Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

LINKE: Initiative zur Rettung der Stadtteilfeste

Das öffentliche Leben in der Landeshauptstadt Dresden wird seit drei Jahrzehnten durch zahlreiche Stadtteilfeste bereichert. Insbesondere das Elbhangfest, die Bunte Republik Neustadt und das Hechtfest üben auf die Menschen in Dresden und aus dem Umland eine große Anziehungskraft aus. Nach der mehrfachen Absage von Stadtteilfesten infolge der Corona-Pandemie wurden für 2023 alle drei genannten Feste erneut abgesagt. Die Ursachen dafür sind vielfältig und sowohl in Fragen der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen, der Finanzierung, der …
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Petition: Elbamare erhalten

Die Zukunft des Schwimmbades im Dresdner Westen ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der Bäder GmbH würden Verhandlungen im Hintergrund laufen, alle Varianten würden geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, denn eine Variante könnte auch die Schließung sein. Vor dem Hintergrund haben nun Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine Petition gestartet, die den Erhalt des…
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Wohnungsbau wieder aufnehmen

Vor dem Hintergrund von steigenden Baukosten und höheren Kreditzinsen droht bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WiD der kommunale Wohnungsbau in Dresden nach Fertigstellung der laufenden Bauvorhaben zum Stillstand zu kommen. Inzwischen kündigt sich allerdings eine Krise beim Wohnungsbau und damit am Wohnungsmarkt an. Baugenehmigungen und Baufertigstellungen beim Wohnungsbau gehen seit 2021 mit zunehmender Tendenz zurück. Die kalten Mietkosten sowie kalte und warme Betriebskosten steigen stetig. Mehr Menschen geraten in Bedürftigkeit oder können sich …
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Grüne betreiben Rosinenpickerei

Während am Mittwoch die Stadtplaner in Gegenwart des grünen Baubürgermeisters die Ergebnisse aus dem Beteiligungsprozess Alter Leipziger Bahnhof präsentierten, hintertrieben die Stadträte der Grünen im Wirtschaftsausschuss den zum Gesamtpaket gehörenden Kompromiss zu Globus im Gewerbegebiet hinter der Friedrichstadt. Zwar hegt die Stadt auf dem Alten Leipziger Bahnhof große Pläne, das Kerngebiet jedoch, welches jetzt als Sachgesamtheit des ersten deutschen Fernbahnhofes unter Denkmalschutz gestellt wurde, gehört dem Lebensmittelhändler Globus, der …
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LINKE solidarisch mit Streikenden

Zu den heutigen Warnstreiks bei den Dresdner Verkehrsbetrieben erklärt Jens Matthis, Stadtrat für DIE LINKE und Mitglied des DVB-Aufsichtsrates: "Ich kann den Vertretern der Arbeitgeberseite, also der Kommunen und der Verkehrsunternehmen - insbesondere auch dem Dresdner Oberbürgermeister - nur empfehlen, schnell Schritte auf die Gewerkschaften und die streikenden Beschäftigten zu zu machen. Auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussehen mag, aber die Verantwortlichen und die Beschäftigten der DVB 'sitzen letztendlich in derselben Bahn'. Wenn die …
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Kein Schwimmen in Klotzsche?

Aus Zeitungmeldungen war zu erfahren, dass der Neubau des Schwimmbades Klotzsche auf unbestimmte Zeit verschoben wird. "Erstaunlich", meint LINKE-Stadträtin Anja Apel, zuständig für den Wahlkreis Klotzsche, "hieß es doch noch im November im Stadtbezirksbeirat, 20 Mio. Euro seien eingeplant, man habe nur vergessen, die Förderanträge zu stellen. Trotzdem halte man am Neubau fest. Dem Verkauf von Immobilie und Grundstück der jetzigen Schwimmhalle und Sporthalle war nur unter der Bedingung des Neubaus einer Schwimmhalle und dem Ersatz der Sporthalle im …
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Verwaltungszentrum mit vorgeschobenen Argumenten durchgesetzt

Das Rathaus in Dresden ist ja für jähe Wendungen bekannt. Die unbedingte Notwendigkeit eines eigenen teuren Verwaltungspalastes am Ferdinandplatz wurde immer wieder auch mit der unmittelbar bevorstehenden Kündigung der Mietverträge in den Bürohäusern Grunaer Straße und St. Petersburger Straße begründet. Die TLG selbst versuchte angeblich, im Rahmen des Bebauungsplanes für ein neues größeres TLG-Projekt an Stelle der alten Robotron-Gebäude Druck mit Verweis auf die Kündigung der Mietverträge auszuüben, was zumindest in…
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Linke Prioritäten bei der Haushaltsdiskussion

Zum Haushaltsentwurf 2023/2024 der Stadt Dresden Am nächsten Montag wird der Oberbürgermeister in einer Sondersitzung des Finanzausschusses seinen Änderungsantrag zu seiner Haushaltsvorlage einbringen. Damit wird die letzte Runde der Haushaltsdiskussion im Stadtrat eröffnet. Dazu erklärt Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss: „DIE LINKE. Fraktion im Dresdner Stadtrat wird um ihre Prioritäten bei dieser Haushaltsdiskussion kämpfen. Dazu gehört zuallererst, Leistungskürzungen im Sozial- und Jugendbereich zu verhindern. Die …
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