Ausschüsse und Themenfelder

OB zu Globus: Kein neuer Stand / Kießling: Amtliche Lüge!

Am 01. Juni 2017 fasste der Stadtrat einen Beschluss zu dem Antrag (A0293/17) der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Thema „Alternativen Standort für das Unternehmen Globus suchen“. Damit beauftragte der Stadtrat den Oberbürgermeister, gemeinsam mit dem Unternehmen Globus einen alternativen Standort für einen Globus-Markt zu suchen. Damit sollte der Weg dafür frei gemacht werden, das Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs u. a. für den sozialen Wohnungsbau sowie die kleingewerbliche und kulturelle …
weiterlesen "OB zu Globus: Kein neuer Stand / Kießling: Amtliche Lüge!"

Havarie in der Neustadt?

Verzug bei der Genehmigung der Königsbrücker Straße führt zu konkret drohenden Havarien Seit wenigstens 25 Jahren wird die Sanierung der Königsbrücker Straße von Dresden geplant, seit über fünf Jahren von der Landesdirektion geprüft - und ein Baubeginn ist nicht absehbar. Dass die Zeit drängt, macht nicht zuletzt eine aktuelle Meldung der Wasserversorger deutlich. Diese schildern, dass die Nutzbarkeit der Trinkwasserleitungen unter der Königsbrücker Straße schlimmstenfalls durch Havarien gefährdet sei, da die Leitungsanlagen verschlissen sind. Konkret …
weiterlesen "Havarie in der Neustadt?"

Gelder der Stadtbezirksbeiräte dürfen nicht verfallen!

Interfraktioneller Eilantrag von Dissidenten, Linke und SPD für Übertrag ins neue Jahr Aufgrund von Corona konnten viele kulturelle und gesellschaftliche Projekte im Jahr 2021 nicht umgesetzt werden. Darüber hinaus wurden Sitzungen, in denen über Fördervorhaben hätte befunden werden können, pandemiebedingt abgesagt. Mit dem Jahresende drohen nun bisher ungenutzte finanzielle Mittel der Stadtbezirksbeiräte zu verfallen. Ein gemeinsamer Eilantrag von Dissidenten, LINKE und SPD will dies nun verhindern und die Gelder auf das …
weiterlesen "Gelder der Stadtbezirksbeiräte dürfen nicht verfallen!"

Gibt es eine Zukunft für das Stauseebad Cossebaude?

Ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich? - Schollbach: „Stauseebad gehört zu beliebtesten Bädern der Region“ Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das Stauseebad gravierende Konsequenzen.Auf Anfrage (AF0424/20) des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach …
weiterlesen "Gibt es eine Zukunft für das Stauseebad Cossebaude?"

Landesdirektion legt Anhörung zur Königsbrücker in die Weihnachtszeit

Bauexperte Tilo Wirtz: "Nicht das Beteiligungsformat bringt uns einen Schritt weiter, sondern die Bewältigung der vorgetragenen Probleme!" Es ist eine beliebte Finte von Genehmigungsbehörden, Offenlagen und andere Beteiligungsformate insbesondere umstrittener Planungen in die Sommerferien oder über Weihnachten zu legen. So auch jetzt bei der Königsbrücker Straße. Nach wiederholten Pressemitteilungen über die Untätigkeit der Landesdirektion hat die Behörde nun - eine Woche vor der Angst - Einladungen bzw. …
weiterlesen "Landesdirektion legt Anhörung zur Königsbrücker in die Weihnachtszeit"

Nach Amtsversagen nun Amtsmissbrauch

Nach Ablehnung des Masterplan Prohlis zeigt sich: Geschehen in der Stadt entgleitet dem OB mehr und mehr Am Montag stand im Stadtbezirksbeirat Prohlis eine Vorlage des Stadtbezirksamtes zur "Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis" auf der Tagesordnung. Konkret ging es hier um die Finanzierung der Erarbeitung des sogenannten "Masterplan Prohlis". Die Finanzierung sollte zum Teil aus dem Budget des Stadtbezirkes erfolgen. Die Vorlage fand im Stadtbezirksbeirat jedoch keine Mehrheit. …
weiterlesen "Nach Amtsversagen nun Amtsmissbrauch"

Ski-Weltcup trotz dramatischer Corona-Lage?

Mitten in dramatischer Corona-Lage: Weihnachtsmärkte abgesagt, aber: Ski-Weltcup am Dresdner Elbufer findet statt / Schollbach: "Diesen Irrsinn versteht kein Mensch" Die Corona-Lage ist dramatisch. Immer neue traurige Rekorde werden erreicht. Die Krankenhäuser sind überlastet. Patientinnen und Patienten müssen ausgeflogen werden. Die Weihnachtsmärkte sind abgesagt. Silvester-Feuerwerke sollen verboten werden. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden immer weiter verschärft. Nahezu täglich richten Politikerinnen und Politiker …
weiterlesen "Ski-Weltcup trotz dramatischer Corona-Lage?"

Neuer Impuls für die Königsbrücker Straße /

- LINKE bringt Antrag ein - Im Januar 2010 ließ die damalige Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) eine 2006 vom Stadtrat beschlossene Kompromissvariante bei der Landesdirektion zurückziehen und beendete damit das begonnene Planfeststellungsverfahren. Vorangegangen war eine mindestens zehnjährige politische Auseinandersetzung im Konflikt um eine maximierte verkehrstechnische Leistungsfähigkeit und den Auswirkungen hinsichtlich Stadtteil- und Umweltverträglichkeit für die Antonstadt und das Hechtviertel. Es schloss sich der Versuch des …
weiterlesen "Neuer Impuls für die Königsbrücker Straße /"