Ausschüsse und Themenfelder

Bewegung beim Sachsenbad

Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat kämpft seit Jahren für den Erhalt des Sachsenbads. So verhandelte sie eine Million Euro zur Sicherung des Gebäudes in den laufenden städtischen Haushalt hinein. In der vergangenen Ratssitzung Ende März führte der Stadtrat auf Antrag der LINKEN eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads durch. Zudem beschloss der Stadtrat die Durchführung eines Bürgerforums zum Sachsenbad auf Antrag der LINKEN. Das Bürgerforum findet am Montag, dem 19. April 2021, von 18 Uhr bis 20.30 Uhr in der Messe Dresden statt und wird auch…
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Antragsinitiative Sozial aus der Krise

Rot-Grün-Rot reicht Antrag ein: Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen Die Corona-Pandemie hat zu erheblichen Veränderungen nahezu aller Lebensbereiche geführt. Kontaktbeschränkungen, geschlossene Kitas, Schulen und Tagespflegeeinrichtungen, Homeoffice, geschlossene Läden, Schutzvorkehrungen in Bildungs- und Pflegeeinrichtungen und weitere Begleitmaßnahmen der Krise betreffen uns alle – allerdings je nach eigener Lebenssituation sehr unterschiedlich. Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene …
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Scott Webb

Neuausschreibung Außenwerberechte 800 Wartehäuschen erhalten!

In der letzten Sitzung des Bauausschusses wurde die Debatte um die Neuausschreibung der Außenwerberechte durch einen Antrag der Fraktion DIE LINKE in den Stadtrat gehoben. Darüber hinaus hat die Fraktion DIE LINKE zu dieser Thematik eine Aktuelle Stunde für die kommende Stadtratssitzung beantragt. Durch den Beitritt der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Ersetzungsantrag von CDU und FDP erfährt der ursprüngliche Vorschlag von CDU und FDP nur ein oberflächliches Greenwashing. Kommerzielle Werbung kann aus Sicht der…
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Einbruch bei Gewerbesteuer in Dresden

Anfragen ergeben: Einnahmen aus Gewerbesteuer in Dresden um mehr als 38 Mio. Euro eingebrochen Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen der Landeshauptstadt Dresden aus der Erhebung der Gewerbesteuer deutlich eingebrochen. Dies haben mehrere Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. So betrugen die Steuereinnahmen aus der Erhebung der Gewerbesteuer im Jahr 2020 lediglich 259,56 Mio. Euro, während im Jahr 2019 noch Einnahmen in Höhe von 298,10 Mio. Euro und 2018 sogar Einnahmen in Höhe von …
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Stadtrat soll über Abriss der Wartehäuschen entscheiden

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wurde die Vorlage V0458/20 “Neuausschreibung der Außenwerberechte in der Landeshauptstadt Dresden” zur Beratung in den Stadtrat gehoben.Die mit dieser Vorlage verbundenen Fragen sind grundsätzlicher Natur. Ein vorliegender Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gemeinsam mit CDU und FDP hätte zur Folge, dass über 800 Fahrgastunterstände abgerissen und dann neu aufgebaut werden müssten. Gleichzeitig ist zu befürchten, dass die Stadt durch die vorgesehene Ausschreibung nicht das…
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Zweitgutachten für Dresdner Klinikum

Letzten Freitag haben die Fraktion von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem sie ein Zweitgutachten für die Restrukturierung des Städtischen Klinikums fordern. Im Jahr 2020 fand eine umfangreiche Begutachtung zur Restrukturierung und zukünftigen Entwicklung des Städtischen Klinikums durch die Unternehmensberatung Ernst & Young statt, die in mit dem Klinikumsvorstand abgestimmte Empfehlungen mündete. Diese wurden dem Ausschuss für Gesundheit in mehreren Sitzungen vorgestellt. Trotz …
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Erhöhter Drogenkonsum seit Corona-Krise

Die seit nunmehr einem Jahr andauernde Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Maßnahmen haben Auswirkungen auf nahezu alle Lebensbereiche. Die Auswirkungen auf die soziale Lage werden auch in Dresden zunehmend sichtbar und messbar. So ist der Konsum von Drogen im Corona-Jahr 2020 angestiegen. Bundesweit zeigt eine forsa-Umfrage, dass viele Menschen seit Beginn der Krise deutlich mehr trinken und rauchen und auch mehr illegale Drogen konsumieren. Diese Entwicklung lässt sich auch auf Dresden übertragen, wie eine aktuelle Anfrage von …
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Dramatische Lage im Tourismus

Einnahmen aus Beherbergungssteuer in Dresden um ein Drittel eingebrochen Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen der Landeshauptstadt Dresden aus der Erhebung der Beherbergungssteuer für entgeltliche Übernachtungen (z.B. in Hotels und Pensionen) deutlich eingebrochen. Dies haben mehrere Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. So betrugen die Steuereinnahmen aus der Erhebung der Beherbergungssteuer im Jahr 2020 lediglich 6,7 Mio. Euro, während in den Jahren 2019 und 2018 jeweils Einnahmen in Höhe…
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