Ausschüsse und Themenfelder

Gibt es eine Zukunft für das Stauseebad Cossebaude?

Ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich? - Schollbach: „Stauseebad gehört zu beliebtesten Bädern der Region“ Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das Stauseebad gravierende Konsequenzen.Auf Anfrage (AF0424/20) des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach …
weiterlesen

Landesdirektion legt Anhörung zur Königsbrücker in die Weihnachtszeit

Bauexperte Tilo Wirtz: "Nicht das Beteiligungsformat bringt uns einen Schritt weiter, sondern die Bewältigung der vorgetragenen Probleme!" Es ist eine beliebte Finte von Genehmigungsbehörden, Offenlagen und andere Beteiligungsformate insbesondere umstrittener Planungen in die Sommerferien oder über Weihnachten zu legen. So auch jetzt bei der Königsbrücker Straße. Nach wiederholten Pressemitteilungen über die Untätigkeit der Landesdirektion hat die Behörde nun - eine Woche vor der Angst - Einladungen bzw. …
weiterlesen

Nach Amtsversagen nun Amtsmissbrauch

Nach Ablehnung des Masterplan Prohlis zeigt sich: Geschehen in der Stadt entgleitet dem OB mehr und mehr Am Montag stand im Stadtbezirksbeirat Prohlis eine Vorlage des Stadtbezirksamtes zur "Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis" auf der Tagesordnung. Konkret ging es hier um die Finanzierung der Erarbeitung des sogenannten "Masterplan Prohlis". Die Finanzierung sollte zum Teil aus dem Budget des Stadtbezirkes erfolgen. Die Vorlage fand im Stadtbezirksbeirat jedoch keine Mehrheit. …
weiterlesen

Ski-Weltcup trotz dramatischer Corona-Lage?

Mitten in dramatischer Corona-Lage: Weihnachtsmärkte abgesagt, aber: Ski-Weltcup am Dresdner Elbufer findet statt / Schollbach: "Diesen Irrsinn versteht kein Mensch" Die Corona-Lage ist dramatisch. Immer neue traurige Rekorde werden erreicht. Die Krankenhäuser sind überlastet. Patientinnen und Patienten müssen ausgeflogen werden. Die Weihnachtsmärkte sind abgesagt. Silvester-Feuerwerke sollen verboten werden. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden immer weiter verschärft. Nahezu täglich richten Politikerinnen und Politiker …
weiterlesen

Neuer Impuls für die Königsbrücker Straße /

- LINKE bringt Antrag ein - Im Januar 2010 ließ die damalige Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) eine 2006 vom Stadtrat beschlossene Kompromissvariante bei der Landesdirektion zurückziehen und beendete damit das begonnene Planfeststellungsverfahren. Vorangegangen war eine mindestens zehnjährige politische Auseinandersetzung im Konflikt um eine maximierte verkehrstechnische Leistungsfähigkeit und den Auswirkungen hinsichtlich Stadtteil- und Umweltverträglichkeit für die Antonstadt und das Hechtviertel. Es schloss sich der Versuch des …
weiterlesen

Verwaltung baut Prothesenwand ab

Gaitzsch fordert Alternative für Klettersport mit Behinderung „Pünktlich“ zum 3. Dezember Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen hat das Umweltamt einen beträchtlichen Teil der Haken und Sicherungen der Prothesenwand im Plauenschen Grund abmontiert – und damit diese einmalige Kletterwand ihrer Funktion beraubt. Der Grund laut Verwaltung: Naturschutz. Es ist nicht das erste Mal, dass der Verwaltung das Klettern an Ort und Stelle ein Dorn im Auge ist. Es ist auch nicht das erste Mal, dass Klettervereine, Behindertenverbände und …
weiterlesen

Matthis zur Erhöhung der Fahrpreise: »Verkehrs- und finanzpolitische Dummheit«

Zu der heute in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Oberelbe getroffenen Entscheidung zur Erhöhung der Fahrpreise ab dem 01.04.2022 erklärt Verbandsrat Jens Matthis (DIE LINKE): "Nachdem es im Stadtrat weder für ein Ja zu den Tariferhöhungen noch zu einem Nein eine Mehrheit gegeben hat, haben der Oberbürgermeister und die Verbandsräte von CDU, SPD und Grüne der Erhöhung zugestimmt und damit den höheren Ticketpreisen zur Mehrheit verholfen. Die Erhöhung insbesondere der Abokarten in einer …
weiterlesen

Dresden zeigt Schleife zum Welt-AIDS-Tag

Seit 1988 gilt der 01. Dezember als Welt-AIDS-Tag. Er wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgerufen und soll seitdem Politik, Medien und Zivilgesellschaft daran erinnern, dass die HIV-/AIDS-Pandemie weiter besteht, und zu Solidarität aufrufen. Aus Anlass dieses Tages werden ab heute zwei Straßenbahnen der Linie 11 in den nächsten drei Monaten mit dem Slogan „Dresden zeigt Schleife – Verkehr, aber sicher“ unterwegs sein, um für das Thema zu sensibilisieren. „Dresden zeigt Schleife. Das ist richtig und wichtig“, meint …
weiterlesen