Tilo Wirtz
Stadtrat Tilo Wirtz und Stadtbezirksbeirätin Esther Ludwig geben einen Einblick in den gegenwärtigen Forschungsstand der Geschichte des Festspielhauses Hellerau. Dieser Artikel erschien in der Zeitungsausgabe "VORNE LINKS 12-2020"
Die Infrastruktur des Holocaust in Hellerau
Eine kleine, scheinbar nebensächliche Randnotiz, die rund um den Beschluss zur Sanierung der beiden Flügel des Festspielhauses Hellerau auftauchte: während der Zeit des Nationalsozialismus war hier eine Polizeischule untergebracht.
So ganz beim Namen …
weiterlesen "Die Geschichte des Festspielhauses Hellerau Teil 1"
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Die Beförderung von Schülerinnen und Schülern durch den öffentlichen Personennahverkehr ist ein fester und wichtiger Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. In den westlichen Dresdner Ortschaften bestehen dabei allerdings erhebliche Mängel. Die dortigen Defizite und auch die notwendigen Maßnahmen in der Versorgung beim Anschluss an den ÖPNV sind seit längerem bekannt. Die Umsetzung scheiterte bisher an der Absicherung finanzieller Mittel. Die Ortschaften schilderten die Problematik eingehend und berichteten von Wartezeiten …
weiterlesen "Antragsinitiative: ÖPNV im Dresdner Westen stärken"
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In der letzten Ratssitzung bekam der Vorschlag von Rechtsaußen, den im Kooperativen Baulandmodell festgeschriebenen Sozialwohnungsanteil von 30 Prozent bei Neubauvorhaben auf dauerhaft 15 Prozent zu senken, eine Zufallsmehrheit. Für die sorgte nicht nur die rechte Seite des Rates, sondern auch der Oberbürgermeister, der mit seiner Enthaltung die Ein-Stimmen-Mehrheit sicherte. Das "Problem": Dieser Beschluss war rechtswidrig, war doch ursprünglich nur zur Entscheidung über einzelne, zeitlich befristete Ausnahmen …
weiterlesen "Sozialwohnungsquote: Dem OB fehlt das Rückgrat gegenüber der Immobilienlobby"
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Weil die Stadtverwaltung angeblich wegen Corona bei der Erstellung von Bebauungsplänen nicht hinterhergekommen ist, sollte die Übergangsfrist zur Einführung des kooperativen Baulandmodells bis Sommer 2022 um anderthalb Jahre verlängert werden. In der Übergangsfrist werden die Projektentwickler nur zu 15 Prozent Sozialwohnungen verpflichtet und nicht auf 30 Prozent, sofern die Angemessenheitsprüfung das so oder so als zumutbar ausweist.
Sowohl das Konzept zur kooperativen Baulandentwicklung mit der …
weiterlesen "15 statt 30 Prozent Sozialwohnungen: OB Hilbert pariert auf Kommando von Rechtsaußen"
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In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften werden sowohl in erster Lesung der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad als auch die Vorlage der Verwaltung zum Verkauf des Sachsenbades an einen Investor für einen geplanten Umbau in Büroflächen beraten.
In ihrem Antrag schlägt DIE LINKE konkret vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister…
weiterlesen "Sachsenbad als Gesundheitsbad entwickeln. Verkaufsvorlage ablehnen"
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Am 22.03.2018 hat der Stadtrat zur Projektentwicklung Neues Verwaltungszentrum am Standort Ferdinandplatz unter anderem beschlossen (V1941/17): „Bei der weiteren Entwicklung des Verwaltungsstandortes Ferdinandplatz ist auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu achten und in Folgevorlagen hinsichtlich der Kostenentwicklung anhand von Vergleichskennzahlen (z. B. Vom Baukosteninformationszentrum …
weiterlesen "Wirtschaftlichkeit des geplanten Verwaltungsstandortes am Ferdinandplatz nicht gegeben Stadtrat mit falschen Zahlen in der Wirtschaftlichkeitsberechnung getäuscht Mieten günstiger als Bauen"
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Es ist erfreulich, dass die auf Initiative von Rot-Grün-Rot in der letzten Wahlperiode gegründete Wohnen in Dresden GmbH als kommunaler Wohnungsversorger Fortschritte macht. Die Gründung der WiD war dabei ein Kernprojekt, welches DIE LINKE in die Kooperation eingebracht hatte. Gleichzeitig verstören die Signale der Selbstgenügsamkeit aus dem Stadtplanungsamt. Zwar wurden 2019 gemäß der Kommunalen Statistikstelle 2.402 Wohnungen insgesamt fertiggestellt. Allerdings nur 1.692 …
weiterlesen "LINKE begrüßt Fortschritt im sozialen Wohnungsbau Stadtrat Tilo Wirtz: Der Markt allein wird es nicht richten!"
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Gemäß Antwort auf die Anfrage AF0585/20 (siehe unten) ist ein Baustart bei der Königsbrücker Straße immer noch nicht absehbar. Aufgrund von zahlreichen Eingaben bei der Offenlage, die dann wohl schwerwiegend waren, muss die Planung erneut geändert werden. Dann müssen die Einwendungen im Planfeststellungsverfahren bei der Landesdirektion Sachsen erörtert werden. Dieser Termin steht noch nicht fest, genauso wie der Termin der sogenannten Planfeststellung, mit der dann …
weiterlesen "Das Neueste zur Königsbrücker Straße: Nichts Neues, kein Plan, kein Geld und keine Ahnung, wie und wann es weitergeht."
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