Jens Matthis

Heute ist Expertenanhörung zur Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden

Vor dem heutigen Gesundheitsausschuss wird es eine Expertenanhörung zur medizinisch baulichen Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden bis 2035 geben. Dabei werden neben Vertretern aus der Wirtschaft und Gewerkschaft auch ein Mitarbeiter des Städtischen Klinikums aus dem Bereich der Krankenpflege zu Wort kommen. Dieser gehört dem "Bündnis für Pflege" an und wurde durch die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat als Experte benannt. Für die Fraktion DIE LINKE stehen dabei die folgenden Fragen im …
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Aus für das Krankenhaus Neustadt? Kritik an Dresdner Klinik-Plänen

Gestern wurden in der Sächsischen Zeitung Spekulationen über das in einem „vertraulichen Gutachten“ von Ernst & Young empfohlene „Aus für das Krankenhaus Neustadt in Trachau” bekannt. Demnach schlugen die Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young sowie die Klinikleitung massive Veränderungen vor - angeblich auch die Schließung des Standortes Neustadt - um das Städtische Klinikum aus seiner angespannten finanziellen Lage herauszuholen. Dazu erklärt Stadtrat Jens Matthis, Mitglied des …
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Tag des öffentlichen Dienstes: Sachgrundlose Befristungen der Stadtverwaltung auf Null gefahren

Stetig hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst und insbesondere in der Stadtverwaltung eingesetzt. Dazu gehörte u.a. die Einführung eines Bildungsurlaubs. Ein weiteres Ziel unserer Fraktion war es, die Praxis der sachgrundlosen Befristung endlich zu beenden, ein entsprechender Antrag wurde gemeinsam mit der Fraktion der GRÜNEN und der SPD eingebracht und im letzten Jahr vom Stadtrat bestätigt. Wie die …
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Offener Brief an Oberbürgermeister Hilbert: Maßnahmen von Bund und Land werden durch Stadtspitze konterkariert

Hier der offene Brief unseres Fraktionsvorsitzenden André Schollbach sowie der Vorsitzenden des Stadtverbandes Anne Holowenko und Jens Matthis an den Oberbürgermeister Dirk Hilbert: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gestatten Sie, dass wir uns als Vertreter*innen der LINKEN in der Stadt Dresden mit diesem offenen Brief an Sie wenden. Unmittelbarer Anlass ist die bevorstehende Haushalts- und Finanzklausur mit den Beigeordneten sowie den Fraktionsvorsitzenden des …
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Erster Schritt zu 365-Euro-Ticket für Dresden beschlossen / CDU stimmt gegen eigenes Wahlversprechen

Am 09. Mai beschloss der Stadtrat auf Antrag der Fraktion DIE LINKE den Oberbürgermeister zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit der Dresdener Verkehrsbetriebe AG und dem Verkehrsverbund Oberelbe, unverzüglich eine umfassende Prüfung der notwendigen finanziellen, infrastrukturellen und betrieblichen Voraussetzungen für die Einführung der 365-Euro-Jahreskarte in Dresden einzuleiten. Dabei ist insbesondere auch zu prüfen, ob sich diese 365-Euro-Jahreskarte vorzugsweise im Rahmen des …
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75. Jahrestag der Befreiung Deutschlands würdig begehen

Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat reichte am gestrigen Tag einen Antrag zur würdigen Begehung des 75. Jahrestags der Befreiung Deutschlands ein. Sie fordert, dass Oberbürgermeister Hilbert für die Landeshauptstadt Dresden die Gesamtverantwortung für die Kranzniederlegung und Gedenkveranstaltungen am 8. Mai 2020 übernimmt, sowohl am Sowjetischen Ehrenmal für die Gefallenen der Roten Armee als auch auf dem Sowjetischen Garnisonsfriedhof . In die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltungen sollten die bereits bisher …
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So schnell geht es selten VVO prüft bereits 365-Euro-Ticket

Am vergangenen Donnerstag wurde im Dresdner Stadtrat auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen, unverzüglich mit den konzeptionellen Arbeiten und notwendigen Prüfungen zur Einführung eines 365 Euro-Tickets zu beginnen. Der VVO hat mitgeteilt, dass er sich bereits auf seiner diesjährigen Fachkonferenz am kommenden Dienstag, den 21. Mai 2019, des Themas intensiv annehmen wird. Der Nahverkehrsexperte Andreas Friedl, Fachbereichsleiter Tarif & Controlling Verkehrsverbund Ost-Region GmbH, wird über die Wiener Erfahrungen …
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365-Euro-Jahresticket wackelt wieder: CDU lehnt Vorschlag aus ihrem eigenen Kommunalwahlprogramm ab

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17.04.2019 lehnten die fünf Vertreter der CDU, darunter mit Gunter Thiele, Ingo Flemming und Veit Böhm drei Spitzenkandidaten zur nächsten Stadtratswahl einen Antrag der LINKEN ab, welcher 1:1 einem Versprechen aus dem aktuellen CDU-Kommunalwahlprogramm entspricht. DIE LINKE hat beantragt, in Zusammenarbeit mit der Dresdner Verkehrsbetriebe AG und dem Verkehrsverbund Oberelbe unverzüglich eine umfassende Prüfung der notwendigen …
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