Pressemitteilungen

Dresden kauft Wohnungen von Vonovia

In der heutigen Pressemitteilung der Stadt wird verkündet, dass die WiD als 100-prozentige städtische Tochter 1.213 Wohnungen unterschiedlicher Wohnungsgrößen in den Stadtbezirken Neustadt und Prohlis erwirbt. Darüber hinaus veräußert Vonovia unbebaute Dresdner Grundstücke mit einer Fläche von etwa 12 Hektar an die Landeshauptstadt. LINKE-Stadtrat Tilo Wirtz, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, erklärt: "DIE LINKE begrüßt das Verhandlungsergebnis mit der Vonovia. Jede Wohnung, die dem Verwertungsdruck …
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Nachnutzen statt Wegwerfen

Für mehr Nachhaltigkeit im Kulturbereich - LINKE reicht Antrag ein Die Kultureinrichtungen der Stadt Dresden, des Landes und viele freie Kunstschaffende nutzen Ausstellungsbauten, Bühnenbilder, Mobiliar, Requisiten, Kostüme und bewegliche technische Anlagen. Eine Kreislaufwirtschaft im Kulturbereich bedeutet, dass ein großer Teil dieser Dinge wieder genutzt wird. Dazu muss es Zwischendepots geben, um die Materialien zu lagern, bis sie erneut Verwendung finden. Die Semperoper bemüht sich bereits um die Wiederverwendung von Bühnenbildern und Kostümen. Für …
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LINKE fordert: Aufhebung der Haushaltssperre

Im Juni verhängte die Verwaltungsspitze eine haushaltswirtschaftliche Sperre über die konsumtiven Ausgaben des Haushaltes der Landeshauptstadt Dresden. Hieran hatte es von Beginn an Kritik gegeben, weil eine pauschale Haushaltssperre über alle nicht pflichtigen Haushaltspositionen eine faktische Kürzung darstellt und damit der soziale Ausgleich innerhalb der Stadt zusätzlich in Gefahr gerät. Deshalb beantragte die Fraktion DIE LINKE, die Haushaltssperre für die Förderung von Vereinen und Verbänden in den Bereichen Sport, Jugendhilfe und …
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Stadtforum: Dresden baut 45 Mio. Euro zu teuer!

Der Vergleich zweier Anfragen von LINKE-Stadtrat Tilo Wirtz zu den Baukosten des neuen Bürohochhauses der SachsenEnergie und dem neuen Stadtforum ergibt, dass Dresden 45 Millionen Euro zu teuer baut. Die SachsenEnergie ist in ihr neues Bürohochhaus an der Fritz-Löffler-Straße gezogen. Das Hochhaus ist keinesfalls ein Billigbau, scheint aber trotzdem kostenbewusst gebaut worden zu sein. Die SachsenEnergie errichtete 27.400 m² Bruttogrundfläche für bis zu 900 Arbeitsplätze. Das Stadtforum umfasst eine Brutto-Grundfläche von 34.000 m² …
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MoBs retten!

Elf Prozent der Dresdnerinnen und Dresdner sind schwerbehindert -Tendenz steigend in einer alternden Gesellschaft. Speziell älteren und mobilitätsbeeinträchtigten Personen erleichtert der Mobile Begleitservice MoBs die Nutzung von Bussen und Bahnen des ÖPNV. Wer den Begleitservice in Anspruch nimmt, zahlt 3 Euro. Inhabende des Dresden-Passes, die schwerbehindert oder über 65 Jahre sind, können den Begleitservice kostenlos in Anspruch nehmen. Bisher übernahm die DVB die Sach- und Regiekosten. Allerdings kam deren Zusage in den letzten Jahren immer sehr knapp. Dieses Jahr …
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Wasser predigen. Wein trinken.

Auf Stadtkosten und trotz Haushaltssperre: OB Hilbert trinkt mit anderen Bürgermeistern Wein für mehrere hundert Euro In der vergangenen Sitzung des Stadtrates lehnte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) den Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Haushaltssperre für die Bereiche Soziales, Jugendhilfe und Sport aufzuheben, ab. Doch während für viele wichtige Aufgaben angeblich kein Geld da ist (aktuelle Beispiele: Dixieland-Festival-Parade und Jazzmeile stehen vor dem Aus; das Luftbad Dölzschen ist in Gefahr; Kinder- und Jugendsportprojekte werden wegen …
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Platz der Kinderrechte: Konzept vorgelegt

Der Antrag 'Platz der Kinderrechte' wurde am 24. März 2023 mit den Stimmen von LINKEN, SPD und GRÜNEN angenommen. Mit der Umsetzung wurde die Kinder- und Jugendbeauftragte, Anke Lietzmann, beauftragt, welche nun ein Konzept vorgelegt hat. Ein wichtiger Schritt, denn "weltweit wird die Situation für die Menschen schwieriger, Kinder sind davon besonders betroffen", meint LINKE-Stadträtin Anja Apel, Mitglied im Bildungs- und Kulturausschuss. "Auch in unserem Land, unserer Stadt gibt es Kinderarmut. Der LINKEN liegt die Thematisierung der Kinderrechte …
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Kracht-Brunnen: Neuer Zeitplan. Neue Kosten.

Vergabeverfahren zur Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens gescheitert. Kürzlich teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Vergabe zur Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens gescheitert ist und damit die Sanierung des Brunnens nicht beginnen kann. Nach Auswertung der eingegangenen Angebote sei festgestellt worden, dass der günstigste Bieter in allen Losen "weit über dem veranschlagten Gesamt-Budget für das Bauvorhaben" liege. Der Baubeginn verschiebe sich damit voraussichtlich auf Februar 2024. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André …
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