Ausschüsse und Themenfelder

Stadtrat soll über Abriss der Wartehäuschen entscheiden

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wurde die Vorlage V0458/20 “Neuausschreibung der Außenwerberechte in der Landeshauptstadt Dresden” zur Beratung in den Stadtrat gehoben.Die mit dieser Vorlage verbundenen Fragen sind grundsätzlicher Natur. Ein vorliegender Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gemeinsam mit CDU und FDP hätte zur Folge, dass über 800 Fahrgastunterstände abgerissen und dann neu aufgebaut werden müssten. Gleichzeitig ist zu befürchten, dass die Stadt durch die vorgesehene Ausschreibung nicht das…
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Zweitgutachten für Dresdner Klinikum

Letzten Freitag haben die Fraktion von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem sie ein Zweitgutachten für die Restrukturierung des Städtischen Klinikums fordern. Im Jahr 2020 fand eine umfangreiche Begutachtung zur Restrukturierung und zukünftigen Entwicklung des Städtischen Klinikums durch die Unternehmensberatung Ernst & Young statt, die in mit dem Klinikumsvorstand abgestimmte Empfehlungen mündete. Diese wurden dem Ausschuss für Gesundheit in mehreren Sitzungen vorgestellt. Trotz …
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Erhöhter Drogenkonsum seit Corona-Krise

Die seit nunmehr einem Jahr andauernde Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Maßnahmen haben Auswirkungen auf nahezu alle Lebensbereiche. Die Auswirkungen auf die soziale Lage werden auch in Dresden zunehmend sichtbar und messbar. So ist der Konsum von Drogen im Corona-Jahr 2020 angestiegen. Bundesweit zeigt eine forsa-Umfrage, dass viele Menschen seit Beginn der Krise deutlich mehr trinken und rauchen und auch mehr illegale Drogen konsumieren. Diese Entwicklung lässt sich auch auf Dresden übertragen, wie eine aktuelle Anfrage von …
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»Dramatische Lage im Tourismus«

Einnahmen aus Beherbergungssteuer in Dresden um ein Drittel eingebrochen Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen der Landeshauptstadt Dresden aus der Erhebung der Beherbergungssteuer für entgeltliche Übernachtungen (z.B. in Hotels und Pensionen) deutlich eingebrochen. Dies haben mehrere Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. So betrugen die Steuereinnahmen aus der Erhebung der Beherbergungssteuer im Jahr 2020 lediglich 6,7 Mio. Euro, während in den Jahren 2019 und 2018 jeweils Einnahmen in …
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Bestellt, aber nicht bezahlt

Sächsische Staatsregierung stiehlt sich bei Integrationsprojekt Montagscafé aus der Verantwortung Das Montagscafé als Integrationsprojekt des Staatsschauspiels Dresden steht vor dem Aus. Wöchentlich treffen sich hier im Schnitt 150 Menschen, Deutsche und Nichtdeutsche, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, um miteinander ins Gespräch zu kommen und gegenseitige Unterstützung im Alltag zu organisieren. Der Förderantrag des Staatsschauspiels Dresden für die Weiterführung dieses wichtigen Projekts liegt im Sächsischen Sozialministerium seit …
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Bräustübel in Loschwitz wird wiedereröffnet

Die Dresdner Stadtverwaltung gab gestern bekannt, dass das Bräustübel am Körnerplatz im Stadtteil Loschwitz nach drei Jahren wiedereröffnet wird. Am 29. Mai 2020 beschäftigte sich der Petitionsausschuss in erster Lesung mit einer Petition zur Erhaltung des Bräustübels für eine kulturelle Nutzung. Etwa zeitgleich musste die 1001 Nacht Märchen GmbH aus der Yenidze ausziehen und stand vor dem Aus. Es entstand die Idee, den fast 100 Mitwirkenden der Märchen GmbH im Bräustübel eine neue Heimat zu geben. Gemeinsam wurde im …
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Statement zum Weltfrauentag

Heute, am 8. März, ist internationaler Frauentag. Dazu erklärt LINKEN-Stadträtin Pia Barkow, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Wohnen: "Der diesjährige Frauentag findet erstmals im Corona-Lockdown statt und wird vielen Frauen ganz besonders deutlich vor Augen führen, warum wir noch immer und gerade jetzt für die Gleichberechtigung der Geschlechter kämpfen müssen. In Familien mit Kindern sind durch geschlossene Kitas und Schulen Kinder zu Hause zu betreuen, zu versorgen und zu beschulen - oftmals neben dem eigenen Job im Homeoffice. Studien zeigen, …
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Verkehrssicherheit entlang der Münchner Straße

Mit einem kürzlich eingereichten Antrag durch die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat wird Oberbürgermeister Hilbert dazu aufgefordert, zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Verkehrssicherheit entlang der Münchner Straße verbessert werden kann. Das Problem: Durch die Nähe zur Technischen Universität, den Durchgangsverkehr zur Autobahn 17, drei Straßenbahnhaltestellen, ausgedehnte Wohngebieten, mehrere Schulen und Kitas, einen Wochenmarkt, die Bibliothek sowie Einzelhandelsgeschäfte und Restaurants ist in diesem Bereich ein …
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