Finanzen

Kämpfen lohnt sich!

Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt beginnt am 19.02.2024 Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Krachtbrunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung). Kürzlich hatte der Ausschuss für Wirtschaftsförderung die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. Heute teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Arbeiten für die denkmalgerechte Sanierung des Brunnens am kommenden Montag beginnen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André …
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Speiseversorgung am Klinikum verbessern!

Insourcing der Speisenversorgung prüfen DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat aktuell einen Antrag zur Verbesserung der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum eingereicht. Darin wird der OB beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Klinikleitung und dem Personalrat das Insourcing der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum Dresden zu prüfen. Dieser Antrag wurde heute auf einer Pressekonferenz durch Jens Matthis (LINKE-Stadtrat), Dorit Hollasky (Ver.di) und Romy Grahnert (NGG) vorgestellt. Bereits vor über zwei Jahrzehnten wurde die …
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Hängepartie bei Ausschreibung

Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und beauftragte ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe zur Durchführung von Kino- und Konzertveranstaltungen am Königsufer ab 01. Januar 2026. Nur drei Monate später – nämlich am 26. September 2023 – schlug Hilbert mit der Vorlage V2497/23 vor, den gefassten Beschluss zu ändern und ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe ab 01. Januar 2027 zu beauftragen. Am gestrigen 07. Februar 2024 stand diese …
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Jugend, Sport, Soziales und Kultur schützen

DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hatte am 02. Februar 2024 die LINKE-Antragsinitiative zur Bedarfsanmeldung vorgestellt. Gegenwärtig befinden wir uns in einer frühen Phase der Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026. Nach den Erfahrungen vergangener Haushaltsdiskussionen ist es dringend notwendig, die Förderung für Jugend, Sport, Soziales und Kultur frühzeitig zu verteidigen. Deshalb wurden drei Anträge für die Bereiche Kultur und Tourismus, Wohlfahrt und Gesundheitspflege sowie den Bereich Sportförderung erstellt. Die einzelnen Zahlen…
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Sanierung kann beginnen!

Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Kracht-Brunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung – siehe Anlage). Am gestrigen Abend hat der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nun endlich die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach hatte zuvor bei der Stadtverwaltung nachgefragt, welcher Zeitplan nun für die Sanierung verfolgt wird und mit welchen Kosten zu rechnen ist (AF3457/23 und AF3490/23 – siehe …
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Luftbad Dölzschen: Schließung droht

Zur letzten Sitzung des Stadtrates im Dezember 2023 wurde das Thema aufgrund einer übervollen Tagesordnung nicht mehr behandelt. Doch es besteht dringender Handlungsbedarf. Denn das FKK-Luftbad Dölzschen ist akut in seiner Existenz bedroht. Zunächst erwartete Fördermittel des Bundes stehen infolge der finanzpolitischen Fehlentscheidungen der Ampelkoalition und des daraus folgenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung. Nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis ausgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße …
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LINKE beantragt ermäßigte Tarife

Auf seiner Sitzung am 14.12.2023 wird der Dresdner Stadtrat über die "Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033 (BUGA 2033)" entscheiden. Die Fraktion DIE LINKE hat dazu auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung die Einbringung eines Ergänzungsantrags beschlossen. Die Fraktion beantragt, dass ein Ticketmodell mit ermäßigten Tarifen für Inhaberinnen und Inhaber des Dresden-Passes entwickelt wird. Der Dresden-Pass berechtigt aktuell zum kostengünstigeren Besuch kultureller Einrichtungen der Landeshauptstadt Dresden …
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Luftbad Dölzschen: SBR stimmt für Erhalt

Am Donnerstag hat der Stadtbezirksbeirat Cotta einstimmig für den Antrag (A0520/23) der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Luftbad Dölzschen erhalten. Finanzierung sichern." votiert. An der Sitzung nahmen zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger teil. Das positive Votum ist ein deutliches Signal für den Erhalt des Luftbads an den Stadtrat. Dieser entscheidet in seiner kommenden Sitzung am 14. Dezember 2023 über den Antrag. Das Luftbad Dölzschen ist akut in seiner Existenz bedroht. Zunächst erwartete Fördermittel des Bundes stehen infolge …
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