Ausschüsse und Themenfelder

Tilo Wirtz zur Parkgebührendebatte

Nach drohender Ablehnung im Stadtrat soll Gift nun in kleinen Dosen verabreicht werden Zwar ist eine Anpassung der seit 2006 unveränderten Parkgebühren richtig, allerdings sollten dabei Akzeptanz und Augenmaß gewahrt werden. Die erste Vorlage des Oberbürgermeisters drohte abgelehnt zu werden, deshalb wird jetzt eine Variante per Änderungsantrag nachgeschoben, die scheinbar auf die abgemilderten Vorschläge aus den Fraktionen eingeht, sich aber näher betrachtet tatsächlich als Salamitaktik entpuppt, die exorbitanten Gebühren am Ende doch noch zu …
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Die Geschichte des Festspielhauses Hellerau Teil 1

Stadtrat Tilo Wirtz und Stadtbezirksbeirätin Esther Ludwig geben einen Einblick in den gegenwärtigen Forschungsstand der Geschichte des Festspielhauses Hellerau. Dieser Artikel erschien in der Zeitungsausgabe "VORNE LINKS 12-2020" Die Infrastruktur des Holocaust in Hellerau Eine kleine, scheinbar nebensächliche Randnotiz, die rund um den Beschluss zur Sanierung der beiden Flügel des Festspielhauses Hellerau auftauchte: während der Zeit des Nationalsozialismus war hier eine Polizeischule untergebracht. So ganz beim Namen …
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Interview mit André Schollbach zum Haushalt

In den vergangenen Wochen wurde intensiv über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2021 und 2022 verhandelt. Die Corona-Pandemie ist auch bei den Finanzen deutlich spürbar und hat das Ringen um die öffentlichen Gelder nicht einfacher gemacht. Thomas Feske hat darüber in unserer Fraktionszeitung mit dem LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach gesprochen. Die Haushaltsverhandlungen standen im Zeichen der Corona-Pandemie. Was ist eigentlich übrig geblieben von den Kürzungen, die Oberbürgermeister Hilbert und …
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Haushalt 2021/2022 LINKS wirkt

Im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters waren zahlreiche Einsparungen in verschiedenen Bereichen, vor allem in der Kultur und Sozialen Arbeit vorgesehen. Durch geschicktes Verhandeln konnte gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP in wesentlichen Bereichen der Kultur, Sozialen Arbeit, Jugendhilfe, Stadtentwicklung und Bildung nachgesteuert werden. Dadurch wurden wichtige Projekte wie die Hebammenförderung, der Erhalt des Sachsenbads oder eine weitere Finanzierung der WiD verankert. Die Beschlussfassung zum Haushalt 2021/22 mit der …
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AfD und Freie Wähler blockieren Kulturförderung

In der gestrigen Sondersitzung des Kulturausschusses verhinderten die Vertreter von AfD und Freien Wählern den Beschluss für die Kommunale Kulturförderung für 2021. Mit einem Minderheitenvotum von vier Stimmen hievten sie die Beschlussfassung in den Stadtrat. Da dieser erst am 28. Januar wieder tagt, müssen nun sämtliche Vereine und Initiativen bis weit in das neue Jahr hinein warten, bis sie Klarheit über ihre städtische Förderung haben. Zur Abstimmung im Ausschuss standen neben den entsprechenden Vorlagen zur institutionellen wie zur…
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Neuer Marwa-El-Sherbini-Park vor dem Landgericht Dresden

Jana Neveling

Dresden hat endlich einen Marwa-El-Sherbini-Park

Auf Initiative der ehemaligen LINKEN-Stadträtin Kerstin Wagner reichten die Fraktionen der LINKEN, SPD und GRÜNEN einen gemeinsamen Antrag zur Ehrung des Andenkens an Marwa El-Sherbini ein. Dieser zielte darauf ab, den Park vor dem Dresdner Landgericht als "Marwa El-Sherbini-Park" zu benennen. Die Stadtverwaltung ließ nun verlauten, dass dieser Antrag ausgeführt wurde und der Park mittlerweile seinen neuen Namen erhielt. Der dahintersteckende bürokratische Prozess (die Änderung in den jeweiligen Katastern, Anpassung im öffentlich …
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Skiweltcup am Elbufer mitten im Corona-Lockdown

Am kommenden Wochenende wird am Dresdner Elbufer der "Skiweltcup" durchgeführt – mitten im harten Corona-Lockdown. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Bundesweit wird das öffentliche Leben heruntergefahren, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu stoppen und Menschenleben zu retten. Viele Menschen leiden unter den drastischen Einschränkungen und den damit verbundenen erheblichen Belastungen für ihr Familienleben. Hiervon gänzlich unbeeindruckt halten die Verantwortlichen…
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Gemeinsame Verabschiedung des Haushaltes 2021/2022 durch LINKE, Grüne, CDU, SPD und FDP

Nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen wird am kommenden Donnerstag (17.12.) eine ganz breite Mehrheit im Dresdner Stadtrat einen Haushalt für die Jahre 2021/2022 verabschieden, der die klare Botschaft trägt, dass die Stadt trotz Coronakrise leistungs- und handlungsfähig bleibt. Mit den gemeinsam beschlossenen Nachsteuerungen (siehe anhängende Liste) stellen die beteiligten Fraktionen sicher, dass der Haushalt gleichermaßen solide wie sozial verträglich ist und notwendige und bewährte …
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