Ausschüsse und Themenfelder

Städtischer Wohnungsbau nimmt Fahrt auf

Heute erfolgte ein weiterer Baubeginn für ein neues Wohnungsbauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WiD. Diese Nachrichten werden sich im nächsten halben Jahr wiederholen, denn die WiD wird für zunächst 800 von der Landesdirektion genehmigte städtische Wohnungen um die hundert Millionen Euro verbauen. Stadtrat Tilo Wirtz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung sowie im Beirat Wohnen: "Bezahlbare Wohnungen sind Mangelware. Wir freuen uns deshalb über einen weiteren Baubeginn am Nickerner Weg. Der Wohnungsbau durch …
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Stadtratsbeschluss zur Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden umgesetzt / Sozialbürgermeisterin Dr. Kaufmann und OB Hilbert appellieren an Freistaat Sachsen, Förderung des sozialen Wohnungsbaus fortzusetzen

Der Dresdner Stadtrat hatte sich in seiner Sitzung am 01. November 2018 mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden ausgesprochen. Er beschloss einen gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) von LINKEN, Grünen und SPD mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, sich beim Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung dafür …
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Hebammen werden jetzt in Dresden unterstützt

Seit Jahren machen Hebammen auf ein gravierendes Problem aufmerksam: die Kosten der verpflichtenden Berufshaftpflichtversicherung steigen rasant, waren es im Jahr 1998 noch knapp 400 Euro Versicherungsbeitrag, sind es heute mehr als 8000 Euro. Dazu kommt eine hohe Arbeitsbelastung, Arbeitszeiten auf Abruf und rund um die Uhr, schlechte Entlohnung und mangelnde Wertschätzung. Einer aktuellen Studie zufolge planen in Sachsen mehr als die Hälfte der Hebammen ihr Angebotsspektrum auf die rentablen Bereiche zu beschränken oder gar den Beruf …
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LINKE stellt Antrag zum Dresdner Fernsehturm an den Stadtrat

Der Dresdner Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung mit einem Antrag (siehe Anlage) der LINKEN zur Zukunft des Fernsehturms befassen. Dieser Antrag trägt den Titel „Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden“. Er wurde jetzt eingereicht. Bereits am kommenden Montag befasst sich der Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden besteht, mit der Initiative der LINKEN. Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich beim …
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LINKE stellt Antrag für Erhalt der Robotron-Kantine und deren Überführung in städtisches Eigentum

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag (siehe Anlage) für den Erhalt der Robotron-Kantine und deren Überführung in städtisches Eigentum an den Stadtrat gestellt. Damit soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, unverzüglich in Verhandlungen zum Erwerb der „Robotron-Kantine“ einzutreten. Die Fraktion will so den Abriss dieses Gebäudes der Ostmoderne verhindern. Weiterhin soll ein „Runder Tisch“ zur künftigen Nutzung des Gebäudes als innerstädtischer Kultur-, …
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Sozial gerecht, nachhaltig, demokratisch – Rot-Grün-Rot stellt gemeinsame Eckdaten für Haushaltsveränderungen vor

Heute stellen die Fraktionen der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit die Eckwerte ihres Änderungsvorschlages zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2019/2020 im Finanzausschuss vor. Auf rund 36 Millionen Euro pro Haushaltsjahr belaufen sich die Veränderungen, die unter anderem auf die Stärkung der Stadtbezirksbeiräte, den Ankauf von Flächen für den sozialen Wohnungsbau, eine Aufstockung der kommunalen Kulturförderung sowie im Sportbereich, die Sicherung des Sozialtickets für …
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Kesselsdorfer Straße der Weg stimmt, Ziel ist erreicht

Der Bauausschuss ist am Mittwoch einem der wesentlichen Wünsche der Bürgerinnen und Bürger und des Stadtbezirksbeirats gefolgt und hat sich für einen Boulevardcharakter der Kesselsdorfer Straße zwischen Zentralhaltestelle und Wernerstraße ausgesprochen (Planfall 3). Hierzu erklärt Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann und Mitglied der Fraktion DIE LINKE: "Ich bin unendlich froh, dass sich das konstruktive Bürgerengagement an der Kesselsdorfer Straße ausgezahlt hat. Einmischen lohnt sich! Große Teile der Kesselsdorfer …
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Schollbach: Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne

Zu den aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Dresdner Fernsehturms erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Der Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne. Es wäre wunderbar, wenn er aus seinem Dornröschenschlaf erweckt werden könnte. 75 Prozent der Dresdnerinnen und Dresdner sprechen sich dafür aus, den Fernsehturm wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Daraus ergibt sich ein Auftrag für den …
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