André Schollbach

Keine militärische Waffen auf dem Stadtfest!

Der Dresdner Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag über den Antrag der Fraktion Die Linke gegen militärische Waffen auf dem Dresdner Stadtfest entscheiden. Die Linke will per Stadtratsbeschluss verhindern, dass künftig zum Dresdner Stadtfest militärische Waffen zur Schau gestellt werden. Der Oberbürgermeister soll durch den Stadtrat beauftragt werden, bei den Verantwortlichen für die Organisation und Durchführung des Stadtfestes sowie der sogenannten "Blaulichtmeile" darauf hinzuwirken, dass die Zurschaustellung militärischer Waffen …
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Zum Haushaltsbeschluss des Dresdner Stadtrates

Nach mehreren Monaten des Ringens ist am gestrigen Abend der Doppelhaushalt der Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2025/2026 durch den Stadtrat beschlossen worden. Dazu erklärt Linken-Fraktionsvorsitzender André Schollbach: "Vor zwei Wochen blickten wir in einen politischen Abgrund. Wir standen wenige Millimeter davor, dass eine rechte Mehrheit einen Kahlschlag-Haushalt durchsetzt. Der Druck der Dresdnerinnen und Dresdner, unser gemeinsamer Widerstand gegen die drohenden Kürzungen, haben das Schlimmste verhindert." Tilo Kießling, …
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DVB: Gegen Zastrows tiefe Einschnitte

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion "Team Zastrow" im Dresdner Stadtrat, Holger Zastrow, beantragt einen Katalog an Kürzungen bei den Leistungen der Dresdner Verkehrsbetriebe. Er wolle mit dem Skalpell und nicht mit der Axt vorgehen. Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke, André Schollbach, erklärt: "Schon immer gab es in Dresden politische Kräfte, die den Verkehrsbetrieben nicht wohl gesonnen waren und gern die Leistungen reduziert hätten. Diese wittern nun Morgenluft und versuchen, Leistungskürzungen durchzusetzen. Nachdem Herr …
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Drohender Kahlschlag: Bürgerbegehren zum Erhalt des ÖPNV gestartet

Dem Dresdner Nahverkehr stehen massive Kürzungen bevor. Es drohen erhebliche Einschnitte mit Taktzeitverschlechterungen, Linienverkürzungen, Angebotsreduzierungen und Personalabbau. Die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs würde sich spürbar verschlechtern. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Technischen Werke Dresden (TWD) ist, hat eine entsprechende "Rotstift-Vorlage" in den Stadtrat eingebracht. Gewichtige soziale und ökologische Gründe sprechen gegen diese Einschnitte. …
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Carsten Juenger / pixelio.de

DVB: Rotstift-Plan im Bauausschuss gestoppt

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) plant einen Rotstift-Haushalt mit "Listen der Grausamkeiten". In den Bereichen Soziales, Jugend und Kultur drohen massive Einschnitte. Wie kürzlich bekannt wurde, droht auch den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) ein Kahlschlag, den Hilbert als Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der Technischen Werke Dresden (TWD) verantwortet. Gestern stand nun die weitreichende Kürzungsvorlage des Oberbürgermeisters im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften zur Abstimmung. Nach …
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Gregor Gysi unterstützt Kampf um das Elbamare

In wenigen Wochen – nämlich im März 2025 – endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades "Elbamare" in Gorbitz. Seit vielen Monaten kämpft die Fraktion Die Linke im Stadtrat unermüdlich um den Erhalt des Erlebnisbades "Elbamare" in Dresden-Gorbitz. Fraktionsvorsitzender André Schollbach machte dazu immer wieder mit Anfragen Druck auf die Stadtverwaltung. Die Linke brachte zudem im vergangenen Jahr den Antrag "Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad Elbamare erhalten" im …
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Die Zeit drängt: Elbamare in städtische Hand

Linke stellt Eilantrag für Erhalt des Erlebnisbades In wenigen Wochen – nämlich im März 2025 – endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades Elbamare in Gorbitz. Die Linke brachte deshalb bereits im vergangenen Jahr im Stadtrat den Antrag "Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad Elbamare erhalten" ein. Die Fraktion schlug darin vor, eine Variantenprüfung zum langfristigen Erhalt dieses Bades vorzunehmen, damit der Stadtrat die Grundsatzentscheidung zur Zukunft des …
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Ein Nachruf auf Uwe Baumgarten

Von André Schollbach Es war in den 90er Jahren. Zusammen mit seiner Frau Katja war er gerade damit beschäftigt, die gemeinsame Wohnung vorzurichten. Er sagte nicht „renovieren“ dazu. Inmitten des Vorrichtens teilte er ihr beiläufig mit: „Gregor Gysi tritt heute auf. Eine Kundgebung in Regensburg. Da muss ich jetzt zusammen mit einigen Genossen hin.“ Die Tapezierbürste verfehlte ihn knapp. Die Tapeten mussten ohne ihn fertig gekleistert werden. Wenn es um die Partei ging – damals hieß sie noch PDS – kannte die Einsatzbereitschaft von Uwe …
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