Stadträt:innen

DIE LINKE zur bevorstehenden Fusion von ENSO und DREWAG

Zur Schaffung eines starken Energieversorgungs- und Energiedienstleistungsunternehmens für die ostsächsische Region mit nationaler Bedeutung durch die bevorstehende Fusion von ENSO und DREWAG erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: „Eine der wichtigsten Entscheidungen in der Geschichte des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden steht bevor. Mit der Fusion der beiden Versorger ENSO und DREWAG zur SachsenEnergie AG wird in öffentlicher Hand ein bedeutendes Unternehmen mit …
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Piqsels

Integration geht uns alle an. Gemeinsames Zeichen für einen sachlichen Umgang mit aktuellen gesellschaftlichen Themen

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD haben sich entschlossen, zur Aktuellen Stunde „Gescheiterte Integration - Kriminalität durch Migranten“ in der Stadtratssitzung am morgigen Donnerstag, 15. Oktober 2020 ihre jeweilige Redezeit von je 5 Minuten an den Dresdner Polizeipräsidenten, Herrn Jörg Kubiessa abzutreten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden: André Schollbach, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Ich begrüße es,…
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Piqsels

LINKE-Fraktion solidarisiert sich mit streikenden Erzieher*innen

Heute wird wieder gestreikt und demonstriert! Ende letzter Woche wurde bekannt, dass zahlreichen Erzieher*innen aus den städtischen Eigenbetrieben eine Arbeitszeitverkürzung und damit auch drastische Lohneinbußen drohen (wir berichteten darüber). Das ist nicht hinzunehmen! Die Fraktion solidarisiert sich mit den Beschäftigten! Stadtrat Tilo Kießling, Mitglied in den Ausschüssen für Bildung und Jugendhilfe wendet sich in einem Brief direkt an die Betroffenen: "Liebe Erzieherinnen und Erzieher, liebe …
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Piqsels

Stadt plant Arbeitszeitkürzungen bei Dresdner Erzieherinnen und Erziehern

Die GEW (Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft) ließ am Freitag verlauten, dass der Eigenbetrieb KiTa der Stadt Dresden die Arbeitszeit von Erzieherinnen und Erziehern auf 32 Stunden reduzieren will. Davon seien ab dem 19. Oktober alle Beschäftigten mit sogenannten 32-Plus-Verträgen betroffen. Die Arbeitszeitkürzung soll dabei ohne Lohnausgleich erfolgen, in diesem Fall droht den Beschäftigten also ein Einkommensverlust von 20%. Bei den Beschäftigten und zahlreichen Eltern sorgen diese Meldungen für …
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Fraktionsvorsitzender André Schollbach zum 50. Geburtstag von LINKEN-Stadtrat Tilo Kießling

Tilo Kießling ist der dienstälteste Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. Im Jahr 1996 zog er zunächst als Nachrücker der PDS in das „Stadtparlament“ ein. Heute gehört er zu den Urgesteinen der Dresdner Kommunalpolitik. Er hat die Jugendhilfelandschaft geprägt, in der Sportpolitik Akzente gesetzt und als Finanzpolitiker dafür gesorgt, dass linke Vorhaben und Projekte Wirklichkeit werden konnten. Als Mitinitiator des Bürgerbegehrens „Für den Erhalt der städtischen …
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Sachsenbad als Gesundheitsbad entwickeln. Verkaufsvorlage ablehnen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften werden sowohl in erster Lesung der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad als auch die Vorlage der Verwaltung zum Verkauf des Sachsenbades an einen Investor für einen geplanten Umbau in Büroflächen beraten. In ihrem Antrag schlägt DIE LINKE konkret vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister…
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Haushaltsentwurf wird Verantwortung für die weitere Entwicklung der Stadt Dresden nicht ausreichend gerecht LINKE wird auf Veränderungen hinwirken

Soeben wurde dem Stadtrat der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/2022 durch den Oberbürgermeister vorgelegt. In einer ersten Reaktion erklären der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat, André Schollbach, und Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss: „Der Haushaltsentwurf wird der Verantwortung für die weitere Entwicklung der Stadt Dresden nicht ausreichend gerecht und ist in dieser Form für DIE LINKE noch nicht …
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LINKE stellt Antrag im Stadtrat: Für Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Schollbach: Sachsenbad ist großartiges architektonisches Dokument der Zeitgeschichte

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag an den Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad gestellt. Dieser Antrag wird bereits heute im Ältestenrat behandelt. In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung bis zum 31.12.2020 …
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