Ausschüsse und Themenfelder

Verwaltung baut Prothesenwand ab

Gaitzsch fordert Alternative für Klettersport mit Behinderung „Pünktlich“ zum 3. Dezember Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen hat das Umweltamt einen beträchtlichen Teil der Haken und Sicherungen der Prothesenwand im Plauenschen Grund abmontiert – und damit diese einmalige Kletterwand ihrer Funktion beraubt. Der Grund laut Verwaltung: Naturschutz. Es ist nicht das erste Mal, dass der Verwaltung das Klettern an Ort und Stelle ein Dorn im Auge ist. Es ist auch nicht das erste Mal, dass Klettervereine, Behindertenverbände und …
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Matthis zur Erhöhung der Fahrpreise: Verkehrs- und finanzpolitische Dummheit

Zu der heute in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Oberelbe getroffenen Entscheidung zur Erhöhung der Fahrpreise ab dem 01.04.2022 erklärt Verbandsrat Jens Matthis (DIE LINKE): "Nachdem es im Stadtrat weder für ein Ja zu den Tariferhöhungen noch zu einem Nein eine Mehrheit gegeben hat, haben der Oberbürgermeister und die Verbandsräte von CDU, SPD und Grüne der Erhöhung zugestimmt und damit den höheren Ticketpreisen zur Mehrheit verholfen. Die Erhöhung insbesondere der Abokarten in einer …
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Dresden zeigt Schleife zum Welt-AIDS-Tag

Seit 1988 gilt der 01. Dezember als Welt-AIDS-Tag. Er wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgerufen und soll seitdem Politik, Medien und Zivilgesellschaft daran erinnern, dass die HIV-/AIDS-Pandemie weiter besteht, und zu Solidarität aufrufen. Aus Anlass dieses Tages werden ab heute zwei Straßenbahnen der Linie 11 in den nächsten drei Monaten mit dem Slogan „Dresden zeigt Schleife – Verkehr, aber sicher“ unterwegs sein, um für das Thema zu sensibilisieren. „Dresden zeigt Schleife. Das ist richtig und wichtig“, meint …
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Reaktivierung des Impfzentrums in Dresden

Am morgigen Mittwoch, dem 01. Dezember 2021, wird das Impfzentrum in der Messe Dresden reaktiviert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach: "Die Schließung des Impfzentrums war eine gravierende und folgenschwere Fehlentscheidung der Sächsischen Staatsregierung. Die Impfkampagne wurde durch diesen Dilettantismus verzögert und das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen hat einmal mehr Schaden genommen. Die Reaktivierung des Impfzentrums in der Dresdner Messe ist dringend notwendig. Es …
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Freie Winterwege für alle Verkehrsteilnehmenden

Bereits 2016 hatte #RotGrünRot die Erweiterung des Winterdienstes auf Radwege gefordert und der Stadtrat es beschlossen (A0229/16). Im Winter vergangenen Jahres gab es dazu eine Vorlage der Verwaltung. Nun wird sie zum ersten Mal umgesetzt. DIE LINKE begrüßt die Umsetzung und hofft, dass die Beräumung zu mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden führt. ► Medienberichterstattung ► zu unserem Antrag

Gemeinschaft. Schule.

50.120 Menschen hatten den sächsischen Volksantrag für die Einführung von Gemeinschaftsschulen in Sachsen unterschrieben. Es war zuvor und seitdem ein langer Weg bis zur Gründung von Gemeinschaftsschulen zum längeren gemeinsamen Lernen auch in Dresden. Gestern aber war es so weit - und das gleich doppelt. Mit zwei Schulartänderungen soll zum Einen aus Universitätsgrund- und Universitätsoberschule eine Gemeinschaftsschule werden, zum Anderen soll die 151. Oberschule in eine Gemeinschaftsschule umgewandelt werden. Mehr noch: Sie soll ein besonderes Profil …
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Eilantrag an Stadtrat: DIE LINKE will Impftaxis in Dresden reaktivieren

Im Frühjahr wurden für Menschen mit Hauptwohnsitz in Dresden, die das 70. Lebensjahr vollendet haben, "Impftaxis" bereitgestellt, damit diese unkompliziert und ungefährdet zum Impftermin mit der Corona-Schutzimpfung und wieder zurück an ihren Wohnort gelangen können. Für die Fahrt im "Impftaxi" fiel ein Eigenanteil von 10 Euro pro Fahrt an. Nun soll das Impfzentrum Dresden in der Dresdner Messe voraussichtlich am 01. Dezember 2021 wieder in Betrieb gehen. Die Fraktion DIE LINKE schlägt daher in einem Eilantrag an …
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Verwaltung unter liberaler Verantwortung zu träge, um Fördermittel für den Fernsehturm zu sichern

Im alten Ägypten ließen die Pharaonen Pyramiden bauen, um sich Denkmäler über den eigenen politischen Tod hinweg zu setzen, in Dresden planen die Kommunalpolitiker Türme. Frau Stadträtin Sturm (SPD) gründete ein Wohltätigkeitskomitee für den Wolfshügelturm, Herr Genschmar (FB) einen Ausschank am Lugturm, die AfD bedauert sicherlich, dass alle Bismarcktürme in Dresden und Umgebung schon revitalisiert wurden und Herr Zastrow (FDP) hält es mit der Hofewiese, allerdings nur mit …
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