André Schollbach

Integration geht uns alle an. Gemeinsames Zeichen für einen sachlichen Umgang mit aktuellen gesellschaftlichen Themen

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD haben sich entschlossen, zur Aktuellen Stunde „Gescheiterte Integration - Kriminalität durch Migranten“ in der Stadtratssitzung am morgigen Donnerstag, 15. Oktober 2020 ihre jeweilige Redezeit von je 5 Minuten an den Dresdner Polizeipräsidenten, Herrn Jörg Kubiessa abzutreten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden: André Schollbach, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Ich begrüße es,…
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Fraktionsvorsitzender André Schollbach zum 50. Geburtstag von LINKEN-Stadtrat Tilo Kießling

Tilo Kießling ist der dienstälteste Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. Im Jahr 1996 zog er zunächst als Nachrücker der PDS in das „Stadtparlament“ ein. Heute gehört er zu den Urgesteinen der Dresdner Kommunalpolitik. Er hat die Jugendhilfelandschaft geprägt, in der Sportpolitik Akzente gesetzt und als Finanzpolitiker dafür gesorgt, dass linke Vorhaben und Projekte Wirklichkeit werden konnten. Als Mitinitiator des Bürgerbegehrens „Für den Erhalt der städtischen …
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Sachsenbad als Gesundheitsbad entwickeln. Verkaufsvorlage ablehnen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften werden sowohl in erster Lesung der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad als auch die Vorlage der Verwaltung zum Verkauf des Sachsenbades an einen Investor für einen geplanten Umbau in Büroflächen beraten. In ihrem Antrag schlägt DIE LINKE konkret vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister…
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Haushaltsentwurf wird Verantwortung für die weitere Entwicklung der Stadt Dresden nicht ausreichend gerecht – LINKE wird auf Veränderungen hinwirken

Soeben wurde dem Stadtrat der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/2022 durch den Oberbürgermeister vorgelegt. In einer ersten Reaktion erklären der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat, André Schollbach, und Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss: „Der Haushaltsentwurf wird der Verantwortung für die weitere Entwicklung der Stadt Dresden nicht ausreichend gerecht und ist in dieser Form für DIE LINKE noch nicht …
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LINKE stellt Antrag im Stadtrat: Für Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Schollbach: »Sachsenbad ist großartiges architektonisches Dokument der Zeitgeschichte«

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag an den Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad gestellt. Dieser Antrag wird bereits heute im Ältestenrat behandelt. In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung bis zum 31.12.2020 …
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Zur Zukunft des Stauseebades Cossebaude

Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Die DREWAG geht von Sanierungskosten in Höhe von mindestens 90 Millionen Euro aus und strebt daher eine Übernahme und Betreibung der Anlagen nicht an. Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das Stauseebad gravierende Konsequenzen. Auf Anfrage (AF0424/20; siehe Anhang) des …
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Teuerste Elbebrücke Deutschlands ist seit Jahren ein Schwarzbau / Nach wie vor kein rechtmäßiger Planfeststellungsbeschluss in Sicht

Vor sieben Jahren, nämlich am 24. August 2013, wurde die umstrittene Waldschlößchenbrücke in Dresden offiziell eröffnet. Sie kostete bislang über 180 Mio. Euro (Antwort auf Anfrage AF2659/18) und ist damit die teuerste Elbebrücke Deutschlands. Die Stadtverwaltung geht über die genannte Summe hinaus von erheblichen zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe aus (Antwort auf Anfrage AF2666/18). Drei Jahre nach der offiziellen Eröffnung der …
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LINKE fordert lückenlose Aufarbeitung und Bericht des Oberbürgermeisters zum Versammlungsgeschehen rund um PEGIDA am vergangenen Montag

Nach den Ereignissen rund um die Versammlung von PEGIDA am vergangenen Montag fordert die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat eine lückenlose Aufarbeitung des Geschehens sowie einen ausführlichen Bericht von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) in der kommenden Sitzung des Dresdner Stadtrates ein. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: „Bei Anmeldern, Teilnehmern und Beobachtern von …
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