André Schollbach
Während es im Erzgebirge kräftig schneite, wurde tonnenweise Kunstschnee für den „Skiweltcup“ produziert, mit schweren Lastkraftwagen quer durch die Stadt gekarrt und am Elbufer ausgekippt. Das Kunstschnee-Event wird mit 687.000 Euro aus Steuergeldern (300.000 Euro Freistaat Sachsen, 387.000 Euro Stadt Dresden) finanziert.
Zahlreiche Menschen sehen diese Verwendung öffentlicher Gelder sehr kritisch. Die Fraktion DIE LINKE hat sich klar positioniert und lehnt die …
weiterlesen "„Skiweltcup“ an den Dresdner Elbwiesen / LINKE startet Plakataktion „Kein Steuergeld für Kunstschnee verpulvern!“"
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Bei weiter wachsenden Haushaltszahlen und steigenden Mieten wächst in Dresden der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Menschen und Familien mit kleinen sowie mittleren Einkommen finden immer schwerer bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Damit bezahlbare Mietpreise gewährleistet werden können, ist eine aktive städtische Wohnungspolitik erforderlich. Hierzu bedarf es insbesondere auch der kontinuierlichen Umsetzung von Vorhaben des sozialen Wohnungsbaus. Derzeit realisiert die von …
weiterlesen "LINKE, Grüne und SPD wollen zusätzlich 13 Millionen Euro in bezahlbares Wohnen investieren / Antrag gestellt"
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Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“
Mit den Bauten der Architektur der Ostmoderne wurde und wird vielfach ein frevelhafter und respektloser Umgang gepflegt. Hier sind beispielsweise die rücksichtslose Zerstörung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt oder der Abriss des Robotron-Gebäudes an der Lingnerallee mit dem unwiederbringlichen Verlust wertvoller Bleiglasfenster zu nennen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Bauwerke der Ostmoderne bewahrt und mit Respekt …
weiterlesen "Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“"
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Die Kosten für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden sind weiter gestiegen. Dies haben Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. Danach belaufen sich die Ausgaben bislang auf 180,7 Mio. Euro (Anfrage AF2659/18). Im Dezember 2017 hatten die Kosten noch bei 170,2 Mio Euro gelegen (Anfrage AF2054/17).
Wie eine weitere aktuelle Anfrage (Anfrage AF2666/18) von André Schollbach an OB Hilbert ergab, drohen darüber …
weiterlesen "Für Waldschlößchenbrücke drohen zusätzliche Kosten in Millionenhöhe / »Teuerste Elbebrücke Deutschlands«"
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Zur aktuellen Diskussion über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
„Eine Haushaltsmehrheit gegen Rot-Grün-Rot ist nur dann möglich, wenn die Ex-SPD-Stadträte über CDU und FDP hinaus mit der rechtsradikalen AfD und den Nazis der NPD paktieren. Wollen die genannten Fraktionen wirklich die extreme Rechte zum Zünglein an der Waage der wichtigsten Entscheidung in der sächsischen Landeshauptstadt …
weiterlesen "Presseinformation zur aktuellen Diskussion über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden"
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Der Dresdner Stadtrat hatte sich in seiner Sitzung am 01. November 2018 mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden ausgesprochen. Er beschloss einen gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) von LINKEN, Grünen und SPD mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, sich beim Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung dafür …
weiterlesen "Stadtratsbeschluss zur Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden umgesetzt / Sozialbürgermeisterin Dr. Kaufmann und OB Hilbert appellieren an Freistaat Sachsen, Förderung des sozialen Wohnungsbaus fortzusetzen"
weiterlesen "Stadtratsbeschluss zur Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden umgesetzt / Sozialbürgermeisterin Dr. Kaufmann und OB Hilbert appellieren an Freistaat Sachsen, Förderung des sozialen Wohnungsbaus fortzusetzen"
Der Dresdner Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung mit einem Antrag (siehe Anlage) der LINKEN zur Zukunft des Fernsehturms befassen. Dieser Antrag trägt den Titel „Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden“. Er wurde jetzt eingereicht. Bereits am kommenden Montag befasst sich der Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden besteht, mit der Initiative der LINKEN.
Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich beim …
weiterlesen "LINKE stellt Antrag zum Dresdner Fernsehturm an den Stadtrat"
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Heute stellen die Fraktionen der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit die Eckwerte ihres Änderungsvorschlages zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2019/2020 im Finanzausschuss vor. Auf rund 36 Millionen Euro pro Haushaltsjahr belaufen sich die Veränderungen, die unter anderem auf die Stärkung der Stadtbezirksbeiräte, den Ankauf von Flächen für den sozialen Wohnungsbau, eine Aufstockung der kommunalen Kulturförderung sowie im Sportbereich, die Sicherung des Sozialtickets für …
weiterlesen "Sozial gerecht, nachhaltig, demokratisch – Rot-Grün-Rot stellt gemeinsame Eckdaten für Haushaltsveränderungen vor"
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