Stadträt:innen

Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Vertretung für 59 Gremien und Institutionen ungeklärt!

Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Vertretung für 59 Gremien und Institutionen ungeklärt! Aktuell ist die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden nahezu verwaist. Die Amtszeit von fünf Beigeordneten endete in den vergangenen Monaten, nur noch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Beigeordneten Jan Donhauser (CDU) und Stephan Kühn (Grüne) sind im Amt. Wann die Besetzung der vakanten Stellen erfolgen wird, ist aktuell unklar. Daher richtete …
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Beigeordnetenchaos: 43 Gremien ohne Vertretung

Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Massive Lücken / Vertretung für 43 Gremien und Institutionen ungeklärt Aktuell ist die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden nahezu verwaist. Die Amtszeit von fünf Beigeordneten endete in den vergangenen Wochen, nur noch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Beigeordneten Jan Donhauser (CDU) und Stephan Kühn (Grüne) sind im Amt. Wann die Besetzung der vakanten Stellen erfolgen wird ist aktuell unklar. Daher richtete LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach …
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Linke Prioritäten bei der Haushaltsdiskussion

Zum Haushaltsentwurf 2023/2024 der Stadt Dresden Am nächsten Montag wird der Oberbürgermeister in einer Sondersitzung des Finanzausschusses seinen Änderungsantrag zu seiner Haushaltsvorlage einbringen. Damit wird die letzte Runde der Haushaltsdiskussion im Stadtrat eröffnet. Dazu erklärt Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss: „DIE LINKE. Fraktion im Dresdner Stadtrat wird um ihre Prioritäten bei dieser Haushaltsdiskussion kämpfen. Dazu gehört zuallererst, Leistungskürzungen im Sozial- und Jugendbereich zu verhindern. Die …
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Kracht-Brunnen unverzüglich sanieren

LINKE stellt Antrag zur denkmalgerechten Sanierung der Springbrunnen auf dem Neustädter Markt Die Fraktion DIE LINKE hat heute einen Antrag (siehe Anlage) an den Stadtrat zur unverzüglichen denkmalgerechten Sanierung der beiden maroden Springbrunnen auf dem Neustädter Markt gestellt. Die beiden "Kracht-Brunnen" wurden im Jahr 1979 von dem Künstler Friedrich Kracht auf dem Neustädter Markt geschaffen. Beide Springbrunnen erfreuten sich über mehrere Jahrzehnte großer Beliebtheit bei Jung und Alt. Seit geraumer Zeit befinden sich die Springbrunnen …
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Köni: Kein Baubeginn in Sicht

Auf Schollbach-Anfrage: OB Hilbert (FDP) kann keinen Zeitplan für Königsbrücker Straße benennen! / "Zeitkette kann nicht benannt werden" / "Dauer der aufgelisteten Verfahrensweise nicht einschätzbar" Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der "Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergallee". LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte jetzt in einer schriftlichen Anfrage (AF2111/22) von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wissen: "Welchen …
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Schollbach zur Aktion Wenn das Land nicht zahlt, steigen Studis aufs Dach

In der vergangenen Nacht wurde ein 60 qm großes Banner mit der Aufschrift "500 € für 25qm? Wenn das Land nicht zahlt, steigen Studis aufs Dach!" am Wohnheim in der Gerokstraße 38 in Dresden befestigt. Hintergrund der Aktion: Den Studentinnen und Studenten droht eine drastische Steigerung der Mieten in dem Wohnheim, das aktuell saniert wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Die meisten Studentinnen und Studenten haben nur…
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Schollbach zum Krieg in der Ukraine

Zum Krieg in der Ukraine erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Viele Menschen blicken voller Sorge auf die eskalierende Situation in der Ukraine. Das Vorgehen Russlands ist völkerrechtswidrig und klar zu verurteilen. In dieser äußerst angespannten politischen Lage ist vor allem Besonnenheit geboten. Denn politische Fehlentscheidungen und unbedachte Reaktionen können fatale Konsequenzen haben. Es besteht die Gefahr eines großen Krieges mit verheerenden Folgen für die Bevölkerung in …
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Ehrung von Hans-Jürgen Dixie Dörner

LINKE stellt Antrag im Stadtrat Die Fraktion DIE LINKE hat am heutigen Tag einen Antrag an den Stadtrat zur „Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen 'Dixie' Dörner“ gestellt. Darin schlägt die Fraktion vor, "Dixie" Dörner offiziell durch die Landeshauptstadt Dresden für seine herausragenden sportlichen Leistungen als Fußballspieler zu ehren. Dazu soll die Stadtverwaltung durch den Stadtrat beauftragt werden, folgende Möglichkeiten für die beabsichtigte Ehrung prüfen: ► die posthume Verleihung der Ehrenbürgerwürde ► …
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