Alle Pressemitteilungen

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LINKE stellt Antrag zum Dresdner Fernsehturm an den Stadtrat

Der Dresdner Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung mit einem Antrag (siehe Anlage) der LINKEN zur Zukunft des Fernsehturms befassen. Dieser Antrag trägt den Titel „Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden“. Er wurde jetzt eingereicht. Bereits am kommenden Montag befasst sich der Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden besteht, mit der Initiative der LINKEN. Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich beim …
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Am Donnerstag im Stadtrat: Vorplanung Kesselsdorfer Straße Würdigung des Ehrenamts im Naturschutz Dresden soll zum sicheren Hafen werden Bauplanung Florian-Geyer-Straße

TOP 8.1 - Vorplanung Kesselsdorfer Straße zwischen Reisewitzer Straße und Rudolf-Renner-Straße In diesem Jahr begann der Neubau der Zentralhaltestelle in der Kesselsdorfer Straße als Teilabschnitt des Projektes Stadtbahn Dresden 2020 - das wichtigste zentrale Verkehrsprojekt für den Dresdner Westen in den nächsten Jahrzehnten. Pirat und LINKEN-Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann: "Die Neugestaltung der …
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Sozial gerecht, nachhaltig, demokratisch – Rot-Grün-Rot stellt gemeinsame Eckdaten für Haushaltsveränderungen vor

Heute stellen die Fraktionen der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit die Eckwerte ihres Änderungsvorschlages zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2019/2020 im Finanzausschuss vor. Auf rund 36 Millionen Euro pro Haushaltsjahr belaufen sich die Veränderungen, die unter anderem auf die Stärkung der Stadtbezirksbeiräte, den Ankauf von Flächen für den sozialen Wohnungsbau, eine Aufstockung der kommunalen Kulturförderung sowie im Sportbereich, die Sicherung des Sozialtickets für …
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Kesselsdorfer Straße der Weg stimmt, Ziel ist erreicht

Der Bauausschuss ist am Mittwoch einem der wesentlichen Wünsche der Bürgerinnen und Bürger und des Stadtbezirksbeirats gefolgt und hat sich für einen Boulevardcharakter der Kesselsdorfer Straße zwischen Zentralhaltestelle und Wernerstraße ausgesprochen (Planfall 3). Hierzu erklärt Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann und Mitglied der Fraktion DIE LINKE: "Ich bin unendlich froh, dass sich das konstruktive Bürgerengagement an der Kesselsdorfer Straße ausgezahlt hat. Einmischen lohnt sich! Große Teile der Kesselsdorfer …
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Schollbach: Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne

Zu den aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Dresdner Fernsehturms erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Der Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne. Es wäre wunderbar, wenn er aus seinem Dornröschenschlaf erweckt werden könnte. 75 Prozent der Dresdnerinnen und Dresdner sprechen sich dafür aus, den Fernsehturm wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Daraus ergibt sich ein Auftrag für den …
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Presseinformation zur Verleihung des Negativpreises Schleudersachse an Oberbürgermeister Hilbert (FDP)

m heutigen Tag wurde dem Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) aufgrund der Vielzahl seiner Dienstreisen der Negativpreis "Schleudersachse" verliehen. LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach hatte zuvor mit Anfragen (AF2431/18 und AF2574/18) aufgedeckt, dass Hilbert im Jahr 2017 ingesamt 37 Dienstreisen mit 73 Dienstreisetagen (über zwei Monate) unternommen hatte. im Jahr 2016 waren es noch 29 Dienstreisen mit 57 Dienstreisetagen (fast zwei Monate) gewesen. Damit war Hilbert …
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Stadtrat spricht sich auf Antrag von Rot-Grün-Rot mit großer Mehrheit für Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden aus

Der Dresdner Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am gestrigen Abend mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden ausgesprochen. Er beschloss einen gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) von LINKEN, Grünen und SPD mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, sich beim Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung dafür einzusetzen, „dass die Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum …
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Heimlichtuerei und Intransparenz bei OB Hilberts Wirtschaftsförderung BOSCH-Ansiedlung in Gefahr?

Nachdem Ende letzter Woche bekannt wurde, dass durch einen Widerspruch eines Anliegers die Ansiedlung des bereits im Bau befindlichen BOSCH-Werkes im Dresdner Norden möglicherweise gefährdet ist, hat Oberbürgermeister Hilbert eilends eine Nachladung für die am Donnerstag tagende Stadtratssitzung organisiert. Gewissermaßen im Eilverfahren soll ein neuer Bebauungsplan inklusive Veränderungssperre für das Gebiet durchgepeitscht werden, um in Hinblick auf eine mögliche erfolgreiche Anfechtung…
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