André Schollbach

Fusion von DREWAG und ENSO: Wir stärken die öffentliche Daseinsvorsorge!

Fraktionsvorsitzender André Schollbach zur bevorstehenden Sondersitzung des Stadtrates: „Die Fusion von ENSO und DREWAG ist eine der wichtigsten Entscheidungen in diesem Jahrzehnt“ Am kommenden Dienstag tritt der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zu einer Sondersitzung zusammen. Zentraler Tagesordnungspunkt ist die Schaffung eines starken Energieversorgungs- und Energiedienstleistungsunternehmens für die ostsächsische Region mit nationaler Bedeutung durch die bevorstehende Fusion von ENSO und DREWAG. …
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Schollbach zur Rechtswidrigkeit des Stadtratsbeschlusses zum „Kooperativen Baulandmodell“

Oberbürgermeister Hilbert (FDP) hat gegen den von CDU, AfD, Freien Wählern und FDP auf der letzten Sitzung des Stadtrates gefassten Beschluss, wonach für alle Bebauungsverfahren grundsätzlich nicht mehr 30 Prozent – sondern lediglich 15 Prozent – der Geschossfläche im sozialen Wohnungsbau zu errichten sind, Widerspruch eingelegt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: „Der Widerspruch gegen diesen Beschluss ist zu …
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LINKE startet Protestaktion gegen rechte Stimmungsmache im Stadtrat

In der heutigen Sitzung des Dresdner Stadtrates startete die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat zu Beginn der von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“ eine Protestaktion gegen rechte Stimmungsmache im Stadtrat. Dazu zogen sich alle Stadträtinnen und Stadträte der LINKEN eigens dazu angefertigte T-Shirts mit der Aufschrift „Herz statt Hetze“ über. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE André Schollbach: „Uns…
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DIE LINKE zur bevorstehenden Fusion von ENSO und DREWAG

Zur Schaffung eines starken Energieversorgungs- und Energiedienstleistungsunternehmens für die ostsächsische Region mit nationaler Bedeutung durch die bevorstehende Fusion von ENSO und DREWAG erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: „Eine der wichtigsten Entscheidungen in der Geschichte des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden steht bevor. Mit der Fusion der beiden Versorger ENSO und DREWAG zur SachsenEnergie AG wird in öffentlicher Hand ein bedeutendes Unternehmen mit …
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Integration geht uns alle an. Gemeinsames Zeichen für einen sachlichen Umgang mit aktuellen gesellschaftlichen Themen

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD haben sich entschlossen, zur Aktuellen Stunde „Gescheiterte Integration - Kriminalität durch Migranten“ in der Stadtratssitzung am morgigen Donnerstag, 15. Oktober 2020 ihre jeweilige Redezeit von je 5 Minuten an den Dresdner Polizeipräsidenten, Herrn Jörg Kubiessa abzutreten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden: André Schollbach, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Ich begrüße es,…
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Fraktionsvorsitzender André Schollbach zum 50. Geburtstag von LINKEN-Stadtrat Tilo Kießling

Tilo Kießling ist der dienstälteste Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. Im Jahr 1996 zog er zunächst als Nachrücker der PDS in das „Stadtparlament“ ein. Heute gehört er zu den Urgesteinen der Dresdner Kommunalpolitik. Er hat die Jugendhilfelandschaft geprägt, in der Sportpolitik Akzente gesetzt und als Finanzpolitiker dafür gesorgt, dass linke Vorhaben und Projekte Wirklichkeit werden konnten. Als Mitinitiator des Bürgerbegehrens „Für den Erhalt der städtischen …
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Sachsenbad als Gesundheitsbad entwickeln. Verkaufsvorlage ablehnen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften werden sowohl in erster Lesung der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad als auch die Vorlage der Verwaltung zum Verkauf des Sachsenbades an einen Investor für einen geplanten Umbau in Büroflächen beraten. In ihrem Antrag schlägt DIE LINKE konkret vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister…
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Haushaltsentwurf wird Verantwortung für die weitere Entwicklung der Stadt Dresden nicht ausreichend gerecht – LINKE wird auf Veränderungen hinwirken

Soeben wurde dem Stadtrat der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/2022 durch den Oberbürgermeister vorgelegt. In einer ersten Reaktion erklären der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat, André Schollbach, und Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss: „Der Haushaltsentwurf wird der Verantwortung für die weitere Entwicklung der Stadt Dresden nicht ausreichend gerecht und ist in dieser Form für DIE LINKE noch nicht …
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