Ausschüsse und Themenfelder

Sachsenbad: LINKE fordert Expertenanhörung

Die Fraktion DIE LINKE kämpft weiter für den Erhalt des Sachsenbades. Aktuell befindet sich bereits ein Antrag der Fraktion für den Erhalt als Gesundheitsbad im Geschäftsgang des Stadtrates. In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung bis zum 31.12.2020 vorzubereiten. Den von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) vorgeschlagenen Verkauf des Bades und dessen Umbau zu schnöden…
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Umsetzung qualitativer Nachbesserungen für die Ersatzflächen im Kleingartenpark Strehlen

Mit der Entstehung des Wissenschaftsstandorts Ost müssen auch Gartenflächen weichen. Im Austausch dafür wurden Ersatzflächen für die Umsiedlung der betroffenen Kleingartenanlagen seitens der Stadt zur Verfügung gestellt. Solche Umsiedlungen gehen nicht selten mit notwendigen Planungen und Erschließungen, aber auch Emotionen einher. In dem betroffenen Gebiet werden die bisherigen Anlagen „Reichsbahn Dresden Süd“, „Friedland“, „Gartenfreunde Sommerland“ und „Reicker Straße 29“ zum …
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Anja Apel zum Tag für Menschen mit Behinderung

Stadträtin Anja Apel sitzt für die Fraktion DIE LINKE im Beirat für Menschen mit Behinderung. Hier berichtet Sie über Probleme und Lösungsvorschläge, die den Beirat aktuell beschäftigen. „Wer aufmerksam in der Stadt mit dem öffentlichen Nahverkehr unterwegs ist, bekommt mit, dass zurzeit weniger Rollstuhlfahrer*innen unterwegs sind. Die Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona Virus ist groß. So ist es der Verwaltung auch nicht gelungen, eine virtuelle Teilnahme an der Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung zu …
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Planungssicherheit für Träger der Wohlfahrtspflege

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen wurde die Förderung der Träger der Wohlfahrtspflege für die nächsten zwei Jahre beschlossen. Stadträtin Pia Barkow (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Soziales und Wohnen zeigt sich erfreut: "Die Vorlage ist als großer Erfolg für die soziale Landschaft in der Stadt zu betrachten. Die Sozialbürgermeisterin hat es geschafft, trotz Corona-Einschränkungen und massiven Sparvorgaben im Haushalt bestehende Strukturen zu erhalten." Durch die frühe Beschlussfassung …
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Sachsenbad: Erst Bürgerforum, dann Beschluss!

Pandemiebedingt konnte das mit über 2500 Unterschriften herbeigeführte Bürgerforum nach § 10 der neuen Bürgerbeteiligungssazung zum Sachsenbad nicht stattfinden. Das Bürgerforum hat zum Ziel, nach „dem gleichberechtigten Meinungsaustausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Stadträtinnen und Stadträten und dem Oberbürgermeister“ eine Empfehlung zu einem Vorhaben abzugeben. Stattdessen wurde eine Einwohnerversammlung durchgeführt, an der neben Oberbürgermeister Hilbert, den Bürgermeistern Lames und Kühn, weiteren Mitarbeiterinnen…
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Eine Gemeinschaftsschule für den Dresdner Norden!

Im Sommer 2020 wurde per Beschluss im Sächsischen Landtag die Schulform der Gemeinschaftsschulen im Sächsischen Schulgesetz verstetigt. Bereits die große Anzahl an im Vorfeld gesammelten Unterschriften zur Einführung der Gemeinschaftsschule zeigte ein deutliches Interesse der Dresdnerinnen und Dresdner an einer solchen Schulform. Um die Veränderung im Schulgesetz auch in Dresden umzusetzen, brachten die Dresdner Stadträtinnen und Bildungspolitikerinnen Anja Apel (DIE LINKE), Dana Frohwieser (SPD), Silvana Wendt (CDU) und Ulrike …
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LINKE begrüßt Erhalt des August-Theaters in Pieschen

Das "August-Theater" darf im Pieschener Rathaus bleiben – das verkündete die Stadtverwaltung. Der Stadtrat hatte mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE gefordert, eine Lösung zu finden, die den Fortbestand des Theaters im Rathaus Pieschen sichert. Das wurde jetzt erreicht. Die zusätzlich benötigten Arbeitsräume, für die das Theater aus der Ratsherrenstube hätte weichen sollen, werden in einem Nebengebäude untergebracht. Dazu Pia Barkow (DIE LINKE), Stadträtin für Pieschen: "Ich bin sehr erfreut darüber, dass eine …
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Schulen in Zeiten von Corona

Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen bangen, wie lang der Schulunterricht noch als Präsenzveranstaltung stattfinden kann oder ob nicht doch ein Kind, Teile des Lehrerpersonals oder gar eine ganze Klasse in Quarantäne muss. Derzeit wird seitens der Landesregierung versucht, den Präsenzunterricht aufrecht zu erhalten. LINKE-Stadträtin Anja Apel ist selbst Lehrerin für die Fächer Mathematik, Physik, Gemeinschaftskunde und Darstellendes Spiel an einer Dresdner Schule. "Wir müssen aus den Erfahrungen des Frühsommers lernen. Damals wurde deutlich, dass ein …
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