Alle Pressemitteilungen
Wie eine Anfrage des Stadtrates Norbert Engemaier (Fraktion DIE LINKE) ergab, ist ein zentraler Punkt des Stadtratsbeschlusses zur Durchführung des Ski-Weltcups noch immer nicht erfüllt. So sollte der Oberbürgermeister in Zusammenarbeit mit dem Veranstalter eine leistungsfähige und sichere Lösung zur Umleitung des Radverkehrs erarbeiten und schließlich auch umsetzen.
Dazu erklärt Stadtrat Norbert Engemaier:
“Die Fraktion DIE LINKE lehnte den Ski-Weltcup ab, da zum einen die tonnenweise Produktion und …
weiterlesen "Ski-Weltcup droht erneut zu Gängel-Umleitung des Elberadweges zu führen"
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Am Montag flohen laut Medienberichten vier Zebras aus dem Dresdner Weihnachtszirkus durch einen offenen Zaun, nachdem sie zuvor durch ein Geräusch aufgeschreckt wurden. Beim Einfangen der Tiere wurde ein Polizist durch einen Tritt eines Zebras verletzt. Für ein Zebra war der Stress zu groß, sodass es zusammenbrach und starb. Ein Zirkussprecher erklärte, die Zebras seien ihrem natürlichen Trieb gefolgt.
Laut Aussage des Zirkusdirektors Müller-Milano gegenüber dem ZDF sei dies für die Premiere aber kein Problem: „Solange das Zelt steht, ist …
weiterlesen "Wildtiere gehören nicht in den Zirkus"
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Die Verwaltungsvorlage zur Kulturförderung schreibt im Wesentlichen die Ansätze des rot-grün-roten Haushalts von 2017/18 fort. Kurzfristige Änderungsbedarfe konnte er allerdings nicht berücksichtigen. Da der Stadtratsbeschluss für den Doppelhaushalt 2019/2020 vom letzten Donnerstag nicht die von den Fraktionen DIE LINKE, GRÜNEN und SPD beantragte Aufstockung der kommunalen Kulturförderung um 500 000 EUR für 2019 enthielt, konnte das auch nicht …
weiterlesen "Kulturförderung: Zu wenig Haushaltsmittel für Dresdens reichhaltige Kulturszene – Hoffnung auf zusätzliche Finanzierung im neuen Jahr"
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Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“
Mit den Bauten der Architektur der Ostmoderne wurde und wird vielfach ein frevelhafter und respektloser Umgang gepflegt. Hier sind beispielsweise die rücksichtslose Zerstörung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt oder der Abriss des Robotron-Gebäudes an der Lingnerallee mit dem unwiederbringlichen Verlust wertvoller Bleiglasfenster zu nennen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Bauwerke der Ostmoderne bewahrt und mit Respekt …
weiterlesen "Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“"
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TOP 13.2 - Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft - ohne Fahrverbote
Hamburg, Stuttgart, Frankfurt, Berlin, Köln, Bonn und nun auch Paris, Gelsenkirchen und Essen – in all diesen Städten haben Gerichte Fahrverbote für Dieselautos angeordnet (in Essen sogar für ein Teilstück der A40). In allen Fällen waren die Bemühungen der Politik nicht erfolgreich, die Menschen vor Feinstaub und Stickoxyd zu schützen. Vielerorts hat sich die …
weiterlesen "Morgen im Stadtrat: Saubere Luft für Dresden – Keine Abrisskosten für Garagenbesitzer – Bildung für Alle – Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden"
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Die Kosten für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden sind weiter gestiegen. Dies haben Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. Danach belaufen sich die Ausgaben bislang auf 180,7 Mio. Euro (Anfrage AF2659/18). Im Dezember 2017 hatten die Kosten noch bei 170,2 Mio Euro gelegen (Anfrage AF2054/17).
Wie eine weitere aktuelle Anfrage (Anfrage AF2666/18) von André Schollbach an OB Hilbert ergab, drohen darüber …
weiterlesen "Für Waldschlößchenbrücke drohen zusätzliche Kosten in Millionenhöhe / »Teuerste Elbebrücke Deutschlands«"
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Zur aktuellen Diskussion über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
„Eine Haushaltsmehrheit gegen Rot-Grün-Rot ist nur dann möglich, wenn die Ex-SPD-Stadträte über CDU und FDP hinaus mit der rechtsradikalen AfD und den Nazis der NPD paktieren. Wollen die genannten Fraktionen wirklich die extreme Rechte zum Zünglein an der Waage der wichtigsten Entscheidung in der sächsischen Landeshauptstadt …
weiterlesen "Presseinformation zur aktuellen Diskussion über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden"
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Heute erfolgte ein weiterer Baubeginn für ein neues Wohnungsbauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WiD. Diese Nachrichten werden sich im nächsten halben Jahr wiederholen, denn die WiD wird für zunächst 800 von der Landesdirektion genehmigte städtische Wohnungen um die hundert Millionen Euro verbauen.
Stadtrat Tilo Wirtz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung sowie im Beirat Wohnen:
"Bezahlbare Wohnungen sind Mangelware. Wir freuen uns deshalb über einen weiteren Baubeginn am Nickerner Weg. Der Wohnungsbau durch …
weiterlesen "Städtischer Wohnungsbau nimmt Fahrt auf"
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