Tilo Wirtz

Köni: Kein Baubeginn in Sicht

Auf Schollbach-Anfrage: OB Hilbert (FDP) kann keinen Zeitplan für Königsbrücker Straße benennen! / "Zeitkette kann nicht benannt werden" / "Dauer der aufgelisteten Verfahrensweise nicht einschätzbar" Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der "Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergallee". LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte jetzt in einer schriftlichen Anfrage (AF2111/22) von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wissen: "Welchen …
weiterlesen

Wirtz über Ankündigung zu Vonovia

Zu der heute von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und einem Vorstandsmitglied der Vonovia verkündeten „Absichtserklärung“ erklärt Stadtrat Tilo Wirtz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau: "Viel Geklingel, wenig Substanz. Es handelt sich um eine blumige, unkonkrete und unverbindliche Absichtserklärung. Wir sehen viel Selbstinszenierung und ein ziemlich dünnes Ergebnis. Der Oberbürgermeister, der die Immobilienspekulation und den Anstieg der Wohnkosten in Dresden jahrelang hat laufen lassen, möchte sich nun kurz vor …
weiterlesen

Schlimm. Schlimmer. Königsbrücker.

Vor der Aktuellen Stunde zum Stand der Genehmigung der Königsbrücker Straße im Bereich der Antonstadt, Thema Planfeststellung nach wie vor hochaktuell Anfang Dezember hat die Fraktion DIE LINKE das Thema Königsbrücker Straße auf die Tagesordnung gehoben. Anlass waren Informationen über eine Verschleppung der Erörterung der Einwendungen aus der Offenlage bei der Landesdirektion im Zuge der Planfeststellung des Straßenprojektes. Beschlossen hatte der Stadtrat dazu im Sommer 2016 - mithin vor inzwischen beinahe sechs Jahren. Es schlossen sich …
weiterlesen

Barkow & Wirtz: Kein Anlass, die Quote bei Sozialwohnungen zu senken

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat eine Vorlage in den Geschäftsgang gegeben, um den Anteil an Sozialwohnungen in neuen Bebauungsplänen von 30 auf 15 Prozent zu senken. Mangels sicherer Mehrheiten für das eine oder das andere sind Fraktionen im Stadtrat in Verhandlungen getreten, um einen Kompromiss auszuhandeln. Mit einem Schwellentarif, der bis zu einem Äquivalent von hundert Wohnungen 15 Prozent und ab der 101. Wohnung einen Anteil von 30 Prozent vorsieht, konnten zwar etliche potentielle belegungsgebundene …
weiterlesen

Havarie in der Neustadt?

Verzug bei der Genehmigung der Königsbrücker Straße führt zu konkret drohenden Havarien Seit wenigstens 25 Jahren wird die Sanierung der Königsbrücker Straße von Dresden geplant, seit über fünf Jahren von der Landesdirektion geprüft - und ein Baubeginn ist nicht absehbar. Dass die Zeit drängt, macht nicht zuletzt eine aktuelle Meldung der Wasserversorger deutlich. Diese schildern, dass die Nutzbarkeit der Trinkwasserleitungen unter der Königsbrücker Straße schlimmstenfalls durch Havarien gefährdet sei, da die Leitungsanlagen verschlissen sind. Konkret …
weiterlesen

Landesdirektion legt Anhörung zur Königsbrücker in die Weihnachtszeit

Bauexperte Tilo Wirtz: "Nicht das Beteiligungsformat bringt uns einen Schritt weiter, sondern die Bewältigung der vorgetragenen Probleme!" Es ist eine beliebte Finte von Genehmigungsbehörden, Offenlagen und andere Beteiligungsformate insbesondere umstrittener Planungen in die Sommerferien oder über Weihnachten zu legen. So auch jetzt bei der Königsbrücker Straße. Nach wiederholten Pressemitteilungen über die Untätigkeit der Landesdirektion hat die Behörde nun - eine Woche vor der Angst - Einladungen bzw. …
weiterlesen

Neuer Impuls für die Königsbrücker Straße /

- LINKE bringt Antrag ein - Im Januar 2010 ließ die damalige Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) eine 2006 vom Stadtrat beschlossene Kompromissvariante bei der Landesdirektion zurückziehen und beendete damit das begonnene Planfeststellungsverfahren. Vorangegangen war eine mindestens zehnjährige politische Auseinandersetzung im Konflikt um eine maximierte verkehrstechnische Leistungsfähigkeit und den Auswirkungen hinsichtlich Stadtteil- und Umweltverträglichkeit für die Antonstadt und das Hechtviertel. Es schloss sich der Versuch des …
weiterlesen

Verwaltung unter liberaler Verantwortung zu träge, um Fördermittel für den Fernsehturm zu sichern

Im alten Ägypten ließen die Pharaonen Pyramiden bauen, um sich Denkmäler über den eigenen politischen Tod hinweg zu setzen, in Dresden planen die Kommunalpolitiker Türme. Frau Stadträtin Sturm (SPD) gründete ein Wohltätigkeitskomitee für den Wolfshügelturm, Herr Genschmar (FB) einen Ausschank am Lugturm, die AfD bedauert sicherlich, dass alle Bismarcktürme in Dresden und Umgebung schon revitalisiert wurden und Herr Zastrow (FDP) hält es mit der Hofewiese, allerdings nur mit …
weiterlesen