Ausschüsse und Themenfelder

Sozialer Spaltung in Dresden entgegenwirken

Soziale Spaltung in Dresden nimmt deutlich zu / Antrag zur Verbesserung der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben Am heutigen Tag haben sich Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, die Dresdner Bundestagsabgeordnete Katja Kipping, der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach, sowie Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion DIE LINKE in einer gemeinsamen Beratung näher mit der sozialen Spaltung in Dresden befasst. Im Anschluss an diese Beratung …
weiterlesen

Obdachlosigkeit bekämpfen, nicht Obdachlose!

Die Fraktion DIE LINKE hat ihre ehemalige Stadträtin Rica Gottwald und ihre Jugendweihegruppe vom Verein »Roter Baum« bei einer Petition zur Schaffung von Hilfsangeboten für Obdachlose unterstützt. Wir sprachen mit ihr über ihr Engagement. Rica, wie entstand die Idee der Petition? Zu Beginn eines neuen Schuljahres startet beim Projekt Jugendweihe des »Roten Baumes« eine sehr spannende Zeit. Junge Menschen, alle ca. 14 Jahre, aus unterschiedlichsten Stadtteilen und Schulen, bereiten sich mit unserer Hilfe auf das …
weiterlesen

Zügige Ausweitung niedrigschwelliger Impfangebote!

Erneute Einschränkungen infolge steigender Corona-Infektionen in Dresden – LINKE für zügige Ausweitung niedrigschwelliger Impfangebote Seit über einem Jahr stellt die Corona-Pandemie unsere Gesellschaft vor enorme soziale, wirtschaftliche und finanzielle Herausforderungen. Die damit einhergehenden erheblichen Belastungen und Einschränkungen gehen für viele Menschen mit Existenzängsten und Zukunftssorgen einher. Jetzt steigt in Dresden die Zahl der Corona-Infektionen erneut an. Die Inzidenz liegt am fünften Tag in Folge …
weiterlesen

RGR-Antrag: Sicher zur Schule – mit dem Rad oder zu Fuß

„Chaos morgens vor der Grundschule“ und „Autos verstellen Rettungswege vor Schulen“: Diese und ähnliche Schlagzeilen gibt es in regelmäßigen Abständen in Dresdner Zeitungen. Die Fraktionen von Grünen, Linken und SPD wollen mit ihrem Antrag die Stadtverwaltung beauftragen, gezielt die tägliche Gefahrensituation vor den Schulen zu beenden. Gleichzeitig fordern sie die Stadt auf, endlich auch das Fahrradfahren auf dem Schulweg zur berücksichtigen. Ulrike Caspary, Stadträtin Bündnis 90/Die Grünen: „Die tägliche …
weiterlesen

LINKEN-Antrag: Wohngeldantrag digital einreichen

Anträge auf Leistungen – z.B. Wohngeld – bestehen in der Regel aus mehreren Seiten Antragsformularen, die auszufüllen sind, verbunden mit zahlreichen Nachweisen und Unterlagen, wie beispielsweise Einkommensnachweise und Nachweise zu Mietkosten. In zwei Landkreisen in Sachsen wurde vor wenigen Wochen ein Modellprojekt gestartet, um künftig den Wohngeldantrag digital einzureichen (vgl. Nordsachsen und Landkreis Görlitz). Damit werden die Beantragung für die Bürgerinnen und Bürger übersichtlicher und unkomplizierter und gleichzeitig die …
weiterlesen

pixabay, lizenzfrei

RGR-Antrag: Nachtbürgermeister:in für Dresden

Der Stellenwert der Kultur, die in den späten Abendstunden beginnt, wird immer mehr anerkannt. Doch hat auch dieser ambivalente Aspekte wie Lautstärke, Verschmutzung, Ordnung, Sicherheit bis hin zu illegalem Treiben. Um sich bewusst um diese Probleme zu kümmern, bedarf es aus Sicht der einreichenden Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einer zentralen Anlaufstelle, einer sogenannten "Nachtbürgermeisterin" bzw. eines "Nachtbürgermeisters". Daher haben die Fraktionen einen gemeinsamen Antrag eingereicht, um das Konzept …
weiterlesen

Sozial aus der Krise-Tour

Termine: Mittwoch, 02.06.2021, 19:00 Uhr, Pieschen (mit André Schollbach und Pia Barkow) Donnerstag, 24.06.2021, 13:00 Uhr, Neustadt (mit André Schollbach, Dr. Kris Kaufmann und Magnus Hecht) Montag, 05.07.2021, 13:00 Uhr, Altstadt (mit André Schollbach und Christopher Colditz) Dienstag, 06.07.2021, 14:00 Uhr, Prohlis (mit André Schollbach, Pia Barkow und Dr. Margot Gaitzsch) Dienstag, 13.07.2021, 19:00 Uhr, Gorbitz (mit André Schollbach, Dr. Kris Kaufmann und Pia Barkow) Die Krise trifft jeden und jede, aber …
weiterlesen

Einigung bei Umgang mit dem Haushaltsüberschuss

Die Führungsspitzen der haushaltstragenden Fraktionen von CDU, Grünen, Linken, SPD und FDP haben sich auf einen Kompromiss zum Umgang mit den Überschüssen aus dem Haushaltsabschluss 2020 geeinigt. Nahezu alle mit dem aktuellen Haushalt beschlossenen Kürzungen im Investitionsbereich sind vom Tisch. Darüber hinaus konnten alle Fraktionen noch Akzente setzen, welche Projekte zukünftig mehr bzw. erstmals finanziell unterstützt werden. Dieser Kompromiss soll jetzt mit den Fraktionen rückgekoppelt und am Montag als Änderungsantrag im …
weiterlesen