André Schollbach

Am gestrigen Abend fand in der Messe ein Bürgerforum zum Sachsenbad statt. Dieses war das erste Bürgerforum nach der vom Stadtrat beschlossenen Bürgerbeteiligungssatzung. Die Durchführung des Bürgerforums zum Sachsenbad hatte der Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung auf Antrag der LINKEN beschlossen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad“ des Vereins „Pro Pieschen e. V.“ knapp 3.000 Unterschriften für das Bürgerforum gesammelt. Trotz Pandemie-Bedingungen fanden sich zahlreiche …
weiterlesen "Bürgerforum zeigt klares Votum zum Sachsenbad"
Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat kämpft seit Jahren für den Erhalt des Sachsenbads. So verhandelte sie eine Million Euro zur Sicherung des Gebäudes in den laufenden städtischen Haushalt hinein. In der vergangenen Ratssitzung Ende März führte der Stadtrat auf Antrag der LINKEN eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads durch. Zudem beschloss der Stadtrat die Durchführung eines Bürgerforums zum Sachsenbad auf Antrag der LINKEN. Das Bürgerforum findet am Montag, dem 19. April 2021, von 18 Uhr bis 20.30 Uhr in der Messe Dresden statt und wird auch…
weiterlesen "Bewegung beim Sachsenbad"
Anfragen ergeben: Einnahmen aus Gewerbesteuer in Dresden um mehr als 38 Mio. Euro eingebrochen Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen der Landeshauptstadt Dresden aus der Erhebung der Gewerbesteuer deutlich eingebrochen. Dies haben mehrere Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. So betrugen die Steuereinnahmen aus der Erhebung der Gewerbesteuer im Jahr 2020 lediglich 259,56 Mio. Euro, während im Jahr 2019 noch Einnahmen in Höhe von 298,10 Mio. Euro und 2018 sogar Einnahmen in Höhe von …
weiterlesen "Einbruch bei Gewerbesteuer in Dresden"
Auf Antrag der LINKEN: Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads im Dresdner Stadtrat   Die Fraktion DIE LINKE setzt sich weiter für den Erhalt des Sachsenbades ein. Am Donnerstag stehen dazu mehrere Anträge der LINKEN auf der Tagesordnung des Dresdner Stadtrates. Zum Beginn der Stadtratssitzung findet ab 17 Uhr auf Antrag der LINKEN eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads statt.  Weiterhin schlägt die Fraktion in einem Antrag an den Stadtrat die Durchführung einer Anhörung zur Zukunft des Sachsenbades vor. Gemäß § 21 der …
weiterlesen "Aktuelle Stunde zum Sachsenbad"
Einnahmen aus Beherbergungssteuer in Dresden um ein Drittel eingebrochen Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen der Landeshauptstadt Dresden aus der Erhebung der Beherbergungssteuer für entgeltliche Übernachtungen (z.B. in Hotels und Pensionen) deutlich eingebrochen. Dies haben mehrere Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. So betrugen die Steuereinnahmen aus der Erhebung der Beherbergungssteuer im Jahr 2020 lediglich 6,7 Mio. Euro, während in den Jahren 2019 und 2018 jeweils Einnahmen in …
weiterlesen "»Dramatische Lage im Tourismus«"
Sächsische Staatsregierung stiehlt sich bei Integrationsprojekt Montagscafé aus der Verantwortung Das Montagscafé als Integrationsprojekt des Staatsschauspiels Dresden steht vor dem Aus. Wöchentlich treffen sich hier im Schnitt 150 Menschen, Deutsche und Nichtdeutsche, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, um miteinander ins Gespräch zu kommen und gegenseitige Unterstützung im Alltag zu organisieren.   Der Förderantrag des Staatsschauspiels Dresden für die Weiterführung dieses wichtigen Projekts liegt im Sächsischen Sozialministerium seit …
weiterlesen "Bestellt, aber nicht bezahlt"
Mit Unterstützung der ehemaligen LINKEN-Stadträtin Rica Gottwald haben gestern drei junge Dresdner*innen der Jugendweihgruppe des Roten Baumes in Dresden eine Petition mit konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit und zur Schaffung weiterer Hilfsangebote für Wohnungslose eingereicht. Die Petition wurde auch dem LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach übergeben. Dieser zeigte sich über das Engangement der jungen Leute sehr erfreut und sicherte die Unterstützung der LINKEN-Fraktion zu. "Die Menschlichkeit einer …
weiterlesen "Obdachlosigkeit bekämpfen, nicht Obdachlose"
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich weiter für den Erhalt des Sachsenbades ein. Am Donnerstag stehen dazu zwei Anträge der LINKEN auf der Tagesordnung des Stadtrates. Die Fraktion schlägt die Durchführung einer Anhörung zur Zukunft des Sachsenbades vor. Gemäß § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates können auf Beschluss des Stadtrates, eines seiner Ausschüsse oder eines Ortsbeirates Sachverständige, betroffene Personen und Personengruppen zur Beratung von Anträgen oder Vorlagen eingeladen und zur Darstellung ihrer Auffassung aufgefordert …
weiterlesen "Stadtrat debattiert über Sachsenbad"