Ausschüsse und Themenfelder
Eine verkehrssichere Gestaltung der Kreuzung Karl-Liebknechtstraße/Am Hellerand ist seit langem ein drängendes Anliegen der Bürger*innen und Bürger in Hellerau. Umso erfreulicher sind die jetzt in der Planung befindlichen Verbesserungen an der unübersichtlichen Straßenkreuzung.
Dazu Anja Apel, Mitglied im Bildungsauschuss: „Oftmals wird uns Politiker* innen vorgeworfen, wir kümmerten uns nicht genug. An dieser Stelle aber sieht man, welche Geduld notwendig ist. Seit zwei Jahrzehnten wird von Eltern gemahnt, die Sicherheit von dem Schulweg zu …
weiterlesen "Schulweg in Hellerau wird endlich sicherer"
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Seit Montag wird das Hörsalzentrum der TU Dresden durch Klimaschutzaktivisten der Gruppe HSZ fürs Klima besetzt. Ziel der Aktion ist es, "die Problematik der sozial-ökologischen Krise an der TU Dresden sowie in Politik und Verwaltung ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu stellen" [Pressemitteilung der Gruppe].
Dazu sagt LINKE-Stadträtin Anne Holowenko, Mitglied im Bildungsausschuss:
„Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat steht solidarisch an der Seite der Aktivistinnen und Aktivisten des Projekts HSZ fürs Klima. Aus unserer …
weiterlesen "HSZ fürs Klima: Studierende steiken LINKE solidarisch"
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Nach Brandanschlägen auf Bau- und Immobilienfirmen an verschiedenen Orten in Sachsen und dem gewalttätigen Übergriff auf eine Mitarbeiterin in Leipzig gab es nun auch in Dresden einen mutmaßlich politisch motivierten Brandanschlang auf Fahrzeuge einer Baufirma.
Stadtrat Tilo Wirtz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau stellt dazu klar: "Auch wenn einem die Geschäftspraktiken und die Qualität der Projekte nicht passen oder einer der Geschäftsführer einer betroffenen Firma sich politisch …
weiterlesen "Kein Verständnis für Anschläge auf Bau- und Immobilienfirmen"
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In dieser Form wurde er am 30. Oktober 2019 im Stadtrat beschlossen. Das gemeinsame Einreichen mit der FDP war nur möglich, da DIE LINKE auf zwei für sie wesentliche Aspekte im Antrag verzichtete. Diese sind im Text entsprechend markiert.
2019-11_Ersetzungsantrag_NazinotstandPDF-Datei (367,9 KB)
Aus einer Antwort auf eine Anfrage (AF0011/19) des Stadtrates Christopher Colditz geht hervor, dass Parkbänke an der Grünanlage an der Ecke Reitbahn- und Breslauer Straße entfernt wurden, um obdachlosen Menschen einen Aufenthaltsort zu entziehen.
Dazu Christopher Colditz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Soziales und Wohnen: „Dass die Stadt jetzt anfängt Parkbänke abzureißen, um Obdachlose zu vertreiben, ist eine enorm bedenkliche Entwicklung. So etwas kenne ich bisher nur von Meldungen aus …
weiterlesen "Aus den Augen, aus dem Sinn? Dresden verjagt Obdachlose aus dem Stadtzentrum"
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Dresdens Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) hat angekündigt, über die Entscheidung zur Kitabeitragserhöhung noch in diesem Jahr abstimmen zu lassen. Vorerst liegt sie auf Eis, nachdem OB Hilbert die Vorlage der Verwaltung von der Tagesordnung des Stadtrates im Juli genommen hatte, um die neugewählten Stadträtinnen und Stadträte über die Erhöhung abstimmen zu lassen.
DIE LINKE hat sich bereits vor den Kommunalwahlen gegen die Erhöhung der Kitabeiträge ausgesprochen und hält weiterhin …
weiterlesen "Erhöhung der Kitabeiträge nicht nötig Kennt Vorjohann eigene Quartalsberichte nicht?"
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In der ersten Sozialausschusssitzung der neuen Wahlperiode wurden die Pläne zur Verbesserung des Dresden-Passes vorgestellt. Den Dresden-Pass gibt es seit 1993. Verbunden mit dem Pass sind unter anderem Vergünstigungen in kulturellen Einrichtungen, dem Zoo oder den Bibliotheken für Personen mit geringem Einkommen. Seit 2015 stiegen die Nutzerzahlen sprunghaft an, als die Initiative der LINKEN zur Einführung des Sozialtickets wirksam wurde. Seitdem nutzen den Dresden-Pass etwa 26.000 Dresdnerinnen und Dresdner.
Nun schlägt die …
weiterlesen "Bald 10.000 neue Dresden-Pass Berechtigte?"
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Zur Sitzung des Dresdner Stadtrates am 26. September 2019 wurde der Antrag zum "Klimanotstand" sowie ein kurzfristig eingebrachter Änderungsantrag zur fachlichen Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Dazu sagt Dr. Margot Gaitzsch, Fraktion DIE LINKE, Mitglied im Umweltausschuss: „Die Ausrufung des Klimanotstandes durch die Stadt Dresden ist für uns ein sehr wichtiger wie notwendiger Schritt. Durch die Überweisung in die Ausschüsse haben wir nun die Möglichkeit, den Ursprungsantrag sowie den kurzfristig eingebrachten Änderungsantrag weiter zu …
weiterlesen "LINKE-Fraktion zum Klimanotstand"
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