Ausschüsse und Themenfelder

Dresden als Smart City?

Smart aber planlos. Was verbirgt sich hinter der sogenannten "Smart-City-Strategie" der Stadt Dresden? Die Vision einer smarten Stadt, die ihren Idealzustand durch automatisierte, intelligente Prozesse erreicht und damit "effizienter, technologisch fortschrittlicher, gesünder, grüner und sozial inklusiver" wird, ist verlockend. Eben dies wird auch in der über 50 Seiten starken Verwaltungsvorlage zur „Smart-City-Strategie“ beworben. Bei näherer Befassung stellt sich jedoch heraus, dass es sich nicht um eine umfassende Strategie, sondern um neun einzelne …
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Freier Eintritt für Dresden-Pass Nutzende

Es ist beschlossen! Freier Eintritt für Dresden-Pass Nutzerinnen und Nutzer in den Kultureinrichtungen der Stadt. Die von der Linken Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch dazu erstellte Vorlage wurde im Stadtrat auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mehrheitlich angenommen. Ca. 21.000 Menschen in der Landeshauptstadt nutzen den Dresden-Pass. Es wurde jedoch festgestellt, dass nur vergleichsweise wenige von diesen Bürgerinnen und Bürgern die ermäßigten Angebote der kommunalen Kultureinrichtungen nutzen. Um diese Hemmschwelle zu …
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Unterstützung für die, die sie benötigen

Der Dresden-Pass unterstützt Menschen mit geringerem Einkommen. Mit dem Pass kann man z.B. im Rahmen des Sozialtickets vergünstigt Bahn fahren, einige öffentliche Dienstleistungen kostenfrei nutzen und Kinder können ermäßigt zu Ferienfahrten. Das Ganze ist in einer Richtlinie erfasst, die nun geändert wurde. Worum geht es bei der Änderung der Richtlinie? Die Beantragung des Dresden-Pass soll zukünftig digital möglich sein. Ebenso sollen z.B. Rentnerinnen und Rentner den Antrag nicht mehr jährlich stellen müssen. Nicht zuletzt sollen …
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Bereits über 1.300 Unterschriften für Erhalt des Elbamare

Die Zukunft des Schwimmbads Elbamare in Dresden-Gorbitz ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt Dresden läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt zwar ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der städtischen Dresdner Bäder GmbH werden jedoch alle Varianten geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, da eine Variante auch die Schließung sein kann. Vor dem Hintergrund haben nun Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine …
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Interfraktioneller Antrag: Mehr Gemeinschaftsschulen für Dresden!

Dresden braucht mehr Gemeinschaftsschulen! Der Wunsch vieler Dresdner Eltern nach längerem gemeinsamen Lernen für ihre Kinder kam deutlich in den Anmeldezahlen für das Schuljahr 2023/24 zum Ausdruck. Es besteht offensichtlich ein Bedarf nach mehr Plätzen an Gemeinschaftsschulen. Auch vom Kreiselternrat wird das so gesehen. Dieser fordert sechs weitere Gemeinschaftsschulen für Dresden in den nächsten Jahren. Neue Schulstandorte sind unter der Berücksichtigung der zu erwartenden Schülerzahlen eher unwahrscheinlich. Aber …
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Alle oder keiner! Gleiches Recht für alle

Der Stadtrat hat entschieden, dass den Beschäftigten der Landeshauptstadt das Deutschlandticket als Jobticket zur Verfügung gestellt wird. Auch die Stadträte, die eine Monatskarte für ihre Arbeit in Dresden zur Verfügung gestellt bekommen, profitieren von der Regelung und können somit in der Stadtratssommerpause deutschlandweit unterwegs sein. Bemerkenswert: Um sicherzugehen, dass unter anderem für sie das Deutschlandticket rechtzeitig zu Ferienbeginn nutzbar ist, wurde der Beratungslauf der entsprechenden Vorlage verkürzt – auf eine …
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Königsbrücker Straße: Pläne vergilben in tristen Amtsregalen

Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der "Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergalle". LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit schriftlichen Anfragen (AF3073/23 und AF3074/23) bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erfahrung bringen, in welcher Höhe der Stadt Dresden und den städtischen Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB AG) Planungskosten für den Ausbau der Königsbrücker Straße entstanden sind. …
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Anja Apel zur Robotron-Kantine: »Ein cooler Ort mitten in Dresden«

Wer in den letzten drei Jahren zu den verschiedensten Formaten von Veranstaltungen und Ausstellungen in der Robotron-Kantine war, konnte erkennen, welche Möglichkeiten dieser Ort bietet. Das Kunsthaus, welches an vielen Stellen der Stadt Ausstellungen, Veranstaltungen und Performances durchführt, will raus aus dem barocken Viertel mitten in die Stadt. Das ist eine wichtige Entscheidung, die von der LINKEN-Fraktion ausdrücklich unterstützt wird. Die LINKE-Stadträtin Anja Apel dazu: „Ob mit einer VR- Brille durch …
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