Ausschüsse und Themenfelder

Teures Stückwerk und OB-Panikmache / LINKE fordert Sicherheitskonzept für Dresdner Weihnachtssaison statt teurer Insellösung für Striezelmarkt

Heute berät der Finanzausschuss über die Mittelbereitstellung für mobile Fahrzeugsperren für den Dresdner Striezelmarkt. Dabei sollen über 600.000 Euro für mobile Pflanzkübel bereitgestellt werden, die – ausschließlich – den Dresdner Striezelmarkt schützen sollen. LKW-Sperren, unter anderem so genannte Nizza-Blocker, sind seit dem Terroranschlag auf den Breitscheidplatz in Berlin im Winter 2016 auch in Deutschland vermehrt im Gespräch …
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Anfragen ergeben: OB Hilbert war in weniger als zwei Jahren über vier Monate auf Dienstreise

Anfragen (AF2431/18 und AF2574/18) des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach haben ergeben, dass der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in weniger als zwei Jahren über vier Monate auf Dienstreise war. In den Jahren 2016 und 2017 reiste er an insgesamt 130 Tagen dienstlich umher. Nachdem Hilbert im Jahr 2016 bereits 29 Dienstreisen mit 57 Dienstreisetagen (fast zwei Monate) unternommen hatte, steigerte sich deren Zahl im Jahr 2017 auf 37 Dienstreisen mit 73 Dienstreisetagen (über …
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