Alle Pressemitteilungen

Kulturförderung: Zu wenig Haushaltsmittel für Dresdens reichhaltige Kulturszene Hoffnung auf zusätzliche Finanzierung im neuen Jahr

Die Verwaltungsvorlage zur Kulturförderung schreibt im Wesentlichen die Ansätze des rot-grün-roten Haushalts von 2017/18 fort. Kurzfristige Änderungsbedarfe konnte er allerdings nicht berücksichtigen. Da der Stadtratsbeschluss für den Doppelhaushalt 2019/2020 vom letzten Donnerstag nicht die von den Fraktionen DIE LINKE, GRÜNEN und SPD beantragte Aufstockung der kommunalen Kulturförderung um 500 000 EUR für 2019 enthielt, konnte das auch nicht …
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Marco Dziallas

Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“

Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“ Mit den Bauten der Architektur der Ostmoderne wurde und wird vielfach ein frevelhafter und respektloser Umgang gepflegt. Hier sind beispielsweise die rücksichtslose Zerstörung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt oder der Abriss des Robotron-Gebäudes an der Lingnerallee mit dem unwiederbringlichen Verlust wertvoller Bleiglasfenster zu nennen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Bauwerke der Ostmoderne bewahrt und mit Respekt …
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Morgen im Stadtrat: Saubere Luft für Dresden Keine Abrisskosten für Garagenbesitzer Bildung für Alle Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden

TOP 13.2 - Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft - ohne Fahrverbote Hamburg, Stuttgart, Frankfurt, Berlin, Köln, Bonn und nun auch Paris, Gelsenkirchen und Essen – in all diesen Städten haben Gerichte Fahrverbote für Dieselautos angeordnet (in Essen sogar für ein Teilstück der A40). In allen Fällen waren die Bemühungen der Politik nicht erfolgreich, die Menschen vor Feinstaub und Stickoxyd zu schützen. Vielerorts hat sich die lokale …
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Für Waldschlößchenbrücke drohen zusätzliche Kosten in Millionenhöhe / Teuerste Elbebrücke Deutschlands

Die Kosten für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden sind weiter gestiegen. Dies haben Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben. Danach belaufen sich die Ausgaben bislang auf 180,7 Mio. Euro (Anfrage AF2659/18). Im Dezember 2017 hatten die Kosten noch bei 170,2 Mio Euro gelegen (Anfrage AF2054/17). Wie eine weitere aktuelle Anfrage (Anfrage AF2666/18) von André Schollbach an OB Hilbert ergab, drohen darüber …
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Presseinformation zur aktuellen Diskussion über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden

Zur aktuellen Diskussion über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: „Eine Haushaltsmehrheit gegen Rot-Grün-Rot ist nur dann möglich, wenn die Ex-SPD-Stadträte über CDU und FDP hinaus mit der rechtsradikalen AfD und den Nazis der NPD paktieren. Wollen die genannten Fraktionen wirklich die extreme Rechte zum Zünglein an der Waage der wichtigsten Entscheidung in der sächsischen Landeshauptstadt …
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Städtischer Wohnungsbau nimmt Fahrt auf

Heute erfolgte ein weiterer Baubeginn für ein neues Wohnungsbauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WiD. Diese Nachrichten werden sich im nächsten halben Jahr wiederholen, denn die WiD wird für zunächst 800 von der Landesdirektion genehmigte städtische Wohnungen um die hundert Millionen Euro verbauen. Stadtrat Tilo Wirtz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung sowie im Beirat Wohnen: "Bezahlbare Wohnungen sind Mangelware. Wir freuen uns deshalb über einen weiteren Baubeginn am Nickerner Weg. Der Wohnungsbau durch …
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Stadtratsbeschluss zur Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden umgesetzt / Sozialbürgermeisterin Dr. Kaufmann und OB Hilbert appellieren an Freistaat Sachsen, Förderung des sozialen Wohnungsbaus fortzusetzen

Der Dresdner Stadtrat hatte sich in seiner Sitzung am 01. November 2018 mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden ausgesprochen. Er beschloss einen gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) von LINKEN, Grünen und SPD mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, sich beim Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung dafür …
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Hebammen werden jetzt in Dresden unterstützt

Seit Jahren machen Hebammen auf ein gravierendes Problem aufmerksam: die Kosten der verpflichtenden Berufshaftpflichtversicherung steigen rasant, waren es im Jahr 1998 noch knapp 400 Euro Versicherungsbeitrag, sind es heute mehr als 8000 Euro. Dazu kommt eine hohe Arbeitsbelastung, Arbeitszeiten auf Abruf und rund um die Uhr, schlechte Entlohnung und mangelnde Wertschätzung. Einer aktuellen Studie zufolge planen in Sachsen mehr als die Hälfte der Hebammen ihr Angebotsspektrum auf die rentablen Bereiche zu beschränken oder gar den Beruf …
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