Pressemitteilungen

Wirtz über Ankündigung zu Vonovia

Zu der heute von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und einem Vorstandsmitglied der Vonovia verkündeten „Absichtserklärung“ erklärt Stadtrat Tilo Wirtz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau: "Viel Geklingel, wenig Substanz. Es handelt sich um eine blumige, unkonkrete und unverbindliche Absichtserklärung. Wir sehen viel Selbstinszenierung und ein ziemlich dünnes Ergebnis. Der Oberbürgermeister, der die Immobilienspekulation und den Anstieg der Wohnkosten in Dresden jahrelang hat laufen lassen, möchte sich nun kurz vor …
weiterlesen

Stadtteilbibliotheken müssen offengehalten werden!

Dresdens Stadtteilbibliotheken drohen Schließungen auf unbestimmte Zeit. Etwa 100 Beschäftigte der städtischen Bibliotheken sollen – beginnend sofort – ins Gesundheitsamt abgeordnet werden. Sie sollen dort verwaltungsseitig die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterstützen. Per Eilantrag fordern die Fraktionen von LINKE, GRÜNE und SPD nun, das Personal so einzusetzen, dass die Komplettschließung einzelner Bibliotheken verhindert wird und zumindest ein eingeschränkter …
weiterlesen

Schlimm. Schlimmer. Königsbrücker.

Vor der Aktuellen Stunde zum Stand der Genehmigung der Königsbrücker Straße im Bereich der Antonstadt, Thema Planfeststellung nach wie vor hochaktuell Anfang Dezember hat die Fraktion DIE LINKE das Thema Königsbrücker Straße auf die Tagesordnung gehoben. Anlass waren Informationen über eine Verschleppung der Erörterung der Einwendungen aus der Offenlage bei der Landesdirektion im Zuge der Planfeststellung des Straßenprojektes. Beschlossen hatte der Stadtrat dazu im Sommer 2016 - mithin vor inzwischen beinahe sechs Jahren. Es schlossen sich …
weiterlesen

Schollbach zur Aktion »Wenn das Land nicht zahlt, steigen Studis aufs Dach«

In der vergangenen Nacht wurde ein 60 qm großes Banner mit der Aufschrift "500 € für 25qm? Wenn das Land nicht zahlt, steigen Studis aufs Dach!" am Wohnheim in der Gerokstraße 38 in Dresden befestigt. Hintergrund der Aktion: Den Studentinnen und Studenten droht eine drastische Steigerung der Mieten in dem Wohnheim, das aktuell saniert wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Die meisten Studentinnen und Studenten haben…
weiterlesen

Für eine Kultur des Planens und Gestaltens

Rot-Grün-Rot reicht Antrag zur Verbesserung von Schulhöfen ein Mit dem Antrag „Für eine Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen“ (siehe Anlage) wollen Linke, Grüne und SPD ein Pilotprojekt auf den Weg bringen, welches Schulen ermöglicht, ihre Schulhöfe naturnah umzugestalten. Der Antrag zielt darauf ab, bürokratische Hürden abzubauen und Unterstützung im Beteiligungsverfahren sowie bei der Ideenfindung und Durchführung zu organisieren. In dem zweijährigen Pilotprojekt soll alles möglich sein - vom Projekt eines …
weiterlesen

Schollbach zum Krieg in der Ukraine

Zum Krieg in der Ukraine erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Viele Menschen blicken voller Sorge auf die eskalierende Situation in der Ukraine. Das Vorgehen Russlands ist völkerrechtswidrig und klar zu verurteilen. In dieser äußerst angespannten politischen Lage ist vor allem Besonnenheit geboten. Denn politische Fehlentscheidungen und unbedachte Reaktionen können fatale Konsequenzen haben. Es besteht die Gefahr eines großen Krieges mit verheerenden Folgen für die Bevölkerung in …
weiterlesen

Ehrung von Hans-Jürgen »Dixie« Dörner

LINKE stellt Antrag im Stadtrat Die Fraktion DIE LINKE hat am heutigen Tag einen Antrag an den Stadtrat zur „Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen 'Dixie' Dörner“ gestellt. Darin schlägt die Fraktion vor, "Dixie" Dörner offiziell durch die Landeshauptstadt Dresden für seine herausragenden sportlichen Leistungen als Fußballspieler zu ehren. Dazu soll die Stadtverwaltung durch den Stadtrat beauftragt werden, folgende Möglichkeiten für die beabsichtigte Ehrung prüfen: ► die posthume Verleihung der Ehrenbürgerwürde …
weiterlesen

Projektpaket auf den Weg gebracht

In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses wurde im Umfang von 640.000 Euro ein Förderpaket auf den Weg gebracht, welches Projekte fördert, die es sich zum Ziel gemacht haben, gerade in der jetzigen Corona-Situation Vernetzung in der Nachbarschaft bzw. dem Sozialraum zu stärken und gemeinwesenorientierte Angebote zu verbinden. Die Vorlage der Verwaltung geht zurück auf einen entsprechenden Stadtratsbeschluss im September 2021. Nach diesem Beschluss wurde ein Förderaufruf vom Sozialamt veröffentlicht, woraufhin sich Träger mit Anträgen zu ihren …
weiterlesen