Stadträt:innen
Oberbürgermeister Hilbert war im Jahr 2022 fast zwei Monate auf Dienstreise
Dresdens Oberbürgermeister Hilbert (FDP) geht gern und oft auf Dienstreise. Hierfür wurde ihm bereits der Negativpreis "Schleudersachse verliehen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit einer schriftlichen Anfrage (AF3158/23) in Erfahrung bringen, wie lange und wo Hilbert im vergangenen Jahr auf Dienstreise war. Zudem fragte Schollbach nach den Dienstreisen des ersten Halbjahres 2023 (AF3260/23). Nun liegen die Übersichten dafür vor. Danach ging …
weiterlesen "Hilbert: 39 Dienstreisen in 18 Monaten"
weiterlesen "Hilbert: 39 Dienstreisen in 18 Monaten"
Die Zukunft des Schwimmbads Elbamare in Dresden-Gorbitz ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt Dresden läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt zwar ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der städtischen Dresdner Bäder GmbH werden jedoch alle Varianten geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, da eine Variante auch die Schließung sein kann.
Vor dem Hintergrund haben nun Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine …
weiterlesen "Bereits über 1.300 Unterschriften für Erhalt des Elbamare"
weiterlesen "Bereits über 1.300 Unterschriften für Erhalt des Elbamare"
OB Hilbert geht gern und oft auf Dienstreise. Hierfür wurde ihm bereits der Negativpreis "Schleudersachse" verliehen. Nun plant OB Hilbert zu Beginn des Sommers eine Dienstreise mit großem Tross: Anfang Juli soll es mit dem Stadtrat und weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern für zwei Tage zur Bundesgartenschau nach Mannheim gehen. Aus Sicht der LINKEN ist eine solche Reise mit großer Entourage jedoch eine unnötige Verschwendung städtischer Gelder. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE bereits im März einen Antrag gestellt, mit dem die…
weiterlesen "Mannheimfahrt muss auf die Tagesordnung des Stadtrates"
weiterlesen "Mannheimfahrt muss auf die Tagesordnung des Stadtrates"
Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der "Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergalle". LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit schriftlichen Anfragen (AF3073/23 und AF3074/23) bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erfahrung bringen, in welcher Höhe der Stadt Dresden und den städtischen Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB AG) Planungskosten für den Ausbau der Königsbrücker Straße entstanden sind. …
weiterlesen "Königsbrücker Straße: Pläne vergilben in tristen Amtsregalen"
weiterlesen "Königsbrücker Straße: Pläne vergilben in tristen Amtsregalen"
Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat heute eine haushaltswirtschaftliche Sperre über die konsumtiven Ausgaben des Dresdner städtischen Haushaltes verhängt.
Dazu erklärt LINKE-Stadtrat Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss: "Einerseits sind die in der Begründung aufgeführten Ursachen für eine Finanzknappheit nachvollziehbar. Insbesondere die bislang ausbleibende Unterstützung von Bund (Verantwortung: SPD, Grüne, FDP) und Freistaat Sachsen (Verantwortung: CDU, Grüne, SPD) für die finanziellen Lasten der gegenwärtigen …
weiterlesen "Haushaltssperre: Leidtragende sind die sozial Bedürftigen"
weiterlesen "Haushaltssperre: Leidtragende sind die sozial Bedürftigen"
Seit einiger Zeit geht Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) immer wieder auf Konfrontationskurs mit dem Stadtrat, will mit dem Kopf durch die Wand und verletzt Stadträte in ihren Rechten. Nun verweigert er die Behandlung eines LINKEN-Antrags zu einer Dienstreise.
OB Hilbert geht gern und oft auf Dienstreise. Hierfür wurde ihm bereits der Negativpreis "Schleudersachse" verliehen. Nun plant OB Hilbert zu Beginn des Sommers eine Dienstreise mit großem Tross: Anfang Juli soll es mit dem Stadtrat und weiteren Teilnehmerinnen und…
weiterlesen "Dienstreise zur Gartenschau? Aber nicht mit dem ganzen Stadtrat!"
weiterlesen "Dienstreise zur Gartenschau? Aber nicht mit dem ganzen Stadtrat!"
Das öffentliche Leben in der Landeshauptstadt Dresden wird seit drei Jahrzehnten durch zahlreiche Stadtteilfeste bereichert. Insbesondere das Elbhangfest, die Bunte Republik Neustadt und das Hechtfest üben auf die Menschen in Dresden und aus dem Umland eine große Anziehungskraft aus. Nach der mehrfachen Absage von Stadtteilfesten infolge der Corona-Pandemie wurden für 2023 alle drei genannten Feste erneut abgesagt. Die Ursachen dafür sind vielfältig und sowohl in Fragen der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen, der Finanzierung, der …
weiterlesen "LINKE: Initiative zur Rettung der Stadtteilfeste"
weiterlesen "LINKE: Initiative zur Rettung der Stadtteilfeste"
Die Zukunft des Schwimmbades im Dresdner Westen ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der Bäder GmbH würden Verhandlungen im Hintergrund laufen, alle Varianten würden geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, denn eine Variante könnte auch die Schließung sein.
Vor dem Hintergrund haben nun Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine Petition gestartet, die den Erhalt des…
weiterlesen "Petition: Elbamare erhalten"
weiterlesen "Petition: Elbamare erhalten"