Stadträt:innen

Presseinformation zur Halbzeitbilanz von Oberbürgermeister Dirk Hilbert

Zur Halbzeitbilanz von Oberbürgermeister Dirk Hilbert erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "In seiner früheren Funktion als Erster Bürgermeister hatte sich Herr Hilbert mit einer positiven Amtsführung unsere Anerkennung erworben. Als Oberbürgermeister tritt er hingegen leider recht behäbig auf und wird seiner Rolle als erster Bürger der Stadt zu selten gerecht. Häufig stehen sogenannte Dienstreisen im Vordergrund, während er sich als Chef der …
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LINKE-Stadträte nehmen an Demonstration von Dresden kippt teil

Am morgigen Freitag findet auf Antrag von LINKEN, Grünen und SPD ab 16:00 Uhr im Rathaus eine Sondersitzung des Dresdner Stadtrates statt. Einziger Tagesordnungspunkt ist deren Antrag zur Finanzierung von Sozial-, Jugendhilfe- und Kulturaufgaben. Rot-Grün-Rot will so erreichen, dass die monatelange Ungewissheit für die betroffenen Träger in den Bereichen Soziales, Jugendhilfe und Kultur ein Ende hat. Um deutlich zu machen, wie wichtig die Entscheidung des Stadtrates ist und was auf dem Spiel steht, werden sich die …
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LINKE stellt Antrag auf vertiefte Überprüfung des Geschäftsgebarens der Vonovia

Das Geschäftsgebaren der Vonovia stößt auf immer deutlichere Kritik. Viele Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über den Wohnungskonzern - auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter angeprangert. Die Fraktion DIE LINKE hat daher am heutigen Tag einen Antrag „Vonovia kontrollieren - Verstöße ahnden - Mieterinnen und Mieter …
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LINKE startet Plakataktion gegen Geschäftsgebaren der Vonovia / Aktuelle Stunde im Stadtrat

Das Geschäftsgebaren der Vonovia stößt auf immer deutlichere Kritik. Viele Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über den Wohnungskonzern - auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter angeprangert. Die Fraktion DIE LINKE hat heute eine Plakataktion gegen das Geschäftsgebaren der Vonovia gestartet. Unter dem Motto „Vonovia …
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LINKE, Grüne und SPD beantragen Sondersitzung des Stadtrates zur Finanzierung von Sozial‑, Jugendhilfe- und Kulturaufgaben

Am heutigen Tag haben die Fraktionen von LINKEN, Grünen und SPD eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, um die Behandlung ihres Antrags zur Finanzierung von Sozial-, Jugendhilfe- und Kulturaufgaben zu erreichen. Der Stadtrat muss nun gemäß § 36 Abs. 3 Satz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung unverzüglich durch den Oberbürgermeister einberufen werden. Rot-Grün-Rot will so erreichen, dass die monatelange Hängepartie für die betroffenen Träger in den Bereichen…
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„Skiweltcup“ an den Dresdner Elbwiesen / LINKE startet Plakataktion „Kein Steuergeld für Kunstschnee verpulvern!“

Während es im Erzgebirge kräftig schneite, wurde tonnenweise Kunstschnee für den „Skiweltcup“ produziert, mit schweren Lastkraftwagen quer durch die Stadt gekarrt und am Elbufer ausgekippt. Das Kunstschnee-Event wird mit 687.000 Euro aus Steuergeldern (300.000 Euro Freistaat Sachsen, 387.000 Euro Stadt Dresden) finanziert. Zahlreiche Menschen sehen diese Verwendung öffentlicher Gelder sehr kritisch. Die Fraktion DIE LINKE hat sich klar positioniert und lehnt die …
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LINKE, Grüne und SPD wollen zusätzlich 13 Millionen Euro in bezahlbares Wohnen investieren / Antrag gestellt

Bei weiter wachsenden Haushaltszahlen und steigenden Mieten wächst in Dresden der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Menschen und Familien mit kleinen sowie mittleren Einkommen finden immer schwerer bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Damit bezahlbare Mietpreise gewährleistet werden können, ist eine aktive städtische Wohnungspolitik erforderlich. Hierzu bedarf es insbesondere auch der kontinuierlichen Umsetzung von Vorhaben des sozialen Wohnungsbaus. Derzeit realisiert die von …
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Marco Dziallas

Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“

Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“ Mit den Bauten der Architektur der Ostmoderne wurde und wird vielfach ein frevelhafter und respektloser Umgang gepflegt. Hier sind beispielsweise die rücksichtslose Zerstörung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt oder der Abriss des Robotron-Gebäudes an der Lingnerallee mit dem unwiederbringlichen Verlust wertvoller Bleiglasfenster zu nennen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Bauwerke der Ostmoderne bewahrt und mit Respekt …
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