Petitionen und Bürgerbeteiligung

Demokratie erfahren

Was macht man, wenn man unbedingt in seinem Stadtteil eine Skateanlage haben möchte? Genau! Man startet eine Petition. 2018 taten dies Jugendliche aus Klotzsche und Umgebung mit Unterstützung der Mobilen Jugendhilfe vor Ort. Unsere Stadträtin Anja Apel war von Anfang an dabei und betreute die Petenten. Ein positives Votum des Petitionsausschusses war 2019 gefunden. Dennoch dauerte es aufgrund von Planungen und fehlenden finanziellen Mitteln noch weitere vier Jahre, bis der neue Skatepark im September am Rande des Neubaugebietes Binzer Weg eröffnet werden konnte. …
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Bereits über 1.300 Unterschriften für Erhalt des Elbamare

Die Zukunft des Schwimmbads Elbamare in Dresden-Gorbitz ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt Dresden läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt zwar ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der städtischen Dresdner Bäder GmbH werden jedoch alle Varianten geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, da eine Variante auch die Schließung sein kann. Vor dem Hintergrund haben nun Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine …
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Petition: Elbamare erhalten

Die Zukunft des Schwimmbades im Dresdner Westen ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der Bäder GmbH würden Verhandlungen im Hintergrund laufen, alle Varianten würden geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, denn eine Variante könnte auch die Schließung sein. Vor dem Hintergrund haben nun Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine Petition gestartet, die den Erhalt des…
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Sachsenbad: fortschreitende Schädigung

Am 12. Mai 2021 hatte der Stadtrat u.a. mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD die Vorlage von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) zum Verkauf des Sachsenbades und dessen Umbau zu Büroflächen beschlossen. Zuvor war von der Verwaltungsspitze massiv Druck gemacht worden, das Sachsenbad zügig zu verkaufen. Oberbürgermeister Hilbert hatte der Öffentlichkeit jedoch den im Jahr 2020 erzielten Jahresüberschuss von 109 Mio. Euro verschwiegen und den Stadtrat erst nach der Entscheidung zum Verkauf des Sachsenbades über diese wesentliche Entwicklung informiert. …
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Petition gestartet: Verkaufsverhandlungen stoppen!

Obdachlosigkeit bekämpfen, nicht Obdachlose!

Die Fraktion DIE LINKE hat ihre ehemalige Stadträtin Rica Gottwald und ihre Jugendweihegruppe vom Verein »Roter Baum« bei einer Petition zur Schaffung von Hilfsangeboten für Obdachlose unterstützt. Wir sprachen mit ihr über ihr Engagement. Rica, wie entstand die Idee der Petition? Zu Beginn eines neuen Schuljahres startet beim Projekt Jugendweihe des »Roten Baumes« eine sehr spannende Zeit. Junge Menschen, alle ca. 14 Jahre, aus unterschiedlichsten Stadtteilen und Schulen, bereiten sich mit unserer Hilfe auf das …
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Bräustübel in Loschwitz wird wiedereröffnet

Die Dresdner Stadtverwaltung gab gestern bekannt, dass das Bräustübel am Körnerplatz im Stadtteil Loschwitz nach drei Jahren wiedereröffnet wird. Am 29. Mai 2020 beschäftigte sich der Petitionsausschuss in erster Lesung mit einer Petition zur Erhaltung des Bräustübels für eine kulturelle Nutzung. Etwa zeitgleich musste die 1001 Nacht Märchen GmbH aus der Yenidze ausziehen und stand vor dem Aus. Es entstand die Idee, den fast 100 Mitwirkenden der Märchen GmbH im Bräustübel eine neue Heimat zu geben. Gemeinsam wurde im …
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Sachsenbad erhalten – keine Beschlussfassung vor dem Bürgerforum!

Die gestrige Einwohnerversammlung zum Sachsenbad hat einmal mehr gezeigt, dass sich die Einwohnerinnen und Einwohner ein Bad und kein Bürogebäude wünschen. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung, die coronabedingt digital stattfinden musste, wurden zahlreiche Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern eingereicht. Diese und weitere während der Sitzung eingebrachten Fragen wurden gestern Abend vom Oberbürgermeister, den anwesenden Bürgermeistern Stephan Kühn und Peter Lames sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen und …
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