Ausschüsse und Themenfelder

Dresden hat Eigenbedarf

Der Wohnungsmarkt in Dresden gilt als angespannt. Die Mieten sind in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Demgegenüber werden dem Wohnungsmarkt jedoch rund 1.500 Wohnungen entzogen, indem sie lukrativ als Ferienwohnungen vermietet werden. Dies hat eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben (AF3050/23). Um den Wohnungsmarkt zu entlasten, will DIE LINKE erreichen, dass die Zweckentfremdung von Wohnraum in Dresden unverzüglich unterbunden wird. Hierfür bedarf es jedoch eines Zweckentfremdungsverbotsgesetzes des Freistaates Sachsen. …
weiterlesen

Keine Ferienbetreuung in diesem Schuljahr?

Das Sozialamt hat für die 42 Ferientage im Schuljahr 2023/2024 keine Anbieter für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen für die Robinsonschule und die Förderschule in der Marienberger Straße gefunden. Dies betrifft auch die kommenden Herbstferien. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Der Fachkräftemangel spielt eine Rolle, aber auch die Schwierigkeit, einen Träger für so eine begrenzte Zeit zu finden. Die genannten Schulen sind Ganztagsschulen und viele Kinder haben eine Schulbegleitung. Da diese Schulbegleiter selbst nur in den Ferien …
weiterlesen

Krachtbrunnen: Sanieren statt lamentieren!

Scheitern des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kracht-Brunnens Heute teilte der Geschäftsbereich von Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne) mit, dass die Vergabe zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens gescheitert ist und damit die Sanierung des Brunnens nicht beginnen kann. Die beiden „Kracht-Brunnen“ wurden im Jahr 1979 von dem Künstler Friedrich Kracht auf dem Neustädter Markt geschaffen. Beide Springbrunnen erfreuten sich über mehrere Jahrzehnte großer Beliebtheit bei Jung und Alt. Seit geraumer Zeit befinden sich die …
weiterlesen

Antrag zur Rettung des Stauseebades

LINKE legt Anträge vor: "Stauseebad Cossebaude erhalten. Eine Perspektive für das Pumpspeicherwerk Niederwartha entwickeln." Das Pumpspeicherwerk Niederwartha wurde im August 2023 nach jahrzehntelangem Betrieb vorläufig stillgelegt. Viele Dresdnerinnen und Dresdner bewegt seitdem die Frage, wie es mit dem Pumpspeicherwerk und dem Stauseebad Cossebaude weitergeht. Denn die Stilllegung hat erhebliche Konsequenzen für das Pumpspeicherwerk als energiewirtschaftliche Anlage und als unter Denkmalschutz stehendes Industriedenkmal sowie Folgen für den …
weiterlesen

Verkehrsmuseum langfristig sichern!

Das Verkehrsmuseum ist beliebt – nicht nur bei Dresdnerinnen und Dresdnern. Was kaum einer weiß: Sein Verbleib im Johanneum am Neumarkt – im Herzen der Stadt – war lange umstritten. „Immer wieder stand eine Nutzung des Gebäudes für die staatlichen Kunstsammlungen im Raum“, weiß LINKE-Stadträtin Anja Apel zu berichten. "Seit vielen Jahren setzt sich die LINKE dafür ein, das Verkehrsmuseum an dieser Stelle mitten in der Stadt neben den vielen Landesmuseen zu erhalten.“ Nachvollziehbar, ist doch das Museum bereits seit seiner Gründung im…
weiterlesen

Denkmalschutz für die Robotronkantine

Freude über einen längst überfälligen Schritt Mit dem Bebauungsplan in der Lingnerstadt entstanden bereits vor über fünf Jahren erste Überlegungen, die Robotronkantine zu erhalten und einer öffentlichen Nutzung für Begegnung, Kunst und Kultur zu widmen. Zunächst lehnte die Denkmalbehörde eine Unterschutzstellung ab. Zwar erfülle der Bau die formalen Anforderungen, denn er stelle ein charakteristisches Bauwerk seiner Epoche dar, weise mit der Kunst am Bau und seiner Gestaltung auch ein hohes Maß an Qualität aus und sei überdies …
weiterlesen

Eigener Fahrradstellplatz vorm Haus?

Einen eigenen Stellplatz für dein Fahrzeug? Und das auch noch kostenfrei? Für die Radlerinnen und Radler in der Neustadt gibt es da eine Lösung und die heißt: Fahrradbügel. Bereits seit 2016 besteht in der Landeshauptstadt Dresden nach dem sogenannten „Leipziger Modell“ die Möglichkeit, auf Initiative von Vermietern, Gewerbetreibenden und anderen eine fest eingebaute Fahrradabstellanlage (bestehend aus mindestens einem Fahrradbügel) im öffentlichen Verkehrsraum zu beantragen. Ist der Standort zulässig, schließt das Straßen- und Tiefbauamt …
weiterlesen

Ehrung für Dixie Dörner

Am 19. Januar 2022 starb der berühmte Fußballspieler. Bereits im Februar 2022 hatte DIE LINKE einen Antrag zur "Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner" an den Stadtrat gestellt. Mit ihr taten das noch weitere Fraktionen. Jetzt - nach anderthalb Jahren - hat die Stadtverwaltung aus dem in den Ausschüssen ausgehandelten Kompromiss eine Vorlage erarbeitet. "Endlich", möchte man ausrufen, schließlich habe, so André Schollbach, "der Tod von Dixie Dörner viele Menschen, weit über die Grenzen unserer Stadt hinaus, bewegt. Er gehörte …
weiterlesen