Anja Apel

Unter dem etwas sperrigen Titel „Errichtung eines Erinnerungsortes zum Gedenken an die Schoah mit Vermittlungs- und Begegnungsstätte und eines jüdischen Museums in Dresden“ wurde in der aktuellen Stadtratssitzung über eine Vorlage abgestimmt, welche u. a. die Errichtung eines Erinnerungsortes auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofes vorsieht. Zeit wird es! Anja Apel stellt in ihrer Rede klar: "Aus geschichtlicher Verantwortung zu handeln ist für uns LINKE eine Selbstverständlichkeit. In unserem Änderungsantrag hatten wir den …
weiterlesen "LINKE für einen Erinnerungsort an die Schoah"
Viele Familien haben aktuell ihre Kinder an den weiterführenden Schulen angemeldet. Das betrifft auch die zwei Dresdner Gemeinschaftsschulen, wo die Anmeldezahlen besonders hoch sind. Daher können nicht alle Kinder berücksichtigt werden. So musste die Gemeinschaftsschule „Campus Cordis“ in der Albertstadt Schülerinnen und Schüler in der Größenordnung von zwei weiteren Klassen abweisen und die Universitätsschule von anderthalb Klassen. Dabei hat gerade die Universitätsschule keine leichten Bedingungen in dem alten Schulgebäude. Die Schule …
weiterlesen "Dresden braucht mehr Gemeinschaftsschulen"
Auf Grundlage des Haushaltsbegleitbeschlusses vom 16. Dezember 2022 wurden der Städtischen Bibliothek für die Fortführung der Betreibung und den Ausbau von Schulbibliotheken 100.0000 Euro zugewiesen. Weitere 126.000 Euro wurden als Rücknahme der Kürzung für die Bibliotheken beschlossen. Damit könnte nun der 2018 von den LINKEN eingebrachte Beschluss weiter umgesetzt werden: "Der Stadtrat bekennt sich zum Ziel, an allen Dresdner Schulen Schulbibliotheken als multifunktionale Lernorte einzurichten. Der Oberbürgermeister wird …
weiterlesen "Schulbibliotheken gerettet, doch es geht nicht weiter!"
In der vergangenen Woche stellten die Moderatoren, Frau Gunda Röstel und Herr Dr. Thomas de Maizière, eine "Empfehlung des Moderatorenteams" mit Vorschlägen zur Beigeordnetenwahl in Dresden vor. Um die Handlungsfähigkeit der Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden wiederherzustellen, hat die Fraktion DIE LINKE nach ausführlicher Diskussion und unter sorgfältiger Abwägung der vorliegenden Argumente entschieden, den Kompromissvorschlag des Moderatorenteams anzunehmen. Die Fraktion DIE LINKE wird daher in der Sitzung des …
weiterlesen "DIE LINKE zur bevorstehenden Beigeordnetenwahl in Dresden"
In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE einen Eilantrag beschlossen, der den Weg für einen Schwimmhallenneubau in Klotzsche freimachen soll. Eile ist geboten, schließlich hatte die Verwaltung angekündigt, den Erbbaurechtsvertrag über das dazu nötige Grundstück aufzuheben. Der Eilantrag, der am morgigen Donnerstag, auf der Stadtratstagesordnung stehen soll, sieht vor allem drei Maßnahmen vor: -        Sicherung des Grundstückes, -        Bindung von Investitionsmitteln für den Neubau und -        …
weiterlesen "Eilantrag für Schwimmhallenneubau in Klotzsche"
Aus Zeitungmeldungen war zu erfahren, dass der Neubau des Schwimmbades Klotzsche auf unbestimmte Zeit verschoben wird. "Erstaunlich", meint LINKE-Stadträtin Anja Apel, zuständig für den Wahlkreis Klotzsche, "hieß es doch noch im November im Stadtbezirksbeirat, 20 Mio. Euro seien eingeplant, man habe nur vergessen, die Förderanträge zu stellen. Trotzdem halte man am Neubau fest. Dem Verkauf von Immobilie und Grundstück der jetzigen Schwimmhalle und Sporthalle war nur unter der Bedingung des Neubaus einer Schwimmhalle und dem Ersatz der Sporthalle im …
weiterlesen "Kein Schwimmen in Klotzsche?"
Oberbürgermeister bricht Wahlversprechen / Klientelpolitik statt versprochener Unterstützung Nach dem Brand im Umfeld des Technoclubs Sektor im Industriegelände überschlug sich die Politik mit Hilfszusagen – darunter auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Fünf Monate nach dem Brand ist die Bilanz verheerend. Gerade die Einlassungen des Stadtsprechers vom Wochenende sorgen für Kritik im Kulturbereich: die Verwaltung ist finanziell noch überhaupt nicht tätig geworden und schlägt nun vor, sich aus Haushaltsmitteln für Kultur-und …
weiterlesen "5 Monate nach Sektor-Brand: keine Hilfe"
Dresdens Stadtteilbibliotheken drohen Schließungen auf unbestimmte Zeit. Etwa 100 Beschäftigte der städtischen Bibliotheken sollen – beginnend sofort – ins Gesundheitsamt abgeordnet werden. Sie sollen dort verwaltungsseitig die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterstützen. Per Eilantrag fordern die Fraktionen von LINKE, GRÜNE und SPD nun, das Personal so einzusetzen, dass die Komplettschließung einzelner Bibliotheken verhindert wird und zumindest ein eingeschränkter …
weiterlesen "Stadtteilbibliotheken müssen offengehalten werden!"