Ausschüsse und Themenfelder

Demokratie erfahren

Was macht man, wenn man unbedingt in seinem Stadtteil eine Skateanlage haben möchte? Genau! Man startet eine Petition. 2018 taten dies Jugendliche aus Klotzsche und Umgebung mit Unterstützung der Mobilen Jugendhilfe vor Ort. Unsere Stadträtin Anja Apel war von Anfang an dabei und betreute die Petenten. Ein positives Votum des Petitionsausschusses war 2019 gefunden. Dennoch dauerte es aufgrund von Planungen und fehlenden finanziellen Mitteln noch weitere vier Jahre, bis der neue Skatepark im September am Rande des Neubaugebietes Binzer Weg eröffnet werden konnte. …
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Stadtforum: Dresden baut 45 Mio. Euro zu teuer!

Der Vergleich zweier Anfragen von LINKE-Stadtrat Tilo Wirtz zu den Baukosten des neuen Bürohochhauses der SachsenEnergie und dem neuen Stadtforum ergibt, dass Dresden 45 Millionen Euro zu teuer baut. Die SachsenEnergie ist in ihr neues Bürohochhaus an der Fritz-Löffler-Straße gezogen. Das Hochhaus ist keinesfalls ein Billigbau, scheint aber trotzdem kostenbewusst gebaut worden zu sein. Die SachsenEnergie errichtete 27.400 m² Bruttogrundfläche für bis zu 900 Arbeitsplätze. Das Stadtforum umfasst eine Brutto-Grundfläche von 34.000 m² …
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MoBs retten!

Elf Prozent der Dresdnerinnen und Dresdner sind schwerbehindert -Tendenz steigend in einer alternden Gesellschaft. Speziell älteren und mobilitätsbeeinträchtigten Personen erleichtert der Mobile Begleitservice MoBs die Nutzung von Bussen und Bahnen des ÖPNV. Wer den Begleitservice in Anspruch nimmt, zahlt 3 Euro. Inhabende des Dresden-Passes, die schwerbehindert oder über 65 Jahre sind, können den Begleitservice kostenlos in Anspruch nehmen. Bisher übernahm die DVB die Sach- und Regiekosten. Allerdings kam deren Zusage in den letzten Jahren immer sehr knapp. Dieses Jahr …
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Wasser predigen. Wein trinken.

Auf Stadtkosten und trotz Haushaltssperre: OB Hilbert trinkt mit anderen Bürgermeistern Wein für mehrere hundert Euro In der vergangenen Sitzung des Stadtrates lehnte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) den Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Haushaltssperre für die Bereiche Soziales, Jugendhilfe und Sport aufzuheben, ab. Doch während für viele wichtige Aufgaben angeblich kein Geld da ist (aktuelle Beispiele: Dixieland-Festival-Parade und Jazzmeile stehen vor dem Aus; das Luftbad Dölzschen ist in Gefahr; Kinder- und Jugendsportprojekte werden wegen …
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Dresden braucht mehr Probe- und Atelierräume

DIE LINKE hat unter dem Titel „Kulturentwicklungsplan 2020 umsetzen – Atelierräume für Künstlerinnen und Künstler in Dresden sichern“ einen Antrag eingebracht. Dresden ist als Kultur- und Kunststadt über die Jahrhunderte bekannt. Die Stadt zieht Künstlerinnen und Künstler an. Kunstschaffende brauchen aber Raum, um sich zu entfalten. Mittlerweile sind bezahlbare Atelier- und Proberäume ein knappes Gut. Der 2020 durch den Stadtrat beschlossene Kulturentwicklungsplan (KEP) benennt für den Bereich Bildende Kunst als Schwerpunkt „das …
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Platz der Kinderrechte: Konzept vorgelegt

Der Antrag 'Platz der Kinderrechte' wurde am 24. März 2023 mit den Stimmen von LINKEN, SPD und GRÜNEN angenommen. Mit der Umsetzung wurde die Kinder- und Jugendbeauftragte, Anke Lietzmann, beauftragt, welche nun ein Konzept vorgelegt hat. Ein wichtiger Schritt, denn "weltweit wird die Situation für die Menschen schwieriger, Kinder sind davon besonders betroffen", meint LINKE-Stadträtin Anja Apel, Mitglied im Bildungs- und Kulturausschuss. "Auch in unserem Land, unserer Stadt gibt es Kinderarmut. Der LINKEN liegt die Thematisierung der Kinderrechte …
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Kracht-Brunnen: Neuer Zeitplan. Neue Kosten.

Vergabeverfahren zur Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens gescheitert. Kürzlich teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Vergabe zur Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens gescheitert ist und damit die Sanierung des Brunnens nicht beginnen kann. Nach Auswertung der eingegangenen Angebote sei festgestellt worden, dass der günstigste Bieter in allen Losen "weit über dem veranschlagten Gesamt-Budget für das Bauvorhaben" liege. Der Baubeginn verschiebe sich damit voraussichtlich auf Februar 2024. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André …
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GRÜNE machen Weg frei für 200 Baumfällungen

Ein „Bestandswäldchen“ in zentraler Lage in Dresden? Eine Seltenheit. Aber es gibt sie, die 242 Bäume – zwischen Hansastraße, Lößnitzstraße und dem alten Gleisbogen am Neustädter Bahnhof. Noch, denn hier soll gebaut werden. Mehrere Wohnblöcke mit begrünten Hinterhöfen sollen entstehen, neben Büros und weiteren Gewerbeflächen. Weichen müssen dafür allerdings 221 Bäume, nur 21 bleiben erhalten. Klar, dass das auf den Unmut der Anwohnerinnen und Anwohner stößt. Zumal das genannte Areal mit zu den heißesten …
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