Ausschüsse und Themenfelder

Schlimm. Schlimmer. Königsbrücker.

Vor der Aktuellen Stunde zum Stand der Genehmigung der Königsbrücker Straße im Bereich der Antonstadt, Thema Planfeststellung nach wie vor hochaktuell Anfang Dezember hat die Fraktion DIE LINKE das Thema Königsbrücker Straße auf die Tagesordnung gehoben. Anlass waren Informationen über eine Verschleppung der Erörterung der Einwendungen aus der Offenlage bei der Landesdirektion im Zuge der Planfeststellung des Straßenprojektes. Beschlossen hatte der Stadtrat dazu im Sommer 2016 - mithin vor inzwischen beinahe sechs Jahren. Es schlossen sich …
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Schollbach zur Aktion Wenn das Land nicht zahlt, steigen Studis aufs Dach

In der vergangenen Nacht wurde ein 60 qm großes Banner mit der Aufschrift "500 € für 25qm? Wenn das Land nicht zahlt, steigen Studis aufs Dach!" am Wohnheim in der Gerokstraße 38 in Dresden befestigt. Hintergrund der Aktion: Den Studentinnen und Studenten droht eine drastische Steigerung der Mieten in dem Wohnheim, das aktuell saniert wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Die meisten Studentinnen und Studenten haben nur…
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Für eine Kultur des Planens und Gestaltens

Rot-Grün-Rot reicht Antrag zur Verbesserung von Schulhöfen ein Mit dem Antrag „Für eine Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen“ (siehe Anlage) wollen Linke, Grüne und SPD ein Pilotprojekt auf den Weg bringen, welches Schulen ermöglicht, ihre Schulhöfe naturnah umzugestalten. Der Antrag zielt darauf ab, bürokratische Hürden abzubauen und Unterstützung im Beteiligungsverfahren sowie bei der Ideenfindung und Durchführung zu organisieren. In dem zweijährigen Pilotprojekt soll alles möglich sein - vom Projekt eines …
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Ehrung von Hans-Jürgen Dixie Dörner

LINKE stellt Antrag im Stadtrat Die Fraktion DIE LINKE hat am heutigen Tag einen Antrag an den Stadtrat zur „Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen 'Dixie' Dörner“ gestellt. Darin schlägt die Fraktion vor, "Dixie" Dörner offiziell durch die Landeshauptstadt Dresden für seine herausragenden sportlichen Leistungen als Fußballspieler zu ehren. Dazu soll die Stadtverwaltung durch den Stadtrat beauftragt werden, folgende Möglichkeiten für die beabsichtigte Ehrung prüfen: ► die posthume Verleihung der Ehrenbürgerwürde ► …
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Projektpaket auf den Weg gebracht

In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses wurde im Umfang von 640.000 Euro ein Förderpaket auf den Weg gebracht, welches Projekte fördert, die es sich zum Ziel gemacht haben, gerade in der jetzigen Corona-Situation Vernetzung in der Nachbarschaft bzw. dem Sozialraum zu stärken und gemeinwesenorientierte Angebote zu verbinden. Die Vorlage der Verwaltung geht zurück auf einen entsprechenden Stadtratsbeschluss im September 2021. Nach diesem Beschluss wurde ein Förderaufruf vom Sozialamt veröffentlicht, woraufhin sich Träger mit Anträgen zu ihren …
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Barkow & Wirtz: Kein Anlass, die Quote bei Sozialwohnungen zu senken

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat eine Vorlage in den Geschäftsgang gegeben, um den Anteil an Sozialwohnungen in neuen Bebauungsplänen von 30 auf 15 Prozent zu senken. Mangels sicherer Mehrheiten für das eine oder das andere sind Fraktionen im Stadtrat in Verhandlungen getreten, um einen Kompromiss auszuhandeln. Mit einem Schwellentarif, der bis zu einem Äquivalent von hundert Wohnungen 15 Prozent und ab der 101. Wohnung einen Anteil von 30 Prozent vorsieht, konnten zwar etliche potentielle belegungsgebundene …
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Stauseebad Cossebaude öffnet auch 2022

Schollbach zur Sicherung des Badebetriebs 2022 im Stauseebad Cossebaude Am heutigen Tag teilte die Dresdner Stadtverwaltung mit, dass die Dresdner Bäder GmbH und die Vattenfall Wasserkraft GmbH zur Sicherung des Badebetrieb im Stauseebad Cossebaude für die Saison 2022 eine Zwischenvereinbarung zur Haltung des Wasserstandes geschlossen und den Pachtvertrag entsprechend erneuert haben. Damit kann die Dresdner Bäder GmbH die Saison 2022 vorbereiten. Dazu erklärt LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach: "Das ist eine gute Nachricht. Es …
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LINKE unterstützt Aktion Haltung zeigen

Schollbach: "Wir wehren uns gegen politische Geisterfahrer!" Mit der Aktion "Haltung zeigen" bekennen sich immer mehr Dresdnerinnen und Dresdner gegen "Rechtsradikalismus, Gewalt, Rassismus und Antisemitismus, sowie gegen Querdenken und Verschwörungsideologien". Auch die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat unterstützt den damit verbundenen Aufruf und ruft die Dresdnerinnen und Dresdner zur Teilnahme an der entsprechenden Kundgebung am 8. Januar auf. André Schollbach, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat: "Ich habe es satt, …
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