Stadträt:innen

OB zu Globus: Kein neuer Stand / Kießling: »Amtliche Lüge!«

Am 01. Juni 2017 fasste der Stadtrat einen Beschluss zu dem Antrag (A0293/17) der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Thema „Alternativen Standort für das Unternehmen Globus suchen“. Damit beauftragte der Stadtrat den Oberbürgermeister, gemeinsam mit dem Unternehmen Globus einen alternativen Standort für einen Globus-Markt zu suchen. Damit sollte der Weg dafür frei gemacht werden, das Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs u. a. für den sozialen Wohnungsbau sowie die kleingewerbliche und kulturelle …
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Gelder der Stadtbezirksbeiräte dürfen nicht verfallen!

Interfraktioneller Eilantrag von Dissidenten, Linke und SPD für Übertrag ins neue Jahr Aufgrund von Corona konnten viele kulturelle und gesellschaftliche Projekte im Jahr 2021 nicht umgesetzt werden. Darüber hinaus wurden Sitzungen, in denen über Fördervorhaben hätte befunden werden können, pandemiebedingt abgesagt. Mit dem Jahresende drohen nun bisher ungenutzte finanzielle Mittel der Stadtbezirksbeiräte zu verfallen. Ein gemeinsamer Eilantrag von Dissidenten, LINKE und SPD will dies nun verhindern und die Gelder auf das …
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Gibt es eine Zukunft für das Stauseebad Cossebaude?

Ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich? - Schollbach: „Stauseebad gehört zu beliebtesten Bädern der Region“ Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das Stauseebad gravierende Konsequenzen.Auf Anfrage (AF0424/20) des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach …
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Ski-Weltcup trotz dramatischer Corona-Lage?

Mitten in dramatischer Corona-Lage: Weihnachtsmärkte abgesagt, aber: Ski-Weltcup am Dresdner Elbufer findet statt / Schollbach: "Diesen Irrsinn versteht kein Mensch" Die Corona-Lage ist dramatisch. Immer neue traurige Rekorde werden erreicht. Die Krankenhäuser sind überlastet. Patientinnen und Patienten müssen ausgeflogen werden. Die Weihnachtsmärkte sind abgesagt. Silvester-Feuerwerke sollen verboten werden. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden immer weiter verschärft. Nahezu täglich richten Politikerinnen und Politiker …
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LINKE im Stadtrat bestätigt Fraktionsvorstand

Am gestrigen Abend wurde die turnusmäßige Wahl des Fraktionsvorstandes der Fraktion DIE LINKE in der Mitte der Wahlperiode (2019 bis 2024) des Dresdner Stadtrates durchgeführt. Die Fraktion bestätigte den Fraktionsvorstand vollständig im Amt – es gab keine Gegenkandidaturen. André Schollbach erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt Der Dresdner Rechtsanwalt André Schollbach (43) wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er ist Mitglied des Ausschusses für Finanzen, des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, …
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Reaktivierung des Impfzentrums in Dresden

Am morgigen Mittwoch, dem 01. Dezember 2021, wird das Impfzentrum in der Messe Dresden reaktiviert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach: "Die Schließung des Impfzentrums war eine gravierende und folgenschwere Fehlentscheidung der Sächsischen Staatsregierung. Die Impfkampagne wurde durch diesen Dilettantismus verzögert und das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen hat einmal mehr Schaden genommen. Die Reaktivierung des Impfzentrums in der Dresdner Messe ist dringend notwendig. Es …
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Eilantrag an Stadtrat: DIE LINKE will Impftaxis in Dresden reaktivieren

Im Frühjahr wurden für Menschen mit Hauptwohnsitz in Dresden, die das 70. Lebensjahr vollendet haben, "Impftaxis" bereitgestellt, damit diese unkompliziert und ungefährdet zum Impftermin mit der Corona-Schutzimpfung und wieder zurück an ihren Wohnort gelangen können. Für die Fahrt im "Impftaxi" fiel ein Eigenanteil von 10 Euro pro Fahrt an. Nun soll das Impfzentrum Dresden in der Dresdner Messe voraussichtlich am 01. Dezember 2021 wieder in Betrieb gehen. Die Fraktion DIE LINKE schlägt daher in einem Eilantrag an …
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Mitten im Corona-Chaos: OB Hilbert heimlich auf Dienstreise im Kongo

Mitten in der Corona-Krise mit explodierenden Infektionen, Impfchaos und Weihnachtsmarktabsage war Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nicht in der Stadt. Er weilte in der vergangenen Woche auf einer mehrtägigen heimlichen "Dienstreise zur Vorbereitung einer Dienstreise" im Kongo. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach: "Mitten in der dramatischsten Entwicklung der Corona-Krise mit den bislang schlimmsten Infektionszahlen und anhaltendem Impfchaos lässt …
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