat Tilo Wirtz, …
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Sachsenbad verkauft

Zum Verkauf des Sachsenbades erklärt LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach: "Das Bürger-Votum zur Zukunft des Sachsenbades war eindeutig: Es sollte im Eigentum der Stadt bleiben und als Schwimmbad revitalisiert werden. FDP-Oberbürgermeister Hilbert und ein Teil des Stadtrates haben den Bürgerwillen in grober Weise missachtet. Mit dem Umbau des Sachsenbades zu Büroflächen wird dem Baudenkmal die Seele geraubt. Es ist ein großer Frevel!" __________________________________________ Hintergrund: Seit 1994 ist das Sachsenbad geschlossen. Damals wurde eine …
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Rettungsplan für das Italienische Dörfchen

Das italienische Dörfchen - ein so benannt, weil italienische Gastarbeiter vor 250 Jahren die Hofkirche mit erbauten. Heutzutage ist es ein Touristenmagnet mit seinem Restaurant. Es gibt nur ein Problem: 1992 wurden extrem hohe Erbbau-Zinsen vereinbart, welche der aktuelle Eigentümer kaum noch zahlen kann. Auch der Wirt leidet unter der Pandemie und der immer noch bestehenden Augustusbrücken-Baustelle direkt vor dem Restaurant. Gestern wurde in einer Ausschusssitzung einem Rettungsplan zugestimmt, welcher das Erbbaurecht ändert und die Pacht …
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