Ausschüsse und Themenfelder

Auffangstation für Orang-Utans im Dresdner Zoo?

Die Haltungsbedingungen für die Dresdner Orang-Utans müssen sich schleunigst ändern, darin sind sich die vielen Dresdnerinnen und Dresdner einig. Diese Debatte wird seit Jahren geführt, unter anderem wurde die auf Borneo arbeitende Primatenforscherin Dr. Signe Preuschoft in die Beratung per Stadtratsbeschluss einbezogen. Sie bestärkte den Aufsichtsrat des Dresdner Zoos in seiner Entscheidung, für die im Zoo groß gewordenen Orang-Utans, welche sie als eine eigene Population sieht, eine bestmögliche Anlage zu entwickeln. Durch die …
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Kletterfelsen am Plauenschen Grund wird abgebaut

Fatales Signal: Verwaltung lässt Kletterwand am Plauenschen Grund ohne Absprache mit Betroffenen abbauen! Im vergangenen Jahr ging die Felswand im Plauenschen Grund in städtisches Eigentum über. Dort hatten Sportlerinnen und S portler unter Duldung der bisherigen Eigentümer eine Möglichkeiten zum Klettern eingerichtet. Mit viel Eigeninitiative wurde darüber hinaus eine Klettermöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen eingerichtet. Quasi über Nacht wurde das Klettern durch das Umweltamt Dresden in diesem Bereich verboten. …
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Stadtrat entscheidet über Corona-Bewältigungsfonds

Lokale Kulturförderung per Haushaltsbeschluss Zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie betroffenen Akteurinnen und Akteure im kulturellen Bereich haben die haushaltstragenden Fraktionen Ende letzten Jahres in ihrem Haushaltsentwurf verschiedene Mittel bereitgestellt, unter anderem die für den sogenannten Corona-Bewältigungsfonds. In der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag wird der Stadtrat über die Umsetzung dieser in der beschlossenen Haushaltssatzung vorgesehenen Förderung abstimmen. Der Corona-Bewältigungsfonds umfasst…
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Bürgerforum zeigt klares Votum zum Sachsenbad

Am gestrigen Abend fand in der Messe ein Bürgerforum zum Sachsenbad statt. Dieses war das erste Bürgerforum nach der vom Stadtrat beschlossenen Bürgerbeteiligungssatzung. Die Durchführung des Bürgerforums zum Sachsenbad hatte der Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung auf Antrag der LINKEN beschlossen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad“ des Vereins „Pro Pieschen e. V.“ knapp 3.000 Unterschriften für das Bürgerforum gesammelt. Trotz Pandemie-Bedingungen fanden sich zahlreiche …
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Bewegung beim Sachsenbad

Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat kämpft seit Jahren für den Erhalt des Sachsenbads. So verhandelte sie eine Million Euro zur Sicherung des Gebäudes in den laufenden städtischen Haushalt hinein. In der vergangenen Ratssitzung Ende März führte der Stadtrat auf Antrag der LINKEN eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads durch. Zudem beschloss der Stadtrat die Durchführung eines Bürgerforums zum Sachsenbad auf Antrag der LINKEN. Das Bürgerforum findet am Montag, dem 19. April 2021, von 18 Uhr bis 20.30 Uhr in der Messe Dresden statt und wird auch…
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Antragsinitiative »Sozial aus der Krise«

Rot-Grün-Rot reicht Antrag ein: Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen Die Corona-Pandemie hat zu erheblichen Veränderungen nahezu aller Lebensbereiche geführt. Kontaktbeschränkungen, geschlossene Kitas, Schulen und Tagespflegeeinrichtungen, Homeoffice, geschlossene Läden, Schutzvorkehrungen in Bildungs- und Pflegeeinrichtungen und weitere Begleitmaßnahmen der Krise betreffen uns alle – allerdings je nach eigener Lebenssituation sehr unterschiedlich. Für Kinder, Jugendliche und junge …
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Scott Webb

Neuausschreibung Außenwerberechte – 800 Wartehäuschen erhalten!

In der letzten Sitzung des Bauausschusses wurde die Debatte um die Neuausschreibung der Außenwerberechte durch einen Antrag der Fraktion DIE LINKE in den Stadtrat gehoben. Darüber hinaus hat die Fraktion DIE LINKE zu dieser Thematik eine Aktuelle Stunde für die kommende Stadtratssitzung beantragt. Durch den Beitritt der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Ersetzungsantrag von CDU und FDP erfährt der ursprüngliche Vorschlag von CDU und FDP nur ein oberflächliches Greenwashing. Kommerzielle Werbung kann aus Sicht …
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Einbruch bei Gewerbesteuer in Dresden

Anfragen ergeben: Einnahmen aus Gewerbesteuer in Dresden um mehr als 38 Mio. Euro eingebrochen Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen der Landeshauptstadt Dresden aus der Erhebung der Gewerbesteuer deutlich eingebrochen. Dies haben mehrere Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. So betrugen die Steuereinnahmen aus der Erhebung der Gewerbesteuer im Jahr 2020 lediglich 259,56 Mio. Euro, während im Jahr 2019 noch Einnahmen in Höhe von 298,10 Mio. Euro und 2018 sogar Einnahmen in Höhe von …
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