André Schollbach

Königsbrücker Straße: Pläne vergilben in tristen Amtsregalen

Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der "Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergalle". LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit schriftlichen Anfragen (AF3073/23 und AF3074/23) bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erfahrung bringen, in welcher Höhe der Stadt Dresden und den städtischen Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB AG) Planungskosten für den Ausbau der Königsbrücker Straße entstanden sind. …
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Weil Hilbert kneift: LINKE stellt Eilantrag im Stadtrat

Aktuell wird die Vorlage des Oberbürgermeisters zur „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ (Vorlage V2082/23) sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den Gremien des Stadtrates intensiv und kontrovers diskutiert. Die Stadtverwaltung führt dazu am 31. März 2023 um 17.00 Uhr in der Dreikönigskirche eine Bürgerveranstaltung zum Thema Flucht und Asyl durch. Im April wird zudem über die Vorlage des Oberbürgermeisters in den Sitzungen des …
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Schollbach zu Hilberts Vorschlag des Ersten und Zweiten Bürgermeisters

Oberbürgermeister Hilbert schlägt in einer aktuellen Vorlage vor, Herrn Jan Donhauser (CDU) zum Ersten Bürgermeister und Herrn Stephan Kühn (Grüne) zum Zweiten Bürgermeister zu bestimmen. Damit würden die drei wichtigsten Ämter der Landeshauptstadt Dresden ausschließlich mit Männern besetzt (Oberbürgermeister, Erster Bürgermeister, Zweiter Bürgermeister). Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach: „Geht es nach Herrn Hilbert, soll Dresden durch einen Herrenclub …
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Nach monatelangem Ringen: Kaufmann und Klepsch gewählt!

Um die Handlungsfähigkeit der Verwaltungsspitze der Stadt Dresden wiederherzustellen, hatte die Fraktion DIE LINKE nach ausführlicher Diskussion und unter sorgfältiger Abwägung der vorliegenden Argumente den Kompromissvorschlag des aus Frau Gunda Röstel und Herrn Dr. Thomas de Maizière bestehenden Moderatorenteams angenommen. Die Fraktion DIE LINKE hat daher in der gestrigen Sitzung des Stadtrates der von den Moderatoren vorgeschlagenen Strukturveränderung zugestimmt und die vorgeschlagenen Bewerberinnen und Bewerber (Dr. Kristin …
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DIE LINKE zur bevorstehenden Beigeordnetenwahl in Dresden

In der vergangenen Woche stellten die Moderatoren, Frau Gunda Röstel und Herr Dr. Thomas de Maizière, eine "Empfehlung des Moderatorenteams" mit Vorschlägen zur Beigeordnetenwahl in Dresden vor. Um die Handlungsfähigkeit der Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden wiederherzustellen, hat die Fraktion DIE LINKE nach ausführlicher Diskussion und unter sorgfältiger Abwägung der vorliegenden Argumente entschieden, den Kompromissvorschlag des Moderatorenteams anzunehmen. Die Fraktion DIE LINKE wird daher in der Sitzung des …
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Mögliche Lösung im Beigeordnetenstreit

Presseinformation zu den Vorschlägen des Moderatorenteams zur Beigeordnetenwahl in Dresden: Am 16. Januar 2023 stellten die Moderatoren, Frau Gunda Röstel und Herr Dr. Thomas de Maizière, den Fraktionen des Stadtrates und Oberbürgermeister Dirk Hilbert eine "Empfehlung des Moderatorenteams" mit Vorschlägen zur Beigeordnetenwahl in Dresden vor. Die Fraktion DIE LINKE hat in einer Fraktionssitzung am gestrigen Abend in erster Lesung über diese Vorschläge beraten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach:…
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Kürzungen abgewendet, Investitionen gesichert

Die Verhandlungen über den Doppelhaushalt 2023/2024 der Stadt Dresden befinden sich auf der Zielgeraden. Am Donnerstag wird der Stadtrat darüber entscheiden. Mehrere Fraktionen haben in den vergangenen Wochen intensiv daran gearbeitet, die schlimmsten Fehlentwicklungen und Streichungen in der Haushaltsvorlage von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) abzuwenden. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach erklärt: „Dass es mehreren Fraktionen des Stadtrates gelungen ist, trotz aller Schwierigkeiten einen gemeinsamen Weg in den …
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Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Vertretung für 59 Gremien und Institutionen ungeklärt!

Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Vertretung für 59 Gremien und Institutionen ungeklärt! Aktuell ist die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden nahezu verwaist. Die Amtszeit von fünf Beigeordneten endete in den vergangenen Monaten, nur noch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Beigeordneten Jan Donhauser (CDU) und Stephan Kühn (Grüne) sind im Amt. Wann die Besetzung der vakanten Stellen erfolgen wird, ist aktuell unklar. Daher richtete …
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