Anja Apel

In einem kürzlich eingereichten interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wird der Oberbürgermeister damit beauftragt, ein Konzept für ein Vernetzungs- und Beteiligungszentrum in der inneren Altstadt zu schaffen. Damit sollen verschiedensten Akteurinnen und Akteuren Räume zur Verfügung gestellt werden, um diese effektiv nutzen zu können und Begegnungen zu ermöglichen. Durch die Erschaffung einer Begegnungsstätte soll auch die Fortführung des Projektes „Zur …
weiterlesen "Antragsinitiative: Ein Vernetzungs- und Beteiligungszentrum für die Innere Altstadt"
Es war ein langer Kampf. Seit Jahren gibt es Kritik an der Praxis der Bezahlung der Schülerinnen- und Schülerbeförderung: Eltern mussten bisher mit Begleichung der Gesamtkosten des jeweiligen Schülertickets in Vorleistung gehen und bekamen erst am Ende des Jahres die ihnen zustehende Hälfte des Preises zurück. Was für Bezieherinnen und Bezieher des Monatstickets oft genug schon eine außergewöhnliche Belastung war, stellte Bezieherinnen und Bezieher des …
weiterlesen "Großer Erfolg nach 10 Jahren: Eltern bezahlen ab nächstem Schuljahr nur die Hälfte für Schülerinnen- und Schülerbeförderung"
Am 5. Juli 2019 beschloss der Stadtrat ein Sonderprogramm für barrierefreie Bushaltestellen aufzulegen. Teil des Programmes war dieNachrüstung von Auffindestreifen für blinde und sehschwache Menschen sowie ein Pilotprojekt für die provisorische Herstellung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen, deren dauerhafter Umbau nicht zeitnah erfolgen kann. Bei beiden Projekten berichtete der Oberbürgermeister nun von Fortschritten. So sollen die Haltestellen Pfeifferhannsstraße, Maxim-Gorki-Straße und …
weiterlesen "Lücken der Teilhabe schließen. Sonderprogramm barrierefreie Haltestellen nimmt Fahrt auf"
Foto vom Blick auf die Dresdner Altstadt
Der Kulturausschuss hat gestern in einer Sondersitzung in den Sommerferien weitere 500 000 Euro für die Förderung von Kultur freigegeben. Von dieser halben Million werden 225 000 Euro über den Branchenverband "Wir gestalten Dresden" ausgereicht. Damit wird die privatwirtschaftliche Kultur-und Veranstaltungsszene gefördert. 235 000 Euro wurden an die institutionell geförderten Einrichtungen verteilt, welche direkt von der Corona-Pandemie betroffen sind und schließlich wird auch das…
weiterlesen "“Kunst trotzt Corona” Kulturausschuss beschließt zusätzliche 500 000 Euro für lokale Kulturlandschaft"
Eltern melden in einem Brief an den Oberbürgermeister Protest gegenüber Planänderungen an, von denen Sie erst aus der Presse erfuhren. Was ist passiert? Der Stadtrat hat im Jahr 2018 einen Schulnetzplan beschlossen, in dem festgehalten ist, dass das Bertolt-Brecht-Gymnasium saniert wird und die 101. Oberschule ein neues Gebäude auf der Cockerwiese erhält. Darüber hinaus sollten alle Betroffenen von Beginn an in die Planung…
weiterlesen "Umplanung für Bertolt-Brecht-Gymnasium und 101. Oberschule – Schulverwaltungsamt ignoriert Schulnetzplanung, übergeht Betroffene und verletzt Schulbauleitlinien."
Petitionsausschuss: August-Theater in Pieschen und Gründerzeitvilla in Trachau sollen gerettet werden Es gibt ein positives Votum aus dem Petitionsausschuss für den Erhalt der Gründerzeitvilla in Trachau, im Raum stand der Abriss einer Gründerzeitvilla in der Wilder-Mann-Straße 44. Die 1943 Unterzeichner*innen fordern die Stadt Dresden auf, alles ihr Mögliche zu tun, damit das Haus saniert wird. Um den Abriss abzuwenden wurde ein Eilantrag von Grünen und SPD erarbeitet, der eine …
weiterlesen "Petitionsausschuss: August-Theater in Pieschen und Gründerzeitvilla in Trachau sollen gerettet werden"
Gestern, am 1. Juli 2020, tagte der Petitionsausschuss. Zu den zwölf Petitionen, die behandelt wurden, gehörte die e-Petition "Keine öffentliche Plätze mehr in Dresden für rassistische, rechtsradikale und hassverbreitende Kundgebungen" jedoch nicht. Diese fällt, so wurde mitgeteilt, als Geschäft der laufenden Verwaltung in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters. Die Petenten fordern, dass Dresden nicht länger die Stadt in der Bundesrepublik …
weiterlesen "Hilbert deckt Versammlungsbehörde, statt zu handeln. Petition fordert ihn auf, rassistische und hassverbreitende Kundgebungen zu verbieten."
Am gestrigen Abend wurde öffentlich bekannt gegeben, dass das Schulverwaltungsamt plant „eine Vielzahl der geplanten Fördervorhaben im Schulhausbau zurückzustellen“ und das, obwohl es eindeutige Beschlüsse des Stadtrates zu den verschiedenen Schulbaumaßnahmen gibt. Betroffen davon wären u.a. die Gesamtsanierung der 76. Oberschule und der Neubau einer Zweifeld-Sporthalle für die 113. Grundschule. Folgte man den in Rede stehenden Planungen des Schulverwaltungsamtes, würde die Landeshauptstadt Dresden auf 55…
weiterlesen "OB hat eigenen Laden nicht im Griff: Droht finanzielles Debakel um Schuletat?"