Stadträt:innen

Was wird aus dem Elbamare?

Im März 2025 endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades Elbamare in Dresden-Gorbitz. Das Elbamare leistet einen wichtigen Beitrag für die Freizeitgestaltung, Naherholung und die Gesundheitsvorsorge vieler Dresdnerinnen und Dresdner. Doch mit dem Auslaufen des Mietvertrages ist die Existenz des Bades bedroht. Die Zukunft des Bades ist ungewiss – eine Entscheidung wurde bislang nicht getroffen. Die Stadtverwaltung mauert seit Monaten. Viele Menschen sind nun in Sorge über die Zukunft des Bades. Denn auf mehrere …
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Hängepartie bei Ausschreibung

Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und beauftragte ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe zur Durchführung von Kino- und Konzertveranstaltungen am Königsufer ab 01. Januar 2026. Nur drei Monate später – nämlich am 26. September 2023 – schlug Hilbert mit der Vorlage V2497/23 vor, den gefassten Beschluss zu ändern und ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe ab 01. Januar 2027 zu beauftragen. Am gestrigen 07. Februar 2024 stand diese …
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Jugend, Sport, Soziales und Kultur schützen

DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hatte am 02. Februar 2024  die LINKE-Antragsinitiative zur Bedarfsanmeldung vorgestellt. Gegenwärtig befinden wir uns in einer frühen Phase der Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026. Nach den Erfahrungen vergangener Haushaltsdiskussionen ist es dringend notwendig, die Förderung für Jugend, Sport, Soziales und Kultur frühzeitig zu verteidigen. Deshalb wurden drei Anträge für die Bereiche Kultur und Tourismus, Wohlfahrt und Gesundheitspflege sowie den Bereich Sportförderung erstellt. Die einzelnen Zahlen…
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Wo bleibt das Klimaschutzkonzept?

Vor vier Jahren erklärte der Stadtrat angesichts des weltweit voranschreitenden Klimawandels und der schwerwiegenden Folgen auch für Gesundheit und Wohlstand der Menschen in Dresden den Klimaschutz "zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität". Zudem beauftragte der Stadtrat den Oberbürgermeister mit Beschluss vom 30. Januar 2020 (A0011/19), das "Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Dresden" grundlegend zu überarbeiten und mit einem Maßnahmenkatalog zu versehen, der aufzeigt, wie die Stadt im Rahmen ihrer …
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Sanierung kann beginnen!

Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Kracht-Brunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung – siehe Anlage). Am gestrigen Abend hat der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nun endlich die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach hatte zuvor bei der Stadtverwaltung nachgefragt, welcher Zeitplan nun für die Sanierung verfolgt wird und mit welchen Kosten zu rechnen ist (AF3457/23 und AF3490/23 – siehe …
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Königsbrücker: Baubeginn noch unklar

Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Ausbau der Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergallee. Seitdem sind siebeneinhalb Jahr vergangen und viele Dresdnerinnen und Dresden stellen sich die Frage: Wann kann denn nun endlich mit dem Ausbau der Königsbrücker Straße in Dresden begonnen werden? Doch sowohl der Termin für den Planfeststellungsbeschluss als auch der Zeitpunkt des Baubeginns sind weiterhin unklar. Auf Anfrage (AF3057/23) des …
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Luftbad Dölzschen: Schließung droht

Zur letzten Sitzung des Stadtrates im Dezember 2023 wurde das Thema aufgrund einer übervollen Tagesordnung nicht mehr behandelt. Doch es besteht dringender Handlungsbedarf. Denn das FKK-Luftbad Dölzschen ist akut in seiner Existenz bedroht. Zunächst erwartete Fördermittel des Bundes stehen infolge der finanzpolitischen Fehlentscheidungen der Ampelkoalition und des daraus folgenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung. Nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis ausgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße …
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LINKE beantragt ermäßigte Tarife

Auf seiner Sitzung am 14.12.2023 wird der Dresdner Stadtrat über die "Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033 (BUGA 2033)" entscheiden. Die Fraktion DIE LINKE hat dazu auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung die Einbringung eines Ergänzungsantrags beschlossen. Die Fraktion beantragt, dass ein Ticketmodell mit ermäßigten Tarifen für Inhaberinnen und Inhaber des Dresden-Passes entwickelt wird. Der Dresden-Pass berechtigt aktuell zum kostengünstigeren Besuch kultureller Einrichtungen der Landeshauptstadt Dresden …
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