Finanzen

DVB: Gegen Zastrows tiefe Einschnitte

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion "Team Zastrow" im Dresdner Stadtrat, Holger Zastrow, beantragt einen Katalog an Kürzungen bei den Leistungen der Dresdner Verkehrsbetriebe. Er wolle mit dem Skalpell und nicht mit der Axt vorgehen. Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke, André Schollbach, erklärt: "Schon immer gab es in Dresden politische Kräfte, die den Verkehrsbetrieben nicht wohl gesonnen waren und gern die Leistungen reduziert hätten. Diese wittern nun Morgenluft und versuchen, Leistungskürzungen durchzusetzen. Nachdem Herr …
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Drohender Kahlschlag: Bürgerbegehren zum Erhalt des ÖPNV gestartet

Dem Dresdner Nahverkehr stehen massive Kürzungen bevor. Es drohen erhebliche Einschnitte mit Taktzeitverschlechterungen, Linienverkürzungen, Angebotsreduzierungen und Personalabbau. Die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs würde sich spürbar verschlechtern. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Technischen Werke Dresden (TWD) ist, hat eine entsprechende "Rotstift-Vorlage" in den Stadtrat eingebracht. Gewichtige soziale und ökologische Gründe sprechen gegen diese Einschnitte. …
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Carsten Juenger / pixelio.de

DVB: Rotstift-Plan im Bauausschuss gestoppt

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) plant einen Rotstift-Haushalt mit "Listen der Grausamkeiten". In den Bereichen Soziales, Jugend und Kultur drohen massive Einschnitte. Wie kürzlich bekannt wurde, droht auch den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) ein Kahlschlag, den Hilbert als Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der Technischen Werke Dresden (TWD) verantwortet. Gestern stand nun die weitreichende Kürzungsvorlage des Oberbürgermeisters im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften zur Abstimmung. Nach …
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Schulsozialarbeit: AfD belügt Schulleiter:innen

Wie uns gestern bekannt wurde, hat sich die AfD mit einem Schreiben an Schulleiterinnen und Schulleiter gewandt (siehe Anhang). Dieses Schreiben basiert auf einer offenkundigen Lüge. Die AfD behauptet darin, außer ihr hätten alle anderen Mitglieder des Jugenhilfeausschusses der Kürzung bei der Schulsozialarbeit zugestimmt. Richtig ist Folgendes: Der Jugendhilfeausschuss hat der Vorfinanzierung der Freien Träger der Jugendhilfe bis zu einem endgültigen Beschluss über die Förderung zugestimmt, seine Zustimmung zu den inhaltlichen …
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Gregor Gysi unterstützt Kampf um das Elbamare

In wenigen Wochen – nämlich im März 2025 – endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades "Elbamare" in Gorbitz. Seit vielen Monaten kämpft die Fraktion Die Linke im Stadtrat unermüdlich um den Erhalt des Erlebnisbades "Elbamare" in Dresden-Gorbitz. Fraktionsvorsitzender André Schollbach machte dazu immer wieder mit Anfragen Druck auf die Stadtverwaltung. Die Linke brachte zudem im vergangenen Jahr den Antrag "Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad Elbamare erhalten" im …
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Die Zeit drängt: Elbamare in städtische Hand

Linke stellt Eilantrag für Erhalt des Erlebnisbades In wenigen Wochen – nämlich im März 2025 – endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades Elbamare in Gorbitz. Die Linke brachte deshalb bereits im vergangenen Jahr im Stadtrat den Antrag "Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad Elbamare erhalten" ein. Die Fraktion schlug darin vor, eine Variantenprüfung zum langfristigen Erhalt dieses Bades vorzunehmen, damit der Stadtrat die Grundsatzentscheidung zur Zukunft des …
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Hoffnung für das Elbamare

Im März 2025 endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades Elbamare in Gorbitz. Viele Menschen sind in Sorge über die Zukunft des Bades. Denn im vergangenen Jahr antwortete Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf Anfragen des Fraktionsvorsitzenden André Schollbach (Die Linke) zur Zukunft des Bades monatelang immer wieder ausweichend bis nichtssagend. Antrag für Elbamare-Erhalt vom Stadtrat beschlossen Die Linke brachte deshalb im Stadtrat den Antrag "Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad …
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Unser Ziel im Haushalt: 20 Stimmen für eine deutliche Korrektur

Oberbürgermeister Hilbert (FDP) hat im November einen Rotstift-Haushalt mit "Listen der Grausamkeiten" vorgelegt. In den Bereichen Soziales, Jugend und Kultur drohen nun massive Einschnitte. Daraufhin haben sich in den vergangenen Wochen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen von SPD, BSW, Linke und PVP mehrfach getroffen, um eine gemeinsame Verhandlungsgrundlage für die Haushaltsberatungen zu erarbeiten. Ausgangspunkt war dabei die Überlegung, dass diese Fraktionen ihre Stimmen bündeln müssen, um in den …
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