Ausschüsse und Themenfelder

Dresden braucht mehr Probe- und Atelierräume

DIE LINKE hat unter dem Titel „Kulturentwicklungsplan 2020 umsetzen – Atelierräume für Künstlerinnen und Künstler in Dresden sichern“ einen Antrag eingebracht. Dresden ist als Kultur- und Kunststadt über die Jahrhunderte bekannt. Die Stadt zieht Künstlerinnen und Künstler an. Kunstschaffende brauchen aber Raum, um sich zu entfalten. Mittlerweile sind bezahlbare Atelier- und Proberäume ein knappes Gut. Der 2020 durch den Stadtrat beschlossene Kulturentwicklungsplan (KEP) benennt für den Bereich Bildende Kunst als Schwerpunkt „das …
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Platz der Kinderrechte: Konzept vorgelegt

Der Antrag 'Platz der Kinderrechte' wurde am 24. März 2023 mit den Stimmen von LINKEN, SPD und GRÜNEN angenommen. Mit der Umsetzung wurde die Kinder- und Jugendbeauftragte, Anke Lietzmann, beauftragt, welche nun ein Konzept vorgelegt hat. Ein wichtiger Schritt, denn "weltweit wird die Situation für die Menschen schwieriger, Kinder sind davon besonders betroffen", meint LINKE-Stadträtin Anja Apel, Mitglied im Bildungs- und Kulturausschuss. "Auch in unserem Land, unserer Stadt gibt es Kinderarmut. Der LINKEN liegt die Thematisierung der Kinderrechte …
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Kracht-Brunnen: Neuer Zeitplan. Neue Kosten.

Vergabeverfahren zur Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens gescheitert. Kürzlich teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Vergabe zur Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens gescheitert ist und damit die Sanierung des Brunnens nicht beginnen kann. Nach Auswertung der eingegangenen Angebote sei festgestellt worden, dass der günstigste Bieter in allen Losen "weit über dem veranschlagten Gesamt-Budget für das Bauvorhaben" liege. Der Baubeginn verschiebe sich damit voraussichtlich auf Februar 2024. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André …
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GRÜNE machen Weg frei für 200 Baumfällungen

Ein „Bestandswäldchen“ in zentraler Lage in Dresden? Eine Seltenheit. Aber es gibt sie, die 242 Bäume – zwischen Hansastraße, Lößnitzstraße und dem alten Gleisbogen am Neustädter Bahnhof. Noch, denn hier soll gebaut werden. Mehrere Wohnblöcke mit begrünten Hinterhöfen sollen entstehen, neben Büros und weiteren Gewerbeflächen. Weichen müssen dafür allerdings 221 Bäume, nur 21 bleiben erhalten. Klar, dass das auf den Unmut der Anwohnerinnen und Anwohner stößt. Zumal das genannte Areal mit zu den heißesten …
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Haushaltssperre: VHS fehlen 350.000 Euro

Der Volkshochschule fehlen 350.000 Euro für Mietzahlungen durch die Haushaltssperre Die Volkshochschule kann nach den Corona-Jahren wieder an alte Erfolge anknüpfen, wenn nur die Haushaltssperre nicht wäre. Der Stadtrat hat auf Antrag der LINKEN 2020 beschlossen, die Volkshochschule nicht mehr im Bereich Kultur und damit in der institutionellen Kulturförderung zu belassen, sondern im Bereich Bildung zu verankern. Dazu sollte die Stadt einen Zuwendungsvertrag mit der Volkshochschule schließen. Die Einnahmen der Volkshochschule speisen sich …
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Wer bekam Hilberts Partyaufträge?

Vertraulich: Lukrative Aufträge für rauschende Party im Rathaus - Was hat Hilbert zu verbergen? Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) feierte im vergangenen Jahr am 02. September 2022 im Rathaus eine rauschende Party für sage und schreibe 189.717,79 Euro – finanziert aus der Stadtkasse. Das hatte kürzlich eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben (AF3258/23). Allein für Planung und Konzeption der Party gab Hilbert 21.979,30 Euro aus. Weiter schlugen "Technik, Möbel, Eventmodule" mit 54.063,13 Euro zu Buche. Für …
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Rettet das Freiluftbad Dölzschen!

Das FKK-Luftbad Dölzschen leistet einen wichtigen Beitrag zur Naherholung. Es wurde bereits 1870 eröffnet. Neben einer großzügigen Liegewiese verfügt das Bad über ein 600 Quadratmeter großes Wasserbecken, unterteilt in einen Schwimmer- und einen Nichtschwimmerbereich. Doch nach der Freibadsaison 2023 läuft die Betriebserlaubnis aus, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Die Sanierungspläne sind zwar bereits erstellt, doch kürzlich hat eine Anfrage (AF3193/23) des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach …
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Teilweise Aufhebung der Haushaltssperre?

In seiner Sitzung am 18.09.2023 hat der Finanzausschuss dem Antrag der LINKEN-Fraktion zugestimmt, die Haushaltssperre für die Förderung von Vereinen und Verbänden in den Bereichen Sport, Jugendhilfe und Soziales aufzuheben. Wenn der Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung dieser Ausschussempfehlung folgt, können die Gelder in diesen Bereichen uneingeschränkt ausgezahlt werden. Damit wären die mit dem Erlass der Haushaltssperre eingetretenen Verschlechterungen insbesondere für den Sport und die Jugendhilfe beendet. Dazu LINKEN-Stadtrat Tilo …
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