Soziales und Wohnen
Gemeinsam mit den zuständigen Mitarbeiter*innen vom Panama haben die Stadträt*innen und Mitglieder im Sozialausschuss Pia Barkow (Fraktion DIE LINKE), Tina Siebeneicher (Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) und Vincent Drews (SPD-Fraktion) am 14. Mai 2019 das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" vorgestellt. Dieses ist im Abenteuerspielplatz Panama der Treberhilfe Dresden e.V. angesiedelt. Dort bieten Sozialpädagog*innen spezielle …
weiterlesen "Soziale Projekte gerettet / Sozialausschuss beschließt Finanzierung der Projekte StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt und der Alleinerziehendenmesse"
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In der Sitzung des Sozialausschusses am 14. Mai wurden zwei wichtige Beschlüsse gefasst: zum einen wurde das von der Sozialbürgermeisterin Dr. Kris Kaufmann (DIE LINKE) vorgelegte Wohnkonzept mehrheitlich beschlossen. Darin enthalten ist unter anderem die Vorgabe, bei künftigen Bauvorhaben mit einem B-Planverfahren eine 30-prozentige Quote von Sozialwohnungen vorzuschreiben.
Zum anderen wurde der von der Linksfraktion eingebrachte Antrag zur Verlängerung der …
weiterlesen "Bald 30% Sozialwohnungsquote in Dresden! Sozialausschuss stimmt für Wohnkonzept von Sozialbürgermeisterin Kaufmann"
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Der am 5. Mai stattfindende Welthebammentag steht in diesem Jahr unter dem Motto „Hebammen verteidigen Frauenrechte“. Der Hebammentag wurde auf dem Internationalen Hebammenkongress 1987 in den Niederlanden ins Leben gerufen, und wird seit 1991 in mittlerweile 50 Ländern weltweit begangen.
Die Situation der Geburtshilfe in Deutschland wird von Jahr zu Jahr schlechter. Offene Fragen sind seit Jahren ungelöst, so z.B. die horrend hohen Haftpflichtgebühren von derzeit 8.173,73 € für freiberufliche Hebammen. War …
weiterlesen "Hebammen verteidigen Frauenrechte / Zum Welthebammentag am 5. Mai 2019"
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Der Wohnberechtigungsschein ermöglicht Personen mit geringem Einkommen gemäß Wohnraumförderungsgesetz (WoFG) den Zugang zu gefördertem Wohnraum. Derzeit sind in Dresden ca. 10.200 Wohnungen mit Belegungsrechten versehen. Hierbei handelt es sich um ein vergleichsweise günstiges Mietsegment. Diese Wohnungen stehen nur Personen mit Wohnberechtigungsschein zur Verfügung.
Die Kostensatzung der Landeshauptstadt sieht für die Erstellung eines Wohnberechtigungsscheins jedoch Gebühren in Höhe …
weiterlesen "Unbürokratisch, sozial gerecht: LINKE startet Initiative für kostenfreie Wohnberechtigungsscheine!"
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Die Entwicklung des Wohnungsmarktes bewegt viele Menschen. Kürzlich demonstrierten deutschlandweit zehntausende Mieterinnen und Mieter für bezahlbare Mieten. Am vergangenen Donnerstag sprach sich der Dresdner Stadtrat auf Antrag der LINKEN für die Einführung einer "Mietpreisbremse" aus. Die Mietpreisbremse gilt nach § 556d BGB für den Abschluss neuer Mietverträge.
Die Fraktion DIE LINKE hat nun eine weitere Initiative zur Sicherung der Bezahlbarkeit des Wohnens in Dresden gestartet und den Antrag …
weiterlesen "LINKE stellt Antrag für Begrenzung von Wohnungsmieten in bestehenden Mietverhältnissen"
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Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat einen Antrag zur Einführung einer „Mietpreisbremse“ in Dresden gestellt (siehe Anlage).
Gemäß § 556d Abs. 2 Satz 1 BGB dürfen Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten bestimmt werden, wenn die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen in einer Gemeinde oder einem Teil der Gemeinde zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist. In diesen Gebieten darf die Miete gemäß § 556d Abs. 1 BGB zu Beginn des Mietverhältnisses die ortsübliche …
weiterlesen "LINKE stellt Antrag zur Einführung einer „Mietpreisbremse“ in Dresden"
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In der Sondersitzung am 8. Februar hat die Mehrheit aus CDU, AfD und anderen Soziale Projekte in Höhe von mehr als 6 Millionen Euro abgesägt. Darunter war auch die seit drei Jahren sehr gut etablierte Messe für (Allein)Erziehende. Die Messe ist eine Plattform, wo sich insbesondere Alleinerziehende über die Dresdner Angebotsvielfalt kompakt und übersichtlich informieren können. Mit dabei sind Angebote speziell für Alleinerziehende, Anlaufstellen für Beratungen sowie …
weiterlesen "Alleinerziehenden-Messe und Projekt gegen Partnergewalt Opfer von CDU-Machtdemonstration LINKE und SPD steuern dagegen"
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