Ausschüsse und Themenfelder

Bilanz zur Umsetzung sozialer Projekte im Gesundheitsbereich: Dringend notwendige Unterstützung für die Gesundheit von Kindern wurde zügig umgesetzt

Im Frühjahr des vergangenen Jahres wurde im Stadtrat der Beschluss gefasst, dem Antrag von Rot-Grün-Rot zu folgen und soziale Projekte im Bereich Gesundheit – konkret Familienhebammen, die Kinder- und Jugendzahnklinik und die Errichtung einer sozialtherapeutischen Wohnstätte – umzusetzen beziehungsweise dort notwendige Verbesserungen vorzunehmen. Die nun vorliegende Bilanz der Verwaltung zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses ist sehr …
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Kooperation stärkt Demokratie mit 25 Euro pro Einwohnerin und Einwohner

Mit der Direktwahl der Stadtbezirksbeiräte hat sich der Stadtrat auch zur finanziellen Absicherung verschiedener Aufgaben in den Stadtteilen bekannt, wie etwa der Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind bisher nur 10 Euro je Einwohner/in eingeplant, obwohl der Stadtrat für die zu übertragenden Aufgaben ein Budget von 25 Euro je Einwohner/in für die Stadtbezirke beschlossen hatte. Die meisten Ortschaften verfügen über deutlich höhere Budgets. …
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LINKE startet Plakataktion gegen Geschäftsgebaren der Vonovia / Aktuelle Stunde im Stadtrat

Das Geschäftsgebaren der Vonovia stößt auf immer deutlichere Kritik. Viele Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über den Wohnungskonzern - auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter angeprangert. Die Fraktion DIE LINKE hat heute eine Plakataktion gegen das Geschäftsgebaren der Vonovia gestartet. Unter dem Motto „Vonovia …
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LINKE bringt Antrag zur Einrichtung einer Skateanlage in der Johannstadt auf den Weg

Die LINKE-Fraktion hat heute einen Antrag zur Einrichtung einer Skateanlage in der Johannstadt eingebracht. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, zu prüfen, wo in der Johannstadt dauerhaft ein Skaterpark errichtet werden kann. Weiterhin soll es beispielsweise eine Zukunftswerkstatt geben, um Jugendliche und ansässige Vereine in die Planungen mit einzubeziehen. Hintergrund: Bis zum 11. November 2018 gab es auf einer Brachfläche an der Trinitatiskirche einen Skaterpark mit …
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Dresden braucht Bildung und Kultur LINKE, GRÜNE und SPD wollen Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt weiter stärken

Dresden braucht Bildung und Kultur - LINKE, GRÜNE und SPD wollen Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt weiter stärken Die Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion unternehmen auch im Bereich von Bildung und Kultur nach den Haushaltsberatungen einen zweiten Anlauf, zwei Grundsäulen der Dresdner Kommunalpolitik finanziell noch besser aufzustellen. Am heutigen Tag reichten die Fraktionen einen interfraktionellen Antrag ein, mit dem in den …
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Mobilität für ALLE: Nutzung des Sozialtickets übertrifft alle Erwartungen

In der am Montag stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Finanzen steht eine Vorlage aus dem Bereich von Sozialbürgermeisterin Dr. Kris Kaufmann (DIE LINKE) auf der Tagesordnung, die eine Erhöhung der finanziellen Mittel für das Sozialticket vorsieht. Hintergrund ist der hohe Zuspruch, den das Sozialticket durch Leistungsberechtigte erfährt. Während im Rahmen der ursprünglichen Planung von 12.735 inanspruchnehmenden Personen im Jahresdurchschnitt 2018 ausgegangen wurde, haben schon im Mai 2018 15.256 Personen…
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„Skiweltcup“ an den Dresdner Elbwiesen / LINKE startet Plakataktion „Kein Steuergeld für Kunstschnee verpulvern!“

Während es im Erzgebirge kräftig schneite, wurde tonnenweise Kunstschnee für den „Skiweltcup“ produziert, mit schweren Lastkraftwagen quer durch die Stadt gekarrt und am Elbufer ausgekippt. Das Kunstschnee-Event wird mit 687.000 Euro aus Steuergeldern (300.000 Euro Freistaat Sachsen, 387.000 Euro Stadt Dresden) finanziert. Zahlreiche Menschen sehen diese Verwendung öffentlicher Gelder sehr kritisch. Die Fraktion DIE LINKE hat sich klar positioniert und lehnt die …
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Gestern im Stadtentwicklungsausschuss: CDU begräbt aus Trotz Altstadt-Großprojekt Promenadenring

Seit zwei Jahrzehnten wird die Idee verfolgt, um die gesamte Altstadt einen Promenadenring entlang der früheren Festungsmauern zu legen. In den letzten Jahren nahm diese Idee nach und nach Gestalt an. Ziel ist seit jeher eine deutliche Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt: Mit viel Grün, Wasser, großen Bäumen und Sitzbänken soll auf einem großzügigen Boulevard flaniert werden. Gleichzeitig soll der breite Grünstreifen des Promenadenrings einen wichtigen Beitrag zur …
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