Alle Pressemitteilungen

HSZ fürs Klima: Studierende steiken – LINKE solidarisch

Seit Montag wird das Hörsalzentrum der TU Dresden durch Klimaschutzaktivisten der Gruppe HSZ fürs Klima besetzt. Ziel der Aktion ist es, "die Problematik der sozial-ökologischen Krise an der TU Dresden sowie in Politik und Verwaltung ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu stellen" [Pressemitteilung der Gruppe]. Dazu sagt LINKE-Stadträtin Anne Holowenko, Mitglied im Bildungsausschuss: „Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat steht solidarisch an der Seite der Aktivistinnen und Aktivisten des Projekts HSZ fürs Klima. Aus unserer …
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Kein Verständnis für Anschläge auf Bau- und Immobilienfirmen

Nach Brandanschlägen auf Bau- und Immobilienfirmen an verschiedenen Orten in Sachsen und dem gewalttätigen Übergriff auf eine Mitarbeiterin in Leipzig gab es nun auch in Dresden einen mutmaßlich politisch motivierten Brandanschlang auf Fahrzeuge einer Baufirma. Stadtrat Tilo Wirtz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau stellt dazu klar: "Auch wenn einem die Geschäftspraktiken und die Qualität der Projekte nicht passen oder einer der Geschäftsführer einer betroffenen Firma sich politisch …
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Zur Erinnerung und zum Nachlesen: der interfraktionelle Ersetzungsantrag zum Nazinotstand.

In dieser Form wurde er am 30. Oktober 2019 im Stadtrat beschlossen.   Das gemeinsame Einreichen mit der FDP war nur möglich, da DIE LINKE auf zwei für sie wesentliche Aspekte im Antrag verzichtete. Diese sind im Text entsprechend markiert. 2019-11_Ersetzungsantrag_NazinotstandPDF-Datei (367,9 KB)

Erhöhung der Kitabeiträge nicht nötig – Kennt Vorjohann eigene Quartalsberichte nicht?

Dresdens Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) hat angekündigt, über die Entscheidung zur Kitabeitragserhöhung noch in diesem Jahr abstimmen zu lassen. Vorerst liegt sie auf Eis, nachdem OB Hilbert die Vorlage der Verwaltung von der Tagesordnung des Stadtrates im Juli genommen hatte, um die neugewählten Stadträtinnen und Stadträte über die Erhöhung abstimmen zu lassen. DIE LINKE hat sich bereits vor den Kommunalwahlen gegen die Erhöhung der Kitabeiträge ausgesprochen und hält …
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Bald 10.000 neue Dresden-Pass Berechtigte?

In der ersten Sozialausschusssitzung der neuen Wahlperiode wurden die Pläne zur Verbesserung des Dresden-Passes vorgestellt. Den Dresden-Pass gibt es seit 1993. Verbunden mit dem Pass sind unter anderem Vergünstigungen in kulturellen Einrichtungen, dem Zoo oder den Bibliotheken für Personen mit geringem Einkommen. Seit 2015 stiegen die Nutzerzahlen sprunghaft an, als die Initiative der LINKEN zur Einführung des Sozialtickets wirksam wurde. Seitdem nutzen den Dresden-Pass etwa 26.000 Dresdnerinnen und Dresdner. Nun schlägt die …
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LINKE-Fraktion zum »Klimanotstand«

Zur Sitzung des Dresdner Stadtrates am 26. September 2019 wurde der Antrag zum "Klimanotstand" sowie ein kurzfristig eingebrachter Änderungsantrag zur fachlichen Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Dazu sagt Dr. Margot Gaitzsch, Fraktion DIE LINKE, Mitglied im Umweltausschuss: „Die Ausrufung des Klimanotstandes durch die Stadt Dresden ist für uns ein sehr wichtiger wie notwendiger Schritt. Durch die Überweisung in die Ausschüsse haben wir nun die Möglichkeit, den Ursprungsantrag sowie den kurzfristig eingebrachten Änderungsantrag weiter zu …
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Vom Denkmal zum Bad: Sachsenbad auf gutem Weg!

Am Sonntag, den 8. September, findet in Dresden wieder der Tag des Denkmals unter dem Motto „Modern(e) – Umbrüche in Kunst und Architektur“ statt, ein Tag, an dem besondere Bauwerke und vor allem Bauwerke als Zeugen ihrer Zeit in den Mittelpunkt gerückt werden. Mit dabei ist auch in diesem Jahr wieder eine Veranstaltung mit der Eröffnung einer Zeitzeugenausstellung am Sachsenbad in Pieschen, organisiert durch die Bürgerinitiative "Endlich Wasser ins Sachsenbad". Das im Jahr 1928/1929 erbaute Sachsenbad gilt als Beispiel des Neuen Bauens …
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Kleine Kulturprojekte unbürokratisch fördern: Kleinprojektefonds voller Erfolg

In der Sitzung am 29.01.2019 wurde dem Ausschuss für Kultur- und Tourismus der erste Ganzjahresbericht über die Förderung kultureller Kleinprojekte vorgelegt. Dieses Förderinstrument war im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 initiiert und im Juni 2017 mit einer eigenen Förderrichtlinie versehen worden. Von fast 100 Projekten konnten 46 kulturelle Kleinprojekte gefördert werden. In der Summe belaufen sich die Förderungen auf den Betrag von 58.738 EUR. Die Einzelförderungen reichen von Beträgen um die 250 …
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