Ausschüsse und Themenfelder

Alexander Bahr

Flaggenhissung zum IDAHOBIT

Flaggenhissung zum Internationalen Tag gegen Homo-, Inter- und Transfeindlichkeit / LINKE fordert mehr Respekt und Toleranz in der Gesellschaft Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat wurde am heutigen Tag zum ersten Mal am Internationalen Tag gegen Homo-, Inter- und Transfeindlichkeit die Regenbogenflagge am Dresdner Rathaus gehisst. Am 17. Mai 1990 strich die WHO Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Erst seit 2018 wird Transgeschlechtlichkeit von der WHO nicht mehr als psychische Störung geführt. Diese Änderung …
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Sachsenbad: Neuer Vorschlag zur Finanzierung

DIE LINKE / Presseinformation / LINKEN kämpft für Wiederbelebung des Sachsenbads und legt Finanzierungsvorschlag vor Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über die Vorlage von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Dieser schlägt einen Verkauf des Sachenbads und dessen Umbau zu einem Bürogebäude vor.Die Fraktion DIE LINKE setzt sich hingegen weiter für die Wiederbelebung des Sachsenbades ein. Das in den Jahren 1928/1929 von Stadtbaurat Paul Wolf erbaute Bad gilt als Musterbeispiel der Architektur der „Neuen Sachlichkeit“ der späten …
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LINKS wirkt: Housing First-Projekt läuft gut an

Die ersten 3 Dresdnerinnen und Dresdner haben es geschafft und mit Unterstützung des Sozialamtes eine eigene Wohnung über das Projekt "Housing First" angemietet. Auf Initiative der Linken Stadträtin Kerstin Wagner wurde dieser innovative Ansatz "Housing First" in das Wohnungsnotfallhilfekonzept im Jahr 2018 aufgenommen, und nun konnten die ersten Schlüssel für Mietwohnungen übergeben werden. Das Projekt zielt darauf ab, wohnungslosen Menschen wieder eine eigene Wohnung zu verschaffen. Denn die Erfahrungen in der Wohnungsnotfallhilfe …
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Läuft gut: Gesundheitkarte für Geflüchtete

Auf Antrag von LINKEN, Grünen und SPD im Jahr 2015 wurde die Einführung einer Gesundheitschipkarte für Geflüchtete auf den Weg gebracht. Das bisherige System hantierte mit Krankenscheinen, die sich Geflüchtete vor jedem Arztbesuch im Sozialamt abholen mussten - also richtige Zettel auf Papier. Erschwert wurde die Einführung der Chipkarte, da das Land Sachsen im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern in Deutschland keinen Rahmenvertrag mit den Krankenkassen geschlossen hat, um den Kommunen dadurch die entsprechende Grundlage zu schaffen, …
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Auffangstation für Orang-Utans im Dresdner Zoo?

Die Haltungsbedingungen für die Dresdner Orang-Utans müssen sich schleunigst ändern, darin sind sich die vielen Dresdnerinnen und Dresdner einig. Diese Debatte wird seit Jahren geführt, unter anderem wurde die auf Borneo arbeitende Primatenforscherin Dr. Signe Preuschoft in die Beratung per Stadtratsbeschluss einbezogen. Sie bestärkte den Aufsichtsrat des Dresdner Zoos in seiner Entscheidung, für die im Zoo groß gewordenen Orang-Utans, welche sie als eine eigene Population sieht, eine bestmögliche Anlage zu entwickeln. Durch die …
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Kletterfelsen am Plauenschen Grund wird abgebaut

Fatales Signal: Verwaltung lässt Kletterwand am Plauenschen Grund ohne Absprache mit Betroffenen abbauen! Im vergangenen Jahr ging die Felswand im Plauenschen Grund in städtisches Eigentum über. Dort hatten Sportlerinnen und S portler unter Duldung der bisherigen Eigentümer eine Möglichkeiten zum Klettern eingerichtet. Mit viel Eigeninitiative wurde darüber hinaus eine Klettermöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen eingerichtet. Quasi über Nacht wurde das Klettern durch das Umweltamt Dresden in diesem Bereich verboten. …
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Stadtrat entscheidet über Corona-Bewältigungsfonds

Lokale Kulturförderung per Haushaltsbeschluss Zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie betroffenen Akteurinnen und Akteure im kulturellen Bereich haben die haushaltstragenden Fraktionen Ende letzten Jahres in ihrem Haushaltsentwurf verschiedene Mittel bereitgestellt, unter anderem die für den sogenannten Corona-Bewältigungsfonds. In der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag wird der Stadtrat über die Umsetzung dieser in der beschlossenen Haushaltssatzung vorgesehenen Förderung abstimmen. Der Corona-Bewältigungsfonds umfasst…
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Bürgerforum zeigt klares Votum zum Sachsenbad

Am gestrigen Abend fand in der Messe ein Bürgerforum zum Sachsenbad statt. Dieses war das erste Bürgerforum nach der vom Stadtrat beschlossenen Bürgerbeteiligungssatzung. Die Durchführung des Bürgerforums zum Sachsenbad hatte der Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung auf Antrag der LINKEN beschlossen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad“ des Vereins „Pro Pieschen e. V.“ knapp 3.000 Unterschriften für das Bürgerforum gesammelt. Trotz Pandemie-Bedingungen fanden sich zahlreiche …
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