Norbert Engemaier

Kleine Kulturprojekte unbürokratisch fördern: Kleinprojektefonds voller Erfolg

In der Sitzung am 29.01.2019 wurde dem Ausschuss für Kultur- und Tourismus der erste Ganzjahresbericht über die Förderung kultureller Kleinprojekte vorgelegt. Dieses Förderinstrument war im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 initiiert und im Juni 2017 mit einer eigenen Förderrichtlinie versehen worden. Von fast 100 Projekten konnten 46 kulturelle Kleinprojekte gefördert werden. In der Summe belaufen sich die Förderungen auf den Betrag von 58.738 EUR. Die Einzelförderungen reichen von Beträgen um die 250 …
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23 neue Grillplätze für Dresden!

01.03.2018 hatte der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD den Oberbürgermeister beauftragt, dem Stadtrat weitere Vorschläge für öffentliche Grillplätze zu machen. In der Beschlusskontrolle vom 2.7.2019 (siehe Anhang) wird jetzt angekündigt: 23 neue Grillplätze soll die entsprechende Vorlage enthalten. Norbert Engemaier, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE, führt dazu aus: "Wir freuen uns, dass es offenbar gelingt, mehr Orte zu schaffen, an denen sich Dresdnerinnen und Dresdner in lauen Sommernächten unkompliziert zum Grillen, Feiern und…
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LINKE begrüßt Handeln des OB beim Zelleschen Weg

Zur Entscheidung von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, den TOP 35 "Straßenrückbau stoppen - Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 "Nürnberger Straße - Zellescher Weg - Caspar-David-Friedrich-Straße" von der Tagesordnung des heutigen Stadtrates zu nehmen, damit sich im September der neu gewählte Stadtrat damit befassen kann, erklärt LINKE-Stadtrat Norbert Engemaier, Mitglied im Ausschuss für Petitionen: "Was den Zelleschen Weg betrifft, hat im Stadtrat heute die Vernunft…
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Urteil gefallen: Eilvorlage zu „Ski-Weltcup“ an Dresdner Elbwiesen war illegal / Oberbürgermeister Hilbert handelte rechtswidrig

Im Dezember 2016 wollte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) per Eilvorlage einen Grundsatzbeschluss des Dresdner Stadtrates zur jährlichen Durchführung des „Ski-Weltcups“ ab 2018 herbeiführen. Für dieses Event mit tonnenweise Kunstschnee an den Dresdner Elbwiesen wollte er im Schweinsgalopp 300.000 Euro an Steuergeldern aus der Stadtkasse bereitstellen lassen. Dazu missachtete er sogar die für den Stadtrat und dessen Ausschüsse geltende Frist von …
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365 Euro-Ticket sticht Kongresssubventionierung in Sachen Mobilitätsstrategie

Zum heute veröffentlichten Vorhaben, den Teilnehmenden an Kongressen einen Preisnachlass auf Tageskarten von 30% für Bus und Bahn zu gewähren, führt Stadtrat Norbert Engemaier, Fraktion DIE LINKE, aus: "Diese Vergünstigungen sind eine einseitige Wirtschaftsförderung für Hotels und Tagungszentren. Die Mobilitätsstrategie der Stadt muss darauf ausgerichtet sein, ÖPNV-Angebote für alle zu verbessern, statt nur einzelne (wohlhabende) Personengruppen zu bevorzugen. Das Geld, das diese Subventionen kosten, wäre…
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Hotel oder Schicki-Micki-Touri-Spa? Nicht mit unserem Sachsenbad!

Am 9. Mai 2019 wurde die Kritik eines möglichen Investors für das Sachsenbad publik, der Unsicherheiten bezüglich der städtischen Ziele für das Objekt kritisierte. Dazu Norbert Engemaier, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Gesundheitsausschuss: "Für uns steht es fest: Das Sachsenbad soll wiedereröffnen - nicht als Schicki-Micki-Luxus-Spa, das kein normaler Mensch bezahlen kann, sondern mit niederschwelligen Angeboten für alle Generationen (vom Babyschwimmen über Schwimmlernkurse bis hin zu Aqua-Gymnastik…
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Gymnasium in Gorbitz kommt!

Mit der von LINKEN, SPD und GRÜNEN veränderten Schulnetzplanung am 25.1.2018 und dem daraus folgenden Einrichtungsbeschluss am 20.9.2018 beschloss der Stadtrat in Dresden-Gorbitz ein Gymnasium einzurichten. Mit einer Beschlusskontrolle vom 2. Mai bestätigt der Oberbürgermeister nun, dass davon auszugehen ist, dass die Gründung wie geplant zum Schuljahresbeginn im Herbst stattfindet. Norbert Engemaier, Mitglied im Bildungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE erklärt dazu: "Seit der Schließung des Johann-Andreas-Schubert-Gymnasiums sind fast 15 Jahre …
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Am Donnerstag im Stadtrat: Aktuelle Stunde und Antrag zur Einführung einer Mietpreisbremse in Dresden / Öffentliche Orte für Alle in jedem Stadtteil! / Gute Arbeit, sichere Zukunft / Stadtgestaltung: Qualität statt Bausünden

TOP 3 und 4 - Aktuelle Stunde und Antrag zur Einführung einer "Mietpreisbremse" in Dresden Am vergangenen Wochenende demonstrierten deutschlandweit zehntausende Mieterinnen und Mieter für bezahlbare Mieten und gegen Fehlentwicklungen auf dem Wohnungsmarkt. Am kommenden Donnerstag befasst sich der Dresdner Stadtrat ab 16 Uhr auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit …
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