Ausschüsse und Themenfelder

Kleine Kulturprojekte unbürokratisch fördern: Kleinprojektefonds voller Erfolg

In der Sitzung am 29.01.2019 wurde dem Ausschuss für Kultur- und Tourismus der erste Ganzjahresbericht über die Förderung kultureller Kleinprojekte vorgelegt. Dieses Förderinstrument war im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 initiiert und im Juni 2017 mit einer eigenen Förderrichtlinie versehen worden. Von fast 100 Projekten konnten 46 kulturelle Kleinprojekte gefördert werden. In der Summe belaufen sich die Förderungen auf den Betrag von 58.738 EUR. Die Einzelförderungen reichen von Beträgen um die 250 …
weiterlesen

Tilo Wirtz zum neuen Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz / Denkmalpflege: Neubau muss niedriger werden

Gemäß Presseberichten hat die Denkmalpflege im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanes die geplante Höhe des neuen Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz von maximal 43 Metern strikt abgelehnt. Ursprünglich hatte das Stadtplanungsamt eine Höhe von 60 Metern vorgeschlagen. Der Stadtrat hatte den Hochhausteil verkleinert und als Kompromiss 43 Meter beschlossen. Auch diese Grenze war noch kritisch zu sehen, da von Süden her eine Höhe des geplanten Baukörpers von mehr als 38,6 Metern den…
weiterlesen

23 neue Grillplätze für Dresden!

01.03.2018 hatte der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD den Oberbürgermeister beauftragt, dem Stadtrat weitere Vorschläge für öffentliche Grillplätze zu machen. In der Beschlusskontrolle vom 2.7.2019 (siehe Anhang) wird jetzt angekündigt: 23 neue Grillplätze soll die entsprechende Vorlage enthalten. Norbert Engemaier, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE, führt dazu aus: "Wir freuen uns, dass es offenbar gelingt, mehr Orte zu schaffen, an denen sich Dresdnerinnen und Dresdner in lauen Sommernächten unkompliziert zum Grillen, Feiern und…
weiterlesen

LINKE begrüßt Handeln des OB beim Zelleschen Weg

Zur Entscheidung von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, den TOP 35 "Straßenrückbau stoppen - Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 "Nürnberger Straße - Zellescher Weg - Caspar-David-Friedrich-Straße" von der Tagesordnung des heutigen Stadtrates zu nehmen, damit sich im September der neu gewählte Stadtrat damit befassen kann, erklärt LINKE-Stadtrat Norbert Engemaier, Mitglied im Ausschuss für Petitionen: "Was den Zelleschen Weg betrifft, hat im Stadtrat heute die Vernunft…
weiterlesen

Morgen im Stadtrat

Ostmoderne wertschätzen - Robotronkantine erhalten! / Elternbeiträge: Familien stärken - nicht abzocken! / Damit Dresden für die Zukunft gerüstet ist: Bushaltestellen barrierefrei zugänglich machen! / Neue Straßenbahnlinie nicht für rückwärtsgerichtete ideologische Verkehrspolitik verschieben - Planungen am Zelleschen Weg weiterführen! Ostmoderne wertschätzen - Robotronkantine erhalten! TOPs 10 - 11 "Erwerb der ehemaligen Robotronkantine sowie Abschluss eines Letter of Intent zum Zwecke der Umsetzung des Vorhabens Lingnerstadt als Leitprojekt im Rahmen der …
weiterlesen

Barkow zum WiD-Richtfest an der Ulmenstraße

Zum heutigen Richtfest der ersten von der WiD errichteten Wohnungen erklärt Stadträtin Pia Barkow, Mitglied in den Ausschüssen für Soziales und Wohnen und Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften: "Der Stadtratsbeschluss von LINKEN, Grünen und der SPD zur städtischen Wohnungsbaugesellschaft nimmt heute im wahrsten Sinne des Wortes Gestalt an: In der Ulmenstraße wird das Richtfest für die ersten 22 Sozialwohnungen und Wohnungen für Menschen mit besonderen Bedarfen gefeiert. In wenigen Monaten können diese Wohnungen bezogen werden."

Urteil gefallen: Eilvorlage zu „Ski-Weltcup“ an Dresdner Elbwiesen war illegal / Oberbürgermeister Hilbert handelte rechtswidrig

Im Dezember 2016 wollte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) per Eilvorlage einen Grundsatzbeschluss des Dresdner Stadtrates zur jährlichen Durchführung des „Ski-Weltcups“ ab 2018 herbeiführen. Für dieses Event mit tonnenweise Kunstschnee an den Dresdner Elbwiesen wollte er im Schweinsgalopp 300.000 Euro an Steuergeldern aus der Stadtkasse bereitstellen lassen. Dazu missachtete er sogar die für den Stadtrat und dessen Ausschüsse geltende Frist von …
weiterlesen

Zum Vorhaben der CDU, weniger Sozialwohnungen zu bauen / Schollbach: CDU betreibt das Geschäft der Immobilienhaie

Jetzt hat die CDU angekündigt, die im Wohnkonzept von Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Kaufmann (DIE LINKE) enthaltene Sozialwohnungsquote für Wohnungsbauvorhaben von Investoren halbieren zu wollen, und zwar von 30 Prozent auf 15 Prozent. Damit würden bei derartigen Wohnungsbauvorhaben deutlich weniger Sozialwohnungen errichtet, als geplant. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, André Schollbach: „Die CDU betreibt das Geschäft der Immobilienhaie, die mit …
weiterlesen