Ausschüsse und Themenfelder

Expertenanhörung zur Einführung des 365-Euro-Tickets

Auf Einladung des Geschäftsbereichs Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften sollen heute im Rahmen einer öffentlichen Expertenanhörung die Ergebnisse einer Untersuchung von Civity Management Consultants vorgestellt werden, die sich mit dem 365-Euro-Ticket und den Erfahrungen damit in Wien beschäftigen. Das 365-Euro-Ticket ist Gegenstand vieler Diskussionen nicht nur im Dresdner Stadtrat, wird aber unter anderem von der Fraktion DIE LINKE unterstützt. Für die Fraktion DIE LINKE stehen bei der heutigen Expertenanhörung und …
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Heute ist Expertenanhörung zur Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden

Vor dem heutigen Gesundheitsausschuss wird es eine Expertenanhörung zur medizinisch baulichen Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden bis 2035 geben. Dabei werden neben Vertretern aus der Wirtschaft und Gewerkschaft auch ein Mitarbeiter des Städtischen Klinikums aus dem Bereich der Krankenpflege zu Wort kommen. Dieser gehört dem "Bündnis für Pflege" an und wurde durch die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat als Experte benannt. Für die Fraktion DIE LINKE stehen dabei die folgenden Fragen im …
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Jetzt amtlich: Sperrzeiten für Clubszene abgeschafft

Auf Grundlage eines Beschlusses aus dem Jahr 2019 hat der Stadtrat am 16.7.2020 beschlossen, die Sperrstunde für Gaststätten und Veranstaltungsbetriebe, deren Fokus auf Musik- und Tanzveranstaltungen liegt, aufzuheben. Mit dem Amtsblatt vom 27. August wurde die entsprechende Verordnung nun veröffentlicht und trat damit bereits in Kraft. Dazu erklärt Katharina Hanser Stadtrat der Fraktion DIE LINKE:  "Endlich ist die Sperrstunde Geschichte. Schon länger war sie nur noch ein bürokratisches Relikt. Die unnötige Ausnahmeerteilung …
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Wirtschaftlichkeit des geplanten Verwaltungsstandortes am Ferdinandplatz nicht gegeben Stadtrat mit falschen Zahlen in der Wirtschaftlichkeitsberechnung getäuscht Mieten günstiger als Bauen

Am 22.03.2018 hat der Stadtrat zur Projektentwicklung Neues Verwaltungszentrum am Standort Ferdinandplatz unter anderem beschlossen (V1941/17): „Bei der weiteren Entwicklung des Verwaltungsstandortes Ferdinandplatz ist auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu achten und in Folgevorlagen hinsichtlich der Kostenentwicklung anhand von Vergleichskennzahlen (z. B. Vom Baukosteninformationszentrum …
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LINKE begrüßt Fortschritt im sozialen Wohnungsbau Stadtrat Tilo Wirtz: Der Markt allein wird es nicht richten!

Es ist erfreulich, dass die auf Initiative von Rot-Grün-Rot in der letzten Wahlperiode gegründete Wohnen in Dresden GmbH als kommunaler Wohnungsversorger Fortschritte macht. Die Gründung der WiD war dabei ein Kernprojekt, welches DIE LINKE in die Kooperation eingebracht hatte. Gleichzeitig verstören die Signale der Selbstgenügsamkeit aus dem Stadtplanungsamt. Zwar wurden 2019 gemäß der Kommunalen Statistikstelle 2.402 Wohnungen insgesamt fertiggestellt. Allerdings nur 1.692 …
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Pexels/Pixabay

Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses bringt ans Licht: Kürzungspläne bedrohen bedarfsgerechte Angebote

Am gestrigen 6.8.2020 fand eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses statt, auf der die Verwaltung des Jugendamtes, des Kitaamtes und der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen über den gegenwärtigen Stand der Haushaltsberatungen berichteten. In allen drei wesentlichen Bereichen, der Kindertagesbetreuung, den so genannten wirtschaftlichen Hilfen (hierzu gehören insb. die Hilfen zur Erziehung) und im Bereich der Förderung freier Träger der Jugendhilfe lässt der aktuelle Stand der…
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Im Schneckentempo zum Ziel – Stadt erhält Fördermittel für notwendigste Investitionen in die Digitalisierung der Schulen

28 Million Euro werden für die Herstellung technischer Infrastruktur, die Anschaffung von Servern und zum geringsten Teil auch für benötigte Endgeräte durch den Digitalpakt bereitgestellt. Trotz zu niedriger Deckelung der Beträge für einzelne Schulen sind diese Fördermittel dringend erforderlich und ihr Einsatz längst überfällig. Die Schulschließung im Rahmen der Corona-Pandemie haben Unterschiede im Zugang zu digitalen Bildungsangeboten deutlich sichtbar …
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Foto vom Blick auf die Dresdner Altstadt

“Kunst trotzt Corona” Kulturausschuss beschließt zusätzliche 500 000 Euro für lokale Kulturlandschaft

Der Kulturausschuss hat gestern in einer Sondersitzung in den Sommerferien weitere 500 000 Euro für die Förderung von Kultur freigegeben. Von dieser halben Million werden 225 000 Euro über den Branchenverband "Wir gestalten Dresden" ausgereicht. Damit wird die privatwirtschaftliche Kultur-und Veranstaltungsszene gefördert. 235 000 Euro wurden an die institutionell geförderten Einrichtungen verteilt, welche direkt von der Corona-Pandemie betroffen sind und schließlich wird auch das…
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