Ausschüsse und Themenfelder

Zukunft des HSKD steht zur Debatte

Zur morgigen Stadtratssitzung am 16.05.2024 wird über die Folgen aus dem Herrenberg-Urteil debattiert, das der Ausbeutung musikalischer Lehrkräfte einen Riegel vorgeschoben hat. Die durch dieses Urteil entstehenden höheren Kosten will der Oberbürgermeister durch zwei Maßnahmen gegenfinanzieren: Einerseits sollen die Eltern mehr zahlen, andererseits soll die Zahl der Angebote am Konservatorium drastisch gesenkt werden. Beides lehnte DIE LINKE bereits im Kulturausschuss in aller Deutlichkeit ab. Bei der Kürzung der Leistungen unserer städtischen …
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Drei Bäder in ihrer Existenz bedroht

Was wird aus dem FKK-Luftbad Dölzschen, dem Erlebnisbad Elbamare und dem Stauseebad Cossebaude? Im Dresdner Westen stellt sich gleich für drei Bäder die Existenzfrage. Für das FKK-Luftbad Dölzschen, das Erlebnisbad Elbamare sowie das Stauseebad Cossebaude ist die Zukunft ungeklärt. Welche Entwicklungen gibt es? FKK-Luftbad Dölzschen: Letztmalige Ausnahmegenehmigung für 2024 Nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis abgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Auf Anfrage des …
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Kulturausschuss sichert Umfang der musikalischen Bildung im HSKD

Einsatz von LINKEN-Ausschussmitgliedern bringt die Wende Auf der Tagesordnung des heutigen Kulturausschusses standen auch die "Ergebnisse des Statusfeststellungsverfahrens für Honorarlehrkräfte am Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden". Nach langer und intensiver Diskussion konnten die Vertreter der LINKEN im Kulturausschuss, Anja Apel und Tilo Kießling, eine Mehrheit der Ausschussmitglieder davon überzeugen, beim Umfang der musikalischen Bildung keine Abstriche zu machen und 50 Stellen auszuschreiben. …
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Habemus Klimabeirat

Schon Anfang 2023 beschlossen, aber es kann nun endlich mit der Arbeit begonnen werden! Seit vergangenem Donnerstag hat der Klimabeirat der Landeshauptstadt Dresden eine Satzung. Dem voraus ging eine lange Beratung in den Ausschüssen. ► Was macht eigentlich ein Klimabeirat? Er ist als von der Stadt eingesetztes Beratungsgremium dafür da, Entscheidungen des Stadtrates vor dessen Beschlussfassung auf die Kompatibilität mit den Zielen des Klimaschutzes zu überprüfen und Vor-schläge für die Umsetzung der Klimaziele zu unterbreiten. Bereits im Januar 2023 wurde der …
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Kießling siegt vor Gericht gegen OB

Schwere Niederlage für OB Hilbert vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat in einem wichtigen Kommunalverfassungsstreitverfahren eine schwere Niederlage vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht erlitten. Er scheiterte in zweiter Instanz gegen Stadtrat Tilo Kießling (DIE LINKE). Die Ausführungen des 4. Senats des Oberverwaltungsgerichts unter dem Vorsitz der Präsidentin Dahlke-Piel sind: klar, deutlich, vernichtend. Um welches Problem geht es? Seit einiger Zeit geht Hilbert immer wieder auf …
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Hängepartie bei Filmnächten

Die Grünen haben in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung verhindert, dass die Vorlagen von Oberbürgermeister Dirk Hilbert zur Zukunft der Filmnächte am Elbufer behandelt werden und damit die Entscheidung weiter verzögert. Und dies obwohl auch die derzeitigen Veranstalter der Filmnächte wiederholt eine Klärung eingefordert hatten. Die Veranstalter hatten mehrfach deutlich auf die langfristigen Vorbereitungszeiten für Konzertveranstaltungen verwiesen. Zum Hintergrund: Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von …
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Operation gelungen, Patient tot?

Der gestern Abend gestartete Verkehrsversuch auf dem Blauen Wunder mit der Reduzierung einer Linksabbiegespur zur Anordnung einer Radspur geradeaus in die Hüblerstraße hinein hatte heute früh im Berufsverkehr seine erste Belastungsprobe zu bestehen. Die Ergebnisse sind bisher desaströs. Hinter dem Schillerplatz bildete sich ein Rückstau, der 2,5 Kilometer in die Grundstraße und 2,3 Kilometer in die Pillnitzer Landstraße bis zur Haltestelle Josef-Herrmann-Straße hineinreichte. Busse verspäteten sich bis um die vierzig Minuten. Radfahrer gelangten …
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Neues zum Luftbad Dölzschen

Das FKK-Luftbad Dölzschen ist in seiner Existenz bedroht. Anträge der Stadtverwaltung auf die Erteilung von Fördermitteln des Bundes waren mehrfach erfolglos. Nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis ausgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Auf Anfrage (AF3298/23) des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach teilte die Stadtverwaltung dazu mit: "Falls keine Fördermittel für die Sanierung des Luftbades Dölzschen ausgereicht werden, ist die Finanzierung nicht gesichert. In diesem Fall ist von …
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